,

Entscheidungen immer auf regionalen Gegebenheiten treffen: FDP-Landtagsabgeordneter Karrais stellt Zwischenfrage an Ministerpräsidenten

In der heutigen Sondersitzung des Landtages zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz wandte sich der Rottweiler Abgeordnete Daniel Karrais mit einer Zwischenfrage an Ministerpräsidenten Kretschmann. Karrais wollte wissen, wie man in Sachen Öffnungen mit Kreisen umgehe, die auf Grund weniger zentrierter Infektionsgeschehen eine hohe Inzidenz haben, so auch im Kreis Rottweil. Ministerpräsident Kretschmann erklärte, dass die betroffenen Kreise die Situation lokal, auch mit den umliegenden Kreisen, prüfen müssen. „Wenn die Inzidenzen auf klar lokalisierbaren Clustern beruhen, haben wir natürlich eine andere Situation, als wenn es insgesamt ein diffuses Infektionsgeschehen ist,“ so der Ministerpräsident.

Für Karrais steht fest: „Der Landrat hat die Möglichkeit trotz der Inzidenz über 100 dem Einzelhandel die Öffnung zu erlauben. Dies sollte so dann auch passieren. Auch eine Lockerung zum Beispiel bei den Kontaktbeschränkungen und beim Außensport könnte erwogen werden.“ Länger andauernde Schließungen seien für den FDP-Abgeordneten jedoch keine Option. Der Einzelhandel habe in den vergangenen Wochen und Monaten genug gelitten und um Existenzen bangen müssen. „Unsere Geschäfte sollten mit den Flächenbegrenzungen pro Person wieder öffnen dürfen. Mindestens die Click&Meet Möglichkeit muss voll ausgeschöpft werden,“ forderte Karrais. Diese Option sei bei Inzidenzen zwischen 50 und 100 vorgesehen. Alles andere führe zu Shopping-Tourismus in die umliegenden Landkreise und schade dem hiesigen Einzelhandel umso mehr. „Die Inzidenzen im Kreis sind klar lokalisierbar. Dementsprechend spricht, offensichtlich auch aus Sicht des Ministerpräsidenten, nichts gegen erste Öffnungen,“ so Karrais abschließend.

Frage und Antwort können hier nachgeschaut werden (ab Minute 22:41):

https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2021/20210305sitzung1451.html?t=0