Landtagsabgeordneter Daniel Karrais zu Besuch bei der Polizei in Rottweil

Rottweil. Der Landtagsabgeordnete Daniel Karrais besuchte jüngst das Polizeirevier in Rottweil. Die Einführung der Bodycam gab dem Abgeordneten Anlass mit der Polizei vor Ort ins Gespräch zu kommen. Informiert wurde der Abgeordnete durch den Leiter des Polizeireviers, Markus Haug, und der Leiterin der Führungsgruppe, Jasmin Vetter.

Seit dem 29. Mai 2019, 06.00 Uhr sind nun auch Polizeibeamte im Bereich des Polizeipräsidiums Tuttlingen mit Bodycams unterwegs.

„Bodycams werden als ergänzendes Einsatzmittel zur Deeskalation und polizeilichen Eigensicherung eingesetzt. Hierdurch erhofft man sich eine Reduzierung der Fallzahlen im Bereich „Gewalt gegen Polizeibeamte“. Über diesen vorrangig präventiven Charakter hinaus können die Aufzeichnungen aber auch als Beweismittel in einem Straf- oder Bußgeldverfahren eingebracht werden und damit zu einer objektiven Aufklärung des Sachverhalts beitragen“, ist Haug überzeugt.

„Der Einsatz der Bodycam kommt nur unter engen gesetzlichen Voraussetzungen in Betracht. Dies bedeutet, dass die Kamera nicht dauerhaft Bild- und Tonaufzeichnungen fertigt. Auf den tatsächlichen Aufzeichnungsvorgang muss, sofern dieser nicht bereits im Gesamtkontext der Einschreitsituation offenkundig ist, in geeigneter Weise hingewiesen werden. Dies kann z. B. durch eine mündliche Ansage erfolgen“, erklärt Haug. Zusätzlich machen ein Leuchtring und ein akustisches Signal auf den Einsatz der Kamera aufmerksam. Nach einer kurzen Vorführung des neuen Einsatzmittels zeigt sich Karrais, der auch im Innenausschuss des Landtags sitzt, überzeugt vom Konzept: „Mit den Bodycams ist die richtige Balance zwischen Persönlichkeitsrechten der Bürger und den Rechten der Polizisten und deren Schutz gewahrt.“

Neben der Bodycam ging es dem Landtagsabgeordneten, der sich viel mit Digitalisierung beschäftigt, auch um die allgemeine IT-Ausstattung der Polizei. „Wir sind froh, dass wir bei der Polizei seit Anfang des Jahres über Smartphones verfügen, mit denen Kolleginnen und Kollegen jederzeit und überall auf polizeiliche Informationssysteme zugreifen können. Das Übermitteln von Fahndungsfotos und Ermittlungshinweisen ist auf diese Weise schnell und sicher möglich“, erläutert Haug. „In Bezug auf die technische Ausstattung sei man auf einem guten Weg, aber das ein oder andere steht natürlich noch auf unserem Wunschzettel. Ein Beispiel wäre die Möglichkeit der automatisierten Echtheitsprüfung von Identitätspapieren mittels eines Dokumentenlesegeräts vor Ort, die ein effektiveres und effizienteres Arbeiten der Polizei ermöglichen würde“, ergänzt Frau Vetter. „Um mit der allgemeinen technischen Entwicklung Schritt halten zu können, werden auch in den kommenden Jahren fortlaufend Investitionen notwendig sein“, gibt Haug zu bedenken.

„Es geht voran, aber es ist notwendig, dass mobile Geräte auch bei der Polizei flächendeckend zum Einsatz kommen. Die Polizistinnen und Polizisten halten jeden Tag Ihre Knochen für unser aller Sicherheit hin, dann haben Sie auch die beste Ausstattung verdient“, ist Karrais überzeugt.

Auch die Kriminalstatistik 2018 für Rottweil kam beim Besuch des Landtagsabgeordneten zur Sprache. „Die Anzahl der Straftaten befindet sich aktuell auf einem historischen Tiefstand“, berichtet Haug. Sorge bereitet den beiden Polizeibeamten lediglich die sinkende Hemmschwelle im Umgang mit Betäubungsmitteln im Allgemeinen und Marihuana im Besonderen. In diesem Zusammenhang weist Frau Vetter auf die Herausforderung bei Ermittlungen im sogenannten Darknet hin. Trotz der überwiegend positiven Bilanz dürfe man sich nicht ausruhen. Gemeinsam mit der Stadt Rottweil und den weiteren Sicherheitspartnern arbeite man unentwegt daran, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht nur objektiv sicher sind, sondern sich auch weiterhin sicher fühlen.

Ein Thema, dass der Revierleiter von Rottweil dem Landtagsabgeordneten mit auf den Weg gab, ist die Überstundensituation. „Die Polizistinnen und Polizisten haben ein gewaltiges Überstundenkonto. Einerseits sind wir dankbar, dass die Überstunden jetzt größtenteils ausbezahlt werden können. Andererseits ist es jedoch wenig attraktiv von der Auszahlung Gebrauch zu machen. Grund hierfür ist, dass die Mehrarbeitsvergütung in Teilen deutlich geringer ausfällt als der reguläre Stundenlohn. Dies ist für die Kolleginnen und Kollegen so nicht nachvollziehbar, insbesondere weil die Mehrarbeitsstunden überwiegend zu ungünstigen Zeiten (z. B. nachts und/oder am Wochenende) entstandenen sind“, merkt Haug kritisch an. Karrais nahm die Anregung auf und will dies bei den anstehenden Haushaltsberatungen einbringen.