Austausch im Amtsgericht in Oberndorf: FDP-Landtagsabgeordneter Daniel Karrais informiert sich

Der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais informierte sich in einem Gespräch mit dem Direktor des Amtsgerichts in Oberndorf, Wolfgang Heuer, über die Lage des Gerichts in Zeiten von Corona. Die Corona-Pandemie habe hierbei auch die Oberndorfer Justiz zuerst einmal auf den Kopf gestellt und viel abverlangt, da hier, wie in vielen anderen Verwaltungen, schlichtweg zu wenig mobile Ausstattung vorhanden war, um die Arbeit von heute auf morgen ins Homeoffice zu verlagern. Zum Glück, so der Direktor des Amtsgerichtes, habe man schnell gehandelt und in Bereichen, wo dies sinnvoll und möglich sei, ausreichend VPN-Anschlüsse für die Arbeit im Homeoffice hergestellt.

Mittlerweile laufe der Gerichtsbetrieb wieder relativ normal. „Selbstverständlich wurden auch bei uns im Amtsgericht Vorkehrungen wie Plexiglasscheiben als Infektionsschutz angeschafft und installiert,“ so Heuer. Gerichtstermine können nunmehr mit ausreichenden Sicherheitsvorkehrungen wieder weitgehend geregelt stattfinden. Was aktuell leider noch ausfallen müsse, seien Besuche von Schulklassen in Strafverhandlungen mit anschließender Fragemöglichkeit an den Richter und Staatsanwalt. Dies sei in der Vergangenheit von den Schulen in Oberndorf und Umgebung gerne genutzt worden.

Üblicherweise seien vier Richter und drei Notare am Amtsgericht in Oberndorf beschäftigt. Das Amtsgericht sei somit personell gut aufgestellt, so Heuer. Dies freute den Rottweiler Landtagsabgeordneten. „Es ist schön, dass es in Oberndorf noch ein Amtsgericht gibt,“ so Karrais. Auf Grund der Größe der Stadt sei das heute nicht mehr selbstverständlich. Der Digitalpolitiker erkundigte sich zudem nach dem Stand der E-Akte. „Hiervon merken wir bei uns im Amtsgericht noch nichts,“ so Heuer. Erst einmal seien das Land- und Amtsgericht Rottweil dran, bei denen die E-Akte bereits in Zivilverfahren eingeführt sei. Die E-Akte sei in Strafverfahren nur dann von Vorteil, so der Amtsdirektor, wenn auch die Polizei mit der E-Akte arbeite. „Leider hinkt Baden-Württemberg bei der Einführung und Umsetzung von E-Government Angeboten und Strukturen immer noch hinterher,“ so Karrais, der digitalpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. Die Verzögerung der Einführung der E-Akte in Baden-Württemberg sei eine sichtbare Folge der bisher unzureichenden Bemühungen den Staat auf die Höhe der Zeit zu bringen. „Dabei wäre es gerade jetzt in Zeiten der Corona-Pandemie für alle Beteiligten eine Erleichterung,“ schließt Karrais ab.