Mein einwöchiges BOGY im Landtag von Baden-Württemberg

Vom 01.April bis zum 05.April.2019 habe ich ein einwöchiges Praktikum(Berufsorientierung Gymnasium) im Landtag von Baden-Württemberg absolviert, in dem ich gleich mehrere Berufe kennenlernen durfte. In dieser Woche war ich zu Gast im Büro des Landtagsabgeordneten Daniel Karrais.

Zum einen lernte ich die vielfältigen Aufgaben eines Abgeordneten kennen, zum anderen durfte ich die Büroleiterin von Herrn Karrais bei Ihrer Tätigkeit unterstützen.

Das Amt eines Landtagsabgeordneten erfordert viele unterschiedliche Mitarbeiter, die für die Fraktion, der der Abgeordnete angehört, arbeiten.  Um die inhaltliche Tätigkeit eines Abgeordneten zu unterstützen, sind Parlamentarische Berater und Beraterinnen zuständig, die für den Landtagsabgeordneten Themen recherchieren und ihn beraten. Für die Organisation des Büros und der Tätigkeit hat jedes Abgeordnetenbüro Mitarbeiter, die im Stuttgarter Büro und in den jeweiligen Wahlkreisbüros arbeiten.

In dieser Woche durfte ich an einer Fraktionssitzung teilnehmen, Plakate für eine anstehende Veranstaltung der FDP/DVP Fraktion aufhängen und an zwei aufeinander folgenden Tagen an Plenarsitzungen teilnehmen, die ich von der Besuchertribüne aus verfolgen konnte.

Ich begleitete  eine Besuchergruppe im Landtag zu einem Gespräch mit dem Abgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert und war bei einem Interview, das Volontäre des Reutlinger Generalanzeigers mit Herrn Karrais hielten, dabei.

In dieser Woche habe ich viele spannende und hilfreiche Einblicke in das Politikgeschehen bekommen.

Lory Jay Blessing

 

Daniel Karrais

Anlässlich der Unterzeichnung der E-Government-Vereinbarung mit Innenminister Thomas Strobl sagt der FDP/DVP Abgeordnete Daniel Karrais:

„In unserer digitalisierten Welt, in der sich alles unkompliziert online erledigen lässt, hält die Verwaltung nur bedingt Schritt. Für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen ist es heute selbstverständlich, private Geschäfte online abzuwickeln. Daraus entsteht verständlicherweise die Erwartung an die öffentliche Verwaltung, vergleichbare interaktive Kommunikationsformen anzubieten. Der Ausbau des E-Government kann die Leistungsfähigkeit und Effizienz der Verwaltung deutlich erhöhen und einen wesentlichen Beitrag zur Verwaltungsmodernisierung und zum Bürokratieabbau leisten. Dies treibt zudem die Digitalisierung in den Unternehmen voran, da auch diese in der Folge die Schnittstellen entsprechend nutzen. Grundlegende Voraussetzung dafür bleibt die passende Infrastruktur. Dahin ist es leider noch ein weiter Weg, wenn man sich den Fortschritt beim Breitbandausbau anschaut. Wer von den Kommunen fordert, dass Digitalisierung zur Chefsache gemacht werden muss, sollte sich an seinen eigenen Worten messen lassen und diesen Schritt auch auf Landesebene gehen; andere Bundesländer machen das bereits vor. Wir brauchen in Baden-Württemberg ein eigenständiges Digitalisierungsministerium. Auch bei den eigenen Landesverwaltungen bleibt der Digitalisierungsminister deutlich hinter seinen großen Worten zurück, wie die Antwort auf unsere Anfrage (Drs. 16/5450) zeigt: Von den 818 Standorten sind fast die Hälfte nur über herkömmliches VDSL angebunden. Das heißt, dass sich dort mehrere Beamte und Angestellte einen asymmetrischen Anschluss teilen müssen.  Eine vollständige Erschließung mit Glasfaseranschlüssen ist eine sinnvolle Zukunftsinvestition und eröffnet sofort alle Möglichkeiten des schnellen Internets, welches wir auch langfristig dringend benötigen. Wir kennen heute den genauen Bandbreitenbedarf von Morgen nicht, wissen aber, dass er deutlich steigen wird.“

 

Daniel Karrais

Großer Dank für die detaillierte Arbeit des Rechnungshofs

Zur heutigen Beratung der Denkschrift 2018 des Rechnungshofs im Landtag erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Daniel Karrais:

„Die FDP/DVP Fraktion dankt dem Rechnungshof für die wertvollen Hinweise, die er jedes Jahr zusammenträgt. Er leistet einen entscheidenden Beitrag für eine effiziente und zielgerichtete Verwaltung.

Er weist aber auch die Richtung, in die es aus Sicht der FDP/DVP Fraktion in den Bereichen Steuerpolitik und Schuldenbremse gehen muss. Eine Fehlerquote von knapp 50% bei geprüften Steuerbescheiden muss uns alarmieren, dass noch nicht mal unsere Fachleute in der Lage sind, das Steuersystem noch zu verstehen geschweige denn richtig anzuwenden. Eine massive Steuervereinfachung ist hier geboten, doch leider keine Initiative von Seiten der Landesregierung.

Beim Thema Einführung der Schuldenbremse in die Landesverfassung hat der Rechnungshof in der Arbeitsgruppe Vorschläge gemacht, die aus Sicht unserer Fraktion in die richtige Richtung gehen. Insbesondere eine fixe Altschuldentilgungsregelung über die jährlichen Haushaltsüberschüsse ist absolut geboten, um vom jahrzehntealten Schuldenberg des Landes verlässlich herabsteigen zu können. Es ist daher umso unverständlicher, dass die Landesregierung den Gesprächsfaden nicht mehr aufgreift, um hier zu einer möglichst breiten Mehrheit zu kommen. Die Vorschläge der FDP/DVP-Fraktion liegen auf dem Tisch.“

Daniel Karrais

 

Die Digitalisierung der Verwaltung ist heute notwendiger und elementarer Baustein der Verwaltungsmodernisierung.

Zur heutigen Regierungspressekonferenz, bei der die Landesregierung die Investitionen in die Digitalisierung von Kommunen bekannt gegeben hat, sagt der FDP/DVP Abgeordnete Daniel Karrais:  

„In einer digitalisierten Welt, in der sich alles unkompliziert online erledigen lässt, hält die Verwaltung nur bedingt Schritt. Für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen ist es heute selbstverständlich, ihre privatwirtschaftlichen Geschäfte online abzuwickeln und zu erledigen. Daraus entsteht die Erwartung an die öffentliche Verwaltung, vergleichbare interaktive Kommunikationsformen anzubieten. Der Ausbau des E-Government kann die Leistungsfähigkeit und Effizienz der Verwaltung deutlich erhöhen und einen wesentlichen Beitrag zur Verwaltungsmodernisierung und zum Bürokratieabbau leisten. Dies treibt zudem die Digitalisierung in den Unternehmen voran, da auch diese in der Folge die Schnittstellen entsprechend nutzen. Aber auch eine digitalisierte Verwaltungskommune kann nur ihr Potential entfalten, wenn die passende Infrastruktur gegeben ist. Wenn man sich den Fortschritt beim Breitbandausbau anschaut, sind wir da leider noch deutlich entfernt. Wer von den Kommunen fordert, dass Digitalisierung zur Chefsache gemacht werden muss, sollte sich an seinen eigenen Worten messen lassen und Digitalisierung auch auf Landesebene endlich zur Chefsache machen. Andere Bundesländer machen es bereits vor. Wir brauchen in Baden-Württemberg ein eigenständiges Digitalisierungsministerium. Auch bei den eigenen Landesverwaltungen bleibt der Digitalisierungsminister deutlich hinter seinen großen Worten zurück, wie die Antwort auf unsere Anfrage (Drs. 16/5450) zeigt: Von den 818 Standorten sind fast die Hälfte nur über herkömmliches VDSL angebunden. Das heißt, dass sich dort mehrere Beamte und Angestellte einen asymmetrischen Anschluss teilen müssen.  Eine vollständige Erschließung mit Glasfaseranschlüssen ist eine sinnvolle Zukunftsinvestition und eröffnet sofort alle Möglichkeiten des schnellen Internets, welches wir auch langfristig dringend benötigen. Wir kennen heute den genauen Bandbreitenbedarf von Morgen nicht, wissen aber, dass er deutlich steigen wird.“

 

Feuertaufe bestanden. Zum ersten Mal stand der Landtagsabgeordnete und kommissarische Kreisvorsitzende der Freien Demokraten Rottweil Daniel Karrais in vorderster Front beim FDP-Neujahrsempfang in Rottweil. Bei der gut besuchten Veranstaltung konnte er neben dem FDP-Landesvorsitzenden Michael Theurer zahlreiche Prominente begrüßen.

Weiterlesen

Landtagsabgeordneter Daniel Karrais auf Klausurtagung im Kreis Rottweil.

Der neue FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais und sein Team aus Stuttgart und Rottweil haben sich zu einer dreitägigen Klausurtagung im Kreis Rottweil getroffen.

Weiterlesen

Abgeordneter Karrais stellt Mündliche Anfrage an Minister Hermann

Anlässlich einer Fragestunde hat der FDP-Abgeordnete Daniel Karrais als eine seiner ersten Amtshandlungen eine Mündliche Anfrage zur Anbindung der Landesgartenschau Rottweil 2028 mit der Gäubahn an die Landesregierung gestellt. Weiterlesen

Echte Verbesserungen wie etwa für die mobile IT für Polizisten kommen zu kurz

Zur Debatte anlässlich der Verabschiedung des Nachtragshaushalts 2018/19 erklären die Finanzpolitiker der FDP/DVP-Fraktion, Stephen Brauer und Daniel Karrais:

Weiterlesen