Karrais und Hieber: Planungsprozesse beschleunigen

Zu einem Gedankenaustausch trafen sich kürzlich der FDP-Abgeordnete Daniel Karrais und Bürgermeister Gerd Hieber in Sulz. Beiden ist es ein wichtiges Anliegen, die Gäubahn attraktiv zu machen und nicht abzuhängen.

Für Karrais, Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft ist es wichtig, „durch zusätzliche Halte, mehr Leute auf die Bahn zu bringen“. Da stimmte auch der Bürgermeister zu, für den jedoch bei allen Überlegungen der Stundentakt erhalten bleiben muss. Eine Ringzugverlängerung bis Horb würde Regional- und Ringzug geschickt verbinden. Für Karrais könnten sich Synergien ergeben, da beide Zugarten mittlerweile beim Land sind.

Der scheidende Schultes kritisierte, dass bei der Planung und Organisation von Baumaßnahmen die Spielräume zur Gestaltung stark abgenommen hätten. „Wie will man eine Ansiedlung attraktiv machen, wenn der Rahmen so eng ist, dass ein Unternehmen lieber woanders hingeht,“ fragt Hieber. Die Landesregierung müsse ein stärkeres Bekenntnis zur Ansiedlung im ländlichen Raum abgeben. Karrais kritisierte das Land diesbezüglich scharf: „Schon mehrere Ansiedlungen für neue Werke von Konzernen sind in Baden-Württemberg gescheitert und letztlich in andere Bundesländer gegangen. Viele internationale Unternehmen entscheiden sich bewusst für Deutschland, aber wiederholt schafft es unsere Landesregierung nicht, Baden-Württemberg attraktiv zu machen.“

Mit Blick auf Projekte generell bemängelte Hieber die Dauer von Planungsverfahren. Diese hätten in den mehr als 23 Jahren seiner Amtszeit so stark zugenommen, dass kaum noch Fortschritte erzielt werden könnten. „Da mache ich mir schon sorgen, dass wir uns selbst so ausbremsen, dass gar nichts mehr vorangeht,“ so der Bürgermeister. Dass Baumaßnahmen zügig genehmigt werden können, zeigte die Genehmigung für die beiden LNG-Terminals, „Es geht also“, so Karrais, „es müssen aber viele bürokratische Hürden abgebaut und das Ganze endlich digitalisiert werden“.

Für Sulz steht mit der Bürgermeisterwahl ohnehin eine spannende Zeit an.