Abgeordneter Karrais stellt Mündliche Anfrage an Minister Hermann

Anlässlich einer Fragestunde hat der FDP-Abgeordnete Daniel Karrais als eine seiner ersten Amtshandlungen eine Mündliche Anfrage zur Anbindung der Landesgartenschau Rottweil 2028 mit der Gäubahn an die Landesregierung gestellt. Verkehrsminister Winfried Hermann kam eigens ins Parlament um die Fragen des Rottweiler Landtagsmitglieds zu beantworten.

Aufhänger für die Anfrage war ein Bericht vom 2. November 2018 im Schwarzwälder Boten mit der Überschrift: „Gäubahn nur halblebig“, in dem über mögliche Verzögerungen bei der Fertigstellung des Umbaus des Streckenabschnitts Rohrer Kurve berichtet wird. Während der Bauarbeiten müssen Bahnreisende von Stuttgart nach Singen in Stuttgart-Vaihingen auf die S-Bahn umsteigen.

Verkehrsminister Winfried Hermann konnte keine festen Termine zum derzeitigen Planungs- bzw. Baufortschritt bei der Erweiterung der Gäubahn im Rahmen der Bauarbeiten zu Stuttgart 21 nennen, da unter anderem aktuell ein Gerichtsprozess gegen die Deutsche Bahn geführt werde, dessen Ausgang, je nach Entscheidung, eine Umplanung zur Folge haben könnte. Dafür liege auch teilweise keine Planfeststellung vor, was eine weitere Unsicherheit bei der Planung darstelle.

Karrais interessierte sich bei seiner Anfrage vor allem für die Auswirkungen der Verzögerungen bei der Fertigstellung auf das Verkehrsaufkommen anlässlich der Landesgartenschau Rottweil 2028 am Streckenabschnitt Rohrer Kurve. Verkehrsminister Hermann bestätigte, dass die ursprünglichen Planungen, den Streckenabschnitt 2019 fertig zu stellen, nicht eingehalten werden können. Somit sei eine direkte Anreise nach Rottweil -ohne am Bahnhof in Vaihingen umsteigen zu müssen- ausgeschlossen.

Der Umbau des Umsteigehalts in Vaihingen beginne bereits im nächsten Jahr und sei laut Hermann 2021 betriebsbereit. Hermann konnte keine genauen Angaben machen, wie sich die Verzögerung auf die Landesgartenschau auswirken werde. Die Bürger müssten sich in jedem Fall auf Zeitverzögerungen und zusätzliche Umsteigehindernisse einstellen.

Auf die Frage des Abgeordneten Karrais, ob die Landesregierung auf einen schnelleren Baufortschritt Einfluss nehmen werde, schob der Minister die Verantwortung auf die Deutsche Bahn, die laut Hermann der Bauherr des Projekts Stuttgart 21 sei. Die Landesregierung habe dadurch nur wenig Einfluss auf das Baugeschehen. Der Minister betonte jedoch, dass auch die Bahn an einem möglichst schnellen Abschluss des Projekts interessiert sei.

Steigende Preise durch den Umstieg auf die S-Bahn hätten die Reisenden nicht zu befürchten, stellte der Verkehrsminister auf Nachfrage von Karrais klar. Der neue Baden-Württemberg-Tarif gelte für alle öffentlichen Verkehrsmittel und ein Ticket müsse nur einmal gelöst werden.

„Es ist bedauerlich, dass es zu dieser ungeplanten Verzögerung kommt. Hätte man nicht so lange protestiert und früher mit dem Bau begonnen, wären wir schon weiter und hätten das Problem nicht“, meinte Karrais nach der Fragerunde. Dennoch zeigte er sich mit der Antwort des Ministers zufrieden. „Bei Stuttgart 21 müssen wir an einem Strang ziehen. Dennoch werden wir das Handeln der Regierung und der Bahn kritisch begleiten“, fasste der FDP-Abgeordnete zusammen und kündigte an, den Baufortschritt bei der Gäubahn regelmäßig abzufragen. „Vor allem müssen wir Abgeordnete entlang der Gäubahn aufpassen, dass die Bahn das Versprechen, dass die Bahnanbindung nach Stuttgart nicht schlechter wird, sondern besser, auch einhält“, betonte Karrais.