Klimaschutzland Nr. 1 verkommt zum Ankündigungsland Nr. 1

Der klimapolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais, kommentiert die aktuelle Debatte mit dem Titel „Klimaziele nur mit schwacher Konjunktur erreicht – Klimapolitik neu denken“ wie folgt:

„Grün-Schwarz feiert sich für ihre Erfolge, weil 2023 so viele Treibhausgase wie noch nie reduziert wurden. Der Rückgang der Treibhausgas-Emissionen ist jedoch kein Verdienst der grün-schwarzen Landesregierung, sondern das Resultat einer schwachen Konjunktur, steigender Energiepreise und Unternehmensabwanderungen. Umweltministerin Walker erweist dem Klimaschutz einen Bärendienst, weil sie die Bürger täuscht und von erfolgreicher Klimaschutzpolitik spricht, obwohl Experten erneut betonen, dass Baden-Württemberg seine Klimaziele für 2030 klar verfehlen wird. Klimaneutralität bis 2040 wird somit immer unrealistischer: Das grün-schwarze Klimaschutzland Nr. 1 verkommt zu einem Ankündigungsland Nr. 1. Für uns Freie Demokraten ist das keine neue Erkenntnis. Wir haben stets darauf hingewiesen, dass ein Alleingang Baden-Württembergs nichts bringt. Statt unrealistische Ziele zu setzen, die das Land aus eigener Kraft nicht erreichen kann, müssen wir Klimaschutz neu denken und die Sektorenziele abschaffen. Dafür hatte auch Ministerpräsident Kretschmann im Mai Bereitschaft gezeigt, wurde jedoch letztendlich von seiner eigenen Partei zurückgepfiffen. Gegenwärtig verzettelt sich Baden-Württemberg im Klein-Klein des Klimaschutzes. Das Klima-Maßnahmenregister enthält Maßnahmen wie ‚abschaltbare Steckdosenleisten‘, bietet aber keine weitreichenden Maßnahmen, die die Menschen unterstützen würden. Genau wie im Bund muss das Land seinen Fokus auf einen ganzheitlichen Ansatz zur Reduktion von Klimagasen lenken, ohne sich starr auf Sektoren zu verengen. Die Sektorenziele der Landesregierung scheitern aktuell an der Wirklichkeit und wären nur durch sofortige und überzogene Eingriffe in den Sektoren Landwirtschaft und Verkehr erreichbar. Doch die Menschen müssen trotzdem zur Arbeit kommen können. Wer Mobilität teurer macht, kostenlose Parkplätze streicht oder den Verbrennungsmotor verbieten will, hat die Rechnung ohne die Menschen gemacht. Besser wäre es, klimafreundliche Alternativen wie HVO und E-Fuels zu fördern und die Verkehrsteilnehmer selbst entscheiden zu lassen. Die Landwirte dürfen wir nicht überfordern, weil es sonst unrentabel wird und niemand mehr diesen Beruf ausüben möchte. Wir brauchen die Landwirtschaft jedoch nicht nur zur Ernährung, sondern auch zum Klimaschutz.

Wer Klimaschutz neu denken will, muss die Sektorenziele abschaffen, den europäischen Zertifikatehandel ausweiten, marktwirtschaftliche Innovationen wie die Abscheidung und Speicherung von Kohlendioxid fördern und eine bezahlbare Energiewende umsetzen.“

Enquetekommission stellt Abschlussbericht im Plenum vor

Die Enquete-Kommission „Krisenfeste Gesellschaft“ hat ihre intensive Arbeit abgeschlossen und in der heutigen Sitzung des Landtags einen umfassenden Bericht mit Handlungsempfehlungen vorgestellt. In der abschließenden Debatte würdigte der Obmann und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Nikolai Reith, die Zusammenarbeit innerhalb der Kommission und dankte den externen Mitgliedern sowie den über einhundert Expertinnen und Experten für ihren wertvollen Beitrag.

In seiner Rede hob der Obmann drei zentrale Erkenntnisse hervor; trotz des Beharrens der Regierungsparteien, nicht auf die Corona-Pandemie zurückzublicken, hätten die Expertenanhörungen gezeigt wie wichtig es sei, analysierend auf diese Zeit zurückzublicken.

„Keine andere Krise hat unsere Gesellschaft hier in Baden-Württemberg in diesem Jahrhundert mehr auf die Probe gestellt als die Corona-Pandemie. Eine rückblickende Aufarbeitung war daher unvermeidbar. Dieser Verantwortung konnten sich die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung nicht entziehen, auch wenn sie dies in allen Anhörungen versucht haben“, so Reith.

Weiterhin betonte Reith die „erschreckende Diskrepanz“ zwischen den Einschätzungen der Experten und den Aussagen der Landesregierung. „Obwohl viele Experten bei den Anhörungen Versäumnisse der Landesspitze während der Pandemie feststellten, zeigte keiner der Regierungsvertreter auch nur ansatzweise Bereitschaft, Fehler einzugestehen.“ Dies stehe, seiner Meinung nach, im Widerspruch des Anspruchs an die Enquete-Kommission. „Wir müssen endlich aus vergangenen Krisen lernen, um in Zukunft widerstandsfähiger zu werden“, bekräftigte er.

Schließlich unterstrich Reith die Notwendigkeit eines intensiveren und kontinuierlicheren Austauschs zwischen Politik und Fachleuten. Nur durch eine enge Zusammenarbeit könne eine praxisnahe und bürgernahe Politik gestaltet werden, die entscheidend für eine resiliente Gesellschaft sei. „Eine Politik, die im ständigen Dialog mit Fachleuten steht, ermöglicht es uns, die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger besser zu verstehen und entsprechend zu handeln“, fügte er hinzu.

Daniel Karrais, ordentliches Mitglied in der Enquete-Kommission und digitalpolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzte: „Die Digitalisierung ist ein zentraler Pfeiler unserer Strategie zur Krisenfestigkeit, die sich über alle vier Handlungsfelder zieht. Es verging kaum ein Vortrag ohne den Verweis auf mangelnde digitale Prozesse und Vernetzung im Status Quo. Wer für Krisen gewappnet sein will, muss eine leistungsfähige, digital-vernetzte Verwaltung sicherstellen. Nur so kann die normale Aufgabenfülle des Alltags bewältigt werden und in Krisensituationen reagiert werden. Ein entscheidender Faktor ist dabei die umfassende Verwendung von Künstlicher Intelligenz in der Analyse, Auswertung und Automatisierung von Aufgaben.“

Weiterhin ergänzte er: „Cyberangriffe auf wichtige Infrastrukturen können zu großen Krisen führen. Darum ist es von entscheidender Bedeutung die Bevölkerung, Organisationen, Unternehmen und Institutionen in Sachen Cybersicherheit auf ein höchstmögliches Level zu bringen.“

Im Anschluss hob Karrais die Wichtigkeit der digitalen Bildung als Präventionsmaßnahme hervor und betonte: „Die Schaffung einer digitalen Infrastruktur ist toll, aber nur wenig hilfreich, solange der Gesellschaft für ihre Nutzung die nötigen digitalen Kompetenzen fehlen.“ Deshalb sei es wichtig in die digitale Bildung zu investieren, um sicherzustellen, dass alle von den Vorteilen der Digitalisierung profitieren könnten. Denn: „Die Bevölkerung muss durch Bildung in der Lage dazu sein, richtige Informationen von digital erzeugten und verbreiteten Fake-News zu unterscheiden. Nur wer digitale Kompetenzen besitzt, ist in der Lage auch die Gefahren und Risiken der digitalen Welt zu erkennen. Diese Erkenntnis muss Einzug in die Bildungsarbeit in den Schulen und die Erwachsenenbildung nehmen“, was ausschlaggebend für die nachhaltige Resilienz im digitalen Zeitalter sei, so Karrais. Kritik übte er an mancher realitätsfremder Vorstellung: „Wenn als zentrale Empfehlung für die Krisenfestigkeit der Wirtschaft kommt, dass man durch ‚Nudging‘ die Menschen zu einer besseren Ernährung bringen will, die vegan und Bio ist, frage ich mich schon, ob alle den Ernst der Lage begriffen haben.“

Abschließend waren sich beide FDP-Politiker einig: „Mit dem Vorlegen der Handlungsempfehlungen hat die Landesregierung nun viele Instrumente an die Hand bekommen, die sie braucht, um unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft zukunftsfähig und krisenfest zu machen. Nun ist es Zeit, dass sie unsere Empfehlungen und Forderungen ernst nimmt und diese umsetzt.“

 

Verkehrsminister bezeichnet Kopfbahnhof oben als Geschichte

Der Rottweiler FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais hat in der jüngsten Fragestunde in der Plenarsitzung des Landtags erneut die Gäubahn zum Thema gemacht. Der Abgeordnete wollte wissen, wie sich die Verschiebung der Inbetriebnahme von Stuttgart 21 um ein Jahr auf die Kappung der Gäubahn auswirkt.

„Es ist tatsächlich so, dass alles um ein Jahr geschoben wurde. Das heißt auch, grob gesagt, dass ein Jahr später die Gäubahn abgehängt wird. Daran kommt man bautechnisch nicht vorbei“, erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) dem Parlament. Man habe verschiedene Lösungen gesucht, die Direktanbindung zu behalten, so der Minister weiter. Dies habe jedoch im Lenkungskreis der Projektpartner von Stuttgart 21 keine Unterstützung gefunden, weil man der Stadt Stuttgart zugesichert habe, schnellstmöglich auf den Flächen des Gleisvorfelds bauen zu dürfen. Die Folgen seien für die Gäubahn-Anrainer erheblich.

„Von der Wirkung her sind die meisten Betroffenen Fernverkehrsnutzer. Die allermeisten Gäubahnnutzer sind Nahverkehrskunden und die wollen irgendwo in die Region Stuttgart“, stellte Hermann weiter heraus. Für die habe man mit der S-Bahnverlängerung nach Horb und der Umsetzung des Metropolexpresskonzepts nach Freudenstadt und Rottweil mit halbstündigen Verbindungen ein „gutes Angebot“ gefunden.

Auf Karrais Nachfrage, wie eine Weiterführung der Gäubahn an den Hauptbahnhof oben auch nach Inbetriebnahme von S21 aussehen könne, stellte Hermann klar: „Das ist Geschichte. Ich muss mir nicht über etwas, das abgehakt ist, nochmal Gedanken machen.“ Voraussetzung dafür sei, dass die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ihre Klage gewinne. Ohne Konzepte für die Übergangszeit der Unterbrechung hätte diese zwar keine schlechten Aussichten auf Erfolg. „Dadurch, dass wir ein Angebot machen, kann man aber nicht sagen, dass für die Fahrgäste nichts da ist und man nicht nach Stuttgart kommt“, so der Minister. Nun müsse man abwarten, was das Gericht entscheide.

Fragesteller Karrais sieht sich durch die Antworten in seiner Position bestätigt. „Wer wirklich etwas für die Gäubahn erreichen will, muss sich dafür einsetzen, dass die Finanzierung des Pfaffensteigtunnels als Direktanbindung steht. Wenn einem aber, wie der DUH oder der Gruppierung „Pro Gäubahn“ nichts besseres einfällt, als ständig dem bereits abgeschriebenen Kopfbahnhof hinterherzutrauern, erreicht man für die Menschen in unserer Region keine Verbesserung. Wir brauchen einen Schulterschluss, damit schnellstmöglich der Tunnel zum Flughafen und damit die Direktanbindung an den neuen Tiefbahnhof gebaut wird“, zeigt sich der Abgeordnete überzeugt und bezieht sich auf jüngste Berichte zu einem Besuch der DUH in Rottweil. „Wir müssen aus den Realitäten das beste machen und in die Zukunft denken, statt Gefechte der Vergangenheit zu schlagen“, so Karrais abschließend.

 

Der klimapolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais, kommentiert die Aktuelle Debatte mit dem Titel „Land unter in Süddeutschland – die Klimakrise wird konkret: Hochwasserschutz und Klimawandelanpassung weiter stärken“ wie folgt:

„Klimaschutz alleine wird es jedoch nicht richten. Klimawandelanpassung ist genauso wichtig wie Klimaschutz. Vernünftige Klimapolitik packt beides an. Wir brauchen dabei deutlich mehr Anpassung an den Klimawandel. Das kostet Geld. Dafür müssen wir Prioritäten neu sortieren. Das Geld muss effizient und wirksam ausgeben werden statt es in ideologische Lieblingsprojekte zu stecken ohne dabei wirksamen Klimaschutz zu erreichen.

Bei Klimawandelanpassung und effektivem Hochwasserschutz sind die Kommunen gefragt. Daher fordern wir die Landesregierung auf mit den Kommunen in den Austausch zu gehen. Der Handlungsbedarf ist oft bekannt, aber die Umsetzung gestaltet sich schwierig.

Eine 245-seitige Klimawandelanpassungsstrategie kann unserer Gesellschaft nicht helfen, wenn sie von den Bürgermeistern und den Verwaltungen nicht umgesetzt werden kann. Ich fordere daher auch ein Update der Klimawandelanpassungsstrategie: Für die Verwaltung muss klar erkennbar sein, welche Maßnahmen des Maßnahmenkatalogs priorisiert werden müssen.

Wir brauchen ein Umdenken bei der Rechtsetzung und dem Verhältnis zum Artenschutz. In vielen Fällen hat das ausgeschwemmte Totholz aus Bannwäldern zu starken Schäden geführt. Daher unterstützen wir den Vorstoß Bannwälder in betroffenen Gebiete in Schutzwälder umzuwandeln.

Abschließend möchte ich den zahlreichen, meist ehrenamtlichen Einsatzkräften der Blaulichtorganisationen und des Bevölkerungsschutzes für ihre unverzichtbare Arbeit danken. Die Stärkung des Ehrenamts muss daher ein zentrales Anliegen von uns allen sein.“

„Die Lage ist ernst. Wenn es so weitergeht, werden wir ein Apothekensterben erleben,“ führte Caspar Spindler, Inhaber der Stadtapotheke Schömberg und Vorstandsmitglied des Landesapothekerverbands, ins Gespräch ein. Mit einem Schreiben hatte sich dieser an den FDP-Landtagsabgeordneten Daniel Karrais gewandt. Im gemeinsamen Gespräch in der Apotheke Zürn in Zimmern, bei dem auch deren Inhaber Dr. Moritz Zürn anwesend war, ging es um die aktuell brenzlige Lage für die örtlichen Apotheken.

 

Innerhalb der letzten 15 Jahre seien über 4.000 Apotheken deutschlandweit aufgegeben worden, viele weitere befänden sich akut in existenzieller Not, so Spindler. „Das hat verheerende Auswirkungen für die örtliche Versorgungssituation“, sagt der Apotheker. Grund hierfür sei, dass sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Apotheken in den letzten Jahren erheblich verschlechtert hätten: steigende Betriebskosten, ausbleibende Inflationsanpassungen sowie ein Anwachsen der Bürokratievorschriften. Dazu kommt, dass der Bundesgerichtshof in einer aktuellen Rechtsprechung kaufmännisch übliche Skonti seitens der Großhändler im Arzneimittelmarkt untersagt hat.

 

Dementsprechend lautet die Forderung der Apothekerschaft: eine Erhöhung der Apothekenvergütung, weniger Vorschriften, mehr Handlungsspielraum. Vor allem eine Honorarerhöhung sei für das Apothekennetz überlebenswichtig. Andernfalls könne die Versorgung vor allem in ländlichen Regionen nicht aufrechterhalten werden.

 

„Die Apotheken sind Arbeitgeber von rund 160.000 Menschen in Deutschland und somit ein wirtschaftlich bedeutender Faktor für die Region,“ gab Caspar Spindler zu bedenken: „Den größten Umsatz machen wir mit verschreibungspflichtigen Medikamenten, an denen wir aber fast nichts verdienen. Als eingetragene Kaufleute gehen wir für die teilweise sehr teuren Medikamente in Vorleistung und tragen ein hohes Risiko, erzielen aber kaum Gewinne, da die Vergütung über die Arzneimittelpreisverordnung festgelegt ist“, fasste Spindler zusammen. „Daher kostet ein Antibiotikum in der Apotheke Zürn genau so viel wie in Hamburg, Berlin oder München. Bei freiverkäuflichen Medikamenten haben wir mehr Gestaltungsspielraum und halten uns so über Wasser, da die in der Arzneimittelpreisverordnung festgelegte Vergütung gerade so ausreicht, um die laufenden Kosten zu decken.,“ ergänzte Dr. Moritz Zürn.

 

Auch die Konkurrenz durch Online-Apotheken bedrohe die Existenz der Apotheken vor Ort. Letztere leisten aber über die reine Medikamentenversorgung hinweg noch sehr viel mehr: pharmazeutische Beratung, Not- und Nachtdienste, Herstellung von Sonderrezepturen sowie Botendienste. Zudem bieten viele Apotheken spezialisierte Dienstleistungen an, wie beispielsweise die Bereitstellung von Sanitätsprodukten, Krebs- oder Kindermedikamenten. „Wenn diese spezialisierten Apotheken wegfallen, werden die Leute größere Strecken in Kauf nehmen müssen,“ so Dr. Zürn.

 

„Das Gesundheitswesen krankt vor allem an der planwirtschaftlichen Preisfestlegung und der Profitgier der gesetzlichen Krankenkassen. Von dort werden Ärzte und Apotheker massiv unter Druck gesetzt. Dabei ist das Kassensystem mit über 90 Kassen in höchstem Maße ineffizent,“ findet Karrais. Es sei wichtig auf allen politischen Ebenen darauf hin zu wirken, dass sich die freiberufliche Aktivität als Apotheker oder Arzt lohne. „Wir haben ganz offensichtlich einen Punkt erreicht, an dem sich viele fragen, ob es sich noch lohnt eine Apotheke zu betreiben. Das ist nicht im Sinne der Bevölkerung. Darum muss sich etwas ändern“, ist er überzeugt.

 

Abgerundet wurde das Gespräch mit einer Führung durch die Apotheke in Zimmern, in der rund 25 Mitarbeitende beschäftigt sind. Inhaber Dr. Moritz Zürn übernahm die Apotheke Anfang dieses Jahres von seinem Vater, der diese seit 1993 betrieb. Dabei komme teils auch Automatisierung zum Einsatz. So finde die Lagerung und Herausgabe von Medikamenten über einen Kommissioniertautomaten statt, sodass mehr Zeit für die Beratung des Kunden bleibe. Einen Einblick konnte Dr. Zürn dem Digitalpolitiker Karrais auch in das E-Rezept geben. „Im Großen und Ganzen funktioniert das E-Rezept gut. Kinderkrankheiten gibt es aber schon noch“, berichtet Dr. Zürn aus seinen Erfahrungen.