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Reith und Karrais: Erste öffentliche Sitzung der Enquete-Kommission „Krisenfeste Gesellschaft“

Experten verschiedenster Bereiche kommen zu Wort und definieren den Begriff „Krise“

Die Enquetekommission des Parlaments von Baden-Württemberg soll Handlungsempfehlungen mit dem Ziel erarbeiten, das baden-württembergische Gemeinwesen für die Zukunft resilienter und krisenfester aufzustellen. In der ersten Sitzung der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ kamen elf Experten und Expertinnen aus verschiedensten Bereichen (Wirtschaft, Psychologie, Umwelt, Kirche, etc.) zu Wort. Erarbeitet wurde durch die Beiträge ein generelles Grundverständnis des Begriffs „Krise“ für die weitere Arbeit der Enquetekommission. Obmann für die FDP/DVP-Fraktion ist Nikolai Reith, wirtschafts- und sozialpolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion.

Die Experten/Expertinnen Orphal, Bofinger, Lamberety, Siegel, Kroll, Endreß betonten immer wieder, dass aus Krisen gelernt werden muss.Jede Krise ist für sich einzigartig, dennoch sind Krisen über Lernprozesse miteinander verbunden. Lernen muss gewollt sein und mit einer Fehlerkultur verbunden sein. Das Lernen zu einem spezifischen Krisenfeld unterscheidet sich von einem Lernen zu allgemeinen Krisendynamiken“ (Kroll). Dies untermauert die Forderung der Freien Demokraten nach dem Blick zurück auf die Corona-Krise. Lamberty zeigt die gesellschaftspolitische Herausforderung auf. Sie nennt es Krisenmüdigkeit und spricht von Strategien wie diesen entgegengewirkt werden kann.

„Es gibt kein allgemein akzeptiertes Krisenmodell, es gibt allerdings Krisenphasen die generell in jeder Krise vorkommen. Wichtig ist es einen inflationären Gebrauch des Wortes Krise generell zu meiden“ sagt Siegel.

Daniel Karrais digitalpolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, nimmt in seinen Fragen Bezug auf die Bewertung der aktuellen Situation und den Blick auf die Chancen, die in einer digitalisierteren Verwaltung – Stichwort Open Goverment – stecken würde.

Durch die Statements der Experten bestätige sich, dass die Regierung im Krisenmanagement an einigen wichtigen Stellen versagt hätte. Der öffentliche Dienst sei nicht handlungsfähig gewesen (beispielsweise im Bereich der Daseinsvorsorge und vor allem im digital Bereich) und von einer agilen Verwaltung weit entfernt.

„Eine Vernetzung aller Resorts muss Grundlage für das zukünftige handeln sein. Fortschritt ist immer für eine Krise gut: Krisen werden leichter bewältigt und können standardisierter angegangen werden.“ (Rack)

Aus den Erkenntnissen der Sitzung ergab sich zudem, dass das Thema Gesundheit und Resilienz der Menschen an vorderster Stelle stehen muss. Wie bereits von den Freien Demokraten gefordert, darf die Regierung genau hier den Rückblick auf die Corona Politik der letzten zwei Jahre nicht verwehren. Geplant ist es, die Sitzung im September unter dem Leitgedanken „Gesundheit“ stattfinden zu lassen und entsprechende Experten dazu anzuhören.