FDP-Abgeordnete Daniel Karrais MdL (Rottweil) und Dr. Marcel Klinge MdB (Schwarzwald-Baar) tauschen sich digital mit DEHOGA Vertretern aus.

An dem digitalen Gespräch mit den beiden FDP-Politikern nahmen insgesamt acht Betreiber aus der Gastronomie- und Hotelbranche sowie Ines Kleiner, Geschäftsführerin der Geschäftsstelle Konstanz des DEHOGA, die auch für den Kreis Rottweil zuständig ist, teil. Insgesamt zeichnete sich ein düsteres Bild ab. Die Betriebe sind mittlerweile fast im fünften Monat der Schließungen angekommen. Während einige wenige Betriebe bereits einen Abschlag der November- und Dezemberhilfen überwiesen bekommen haben, fehle dies beim Großteil der Unternehmen jedoch noch. „Die fehlende Perspektive ist kräftezehrend,“ so Kleiner. Auch vom Verband könne man derzeit keine genauen Zusicherungen machen. Wie es mit den Hilfszahlungen für Januar und Februar aussehe, wisse man aktuell ebenfalls noch nicht, lediglich, dass diese im Rahmen der sogenannten Überbrückungshilfe III stattfinden werden.

Frustriert seien die Unternehmer ebenfalls über die bisher nicht eingehaltenen Versprechungen aus dem vergangenen November. 75 Prozent des Umsatzes des Vorjahresmonats sollten Restaurants, Hotels und andere Gastronomiebetriebe, die gezwungen wurden zu schließen, erstattet bekommen. „Was hier jedoch alles gegengerechnet wird, das hat natürlich wieder keiner offen kommuniziert,“ so ein Restaurantbetreiber im Gespräch. Der Außer-Haus-Betrieb, der im ersten Lockdown richtig Fahrt aufgenommen habe, sei mittlerweile eher zur Kundenpflege da, wirklich daran verdienen könne man nicht. „Dass immer noch nur Abschlagszahlungen in geringem Umfang ausgezahlt wurden, ist katastrophal und ein Armutszeugnis nach fast drei Monaten Lockdown,“ ärgert sich Karrais darüber.

Für die Unternehmer sei klar, dass sie schnellstmöglich eine Perspektive zur Öffnung benötigen. Ostern öffnen, das wünschen sie sich alle sehr. „Mit genügend Vorlauf können wir dann auch alles entsprechend planen. Hygienekonzepte bestehen ja bereits aus dem vorhergegangenen Lockdown,“ so die Gastronomen.

In der Öffentlichkeit sei in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder erwähnt worden, dass die Gastronomie im vergangenen Sommer das Geschäft ihres Lebens erzielt habe. Dem stellten sich die Gastronomen geschlossen entgegen. Die Geschäftsführerin der DEHOGA Geschäftsstelle erklärte: „Für einige wenige Betriebe, insbesondere in Ferienregionen, mag das zutreffen. Wir dürfen jedoch nicht die Einrichtungen vergessen, die sich beispielsweise auf Geschäftsreisende spezialisiert haben. Da ging im vergangenen Jahr quasi gar nichts.“

Marcel Klinge, tourismuspolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion, wolle sich dringend dafür einsetzen, dass die Mehrwertsteuersatz für Speisen in Restaurants und Gaststätten bei den sieben Prozent bleibt, auf die er erstmal bis zum 30. Juni 2021 herabgesenkt wurde. „Dies wäre ein wichtiges Zeichen an unsere Gastronomen, dass wir wirklich hinter ihnen stehen,“ so Klinge. Seiner Ansicht nach, sollte man auch die Mehrwertsteuer für antialkoholische Getränke auf die entsprechenden sieben Prozent herabsetzen.

Daniel Karrais, im Landtag zuständig für die Digitalisierung, lobte die Hygienekonzepte der Unternehmer, die in den meisten Fällen auch konsequent durchgesetzt wurden. „Schwarze Schafe gibt es leider immer,“ kritisierte der Rottweiler Landtagsabgeordnete diejenigen, die Hygienekonzepte nicht ernst nehmen. Karrais führte aus: „Ich bin dennoch der Meinung, dass wir in Sachen Digitalisierung noch einiges rausholen können. Die Corona-Warn-App verfügt leider immer noch nicht über eine Check-In-Funktion, welche besonders im Bereich der Gastro so wichtig und richtig wäre.“ Karrais verwies auf die App Luca, die unter anderem von den Fantastischen Vier ins Leben gerufen wurde. „Ich finde es ist schon fast ein Armutszeugnis, dass die Bundesregierung nicht annähernd schnell handeln und entwickeln kann, wie eine Musikgruppe,“ so der Digitalpolitiker. Auch mit Blick auf die neuen Einschränkungen stellte Karrais klar: „Wir brauchen endlich eine Strategie mit Kriterien für eine Öffnung. Die Regierung hat sonst langsam ihre Glaubwürdigkeit verspielt.“

Bei einem waren sich alle einig: Gastronomie und Hotellerie sind ein sozialer Kleber. Das gemütliche Beisammensein, das bereits seit mehreren Monaten nicht mehr möglich ist, fehlt.

 

 

 

Den traditionellen Neujahrsempfang der FDP beging die Partei im Kreis Rottweil dieses Mal mit einem hybriden Veranstaltungsformat. In der Pulverfabrik in Rottweils Neckartal, wo sonst Feste gefeiert und Tagungen gehalten werden, fanden sich pandemiebedingt nur die Redner der Veranstaltung ein. Von zu Hause aus folgten um die 100 Teilnehmer dem Stream auf der Online-Plattform YouTube. Weiterlesen

Karrais: Transparenz schafft Vertrauen

Der Einsatz von künstlicher Intelligenz bei Verwaltungsdienstleistungen kann nur gelingen, wenn die Entscheidungsgrundlage der Algorithmen den Bürgerinnen und Bürgern transparent gemacht werden.

Im Rahmen der Online-Diskussionsveranstaltung der FDP/DVP-Fraktion zum Thema „Roboter als Entscheider? Was wir von Facebook und Google für die Amtsstuben lernen können und was wir lieber lassen“, betonte der Sprecher für Digitalisierung der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais, noch einmal die Bedeutung der Digitalisierung in Baden-Württemberg:

„Digitale Verwaltungsdienstleistungen, die mit der Unterstützung von Künstlicher Intelligenz oder vorsortierenden Algorithmen arbeiten können Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltungen von wiederkehrenden Routineaufgaben entlasten. So haben sie mehr Zeit für Aufgaben, die eine größere Aufmerksamkeit benötigen, denn die Arbeit in den Behörden wird immer komplexer und vielfältiger. Wichtig ist, dass die Entscheidungsgrundlage aller Verwaltungsbescheide, sowohl der analog getroffenen als auch der digitalen, den Bürgerinnen und Bürgern transparent und nachvollziehbar gemacht werden. Nur mit dieser Verlässlichkeit und dem Vertrauen in diese Technologien kann eine moderne Verwaltung gelingen.“

In der von Ann Cathrin Riedel, Vorsitzende des Vereins für liberale Netzpolitik (LOAD e.V.), moderierten Diskussion betonte Martin Fuchs, Politikberater und Blogger, die Bedeutung digitaler Hilfsmittel. Er führte aus, dass der Behördendschungel mit dem Einsatz von Chatbots für den Bürger vorstrukturiert werden kann und man so schneller zu der Information gelangt, die man sucht. Darüber hinaus ist für die Behörde ersichtlich, welche Fragen besonders häufig gestellt werden oder an welchen Stellen weitere Informationen bereitgestellt werden müssen. So kann dieses einfache Hilfstool für Bürgerinnen und Bürger sowie für die Verwaltung einen spürbaren Mehrwert liefern. Fuchs betonte ebenfalls den Gedanken der Transparenz von verwaltungstechnischen Abläufen. Entscheidungen müssten für den Einzelnen nachvollziehbar getroffen werden. Dies sei für die Akzeptanz und den Erfolg unerlässlich.

In einer Webkonferenz haben sich Ausschussmitglieder des HGV Schramberg und der Landtagsabgeordnete Daniel Karrais (FDP) über die Auswirkungen des aktuellen Lockdowns auf die Handels- und Gewerbetreibenden vor Ort ausgetauscht.

Grundsätzlich bestand zwar über die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie Einigkeit, Kritik wurde jedoch insbesondere an der Ausgestaltung und Organisation der wirtschaftlichen Hilfen geäußert. Diese würden einzelne Wirtschaftszweige benachteiligen und kämen vor allen Dingen nicht rechtszeitig bei den betroffenen Unternehmen an. Laut Umfragen des Handelsverbandes rechnen 51% der Einzelhändler im Land ohne angemessene Überbrückungshilfen mit dem Verlust ihrer wirtschaftlichen Existenz. Insbesondere in den Branchen Textilien, Schuhe, Lederwaren, Sportartikel und Spielwaren reicht die teilweise Erstattung der Fixkosten durch die „Überbrückungshilfe 3“ nicht zur Existenzsicherung.

Oftmals werde unterschätzt, dass der Dezember, in dem der gegenwärtige Lockdown gestartet war, der umsatzstärkste Monat des Handels sei und bei vielen 40% des Jahresumsatzes ausmache. Die eingekaufte Winterware, die der Einzelhandel nun nicht, oder zumindest in deutlich geringerem Umfang, verkaufen kann, füllt nun die Lager und musste natürlich auch schon längst bezahlt werden. Gerade im Modesegment handelt es sich um „verderbliche“ Ware, die nur mit deutlichen Abschlägen wird verkauft werden können. Hinzu komme, dass bereits jetzt Ware für die kommende Saison bestellt und vorfinanziert werden müsse. Dies bringe zahlreiche Händler in eine existenzbedrohende Lage, insbesondere da die versprochenen Hilfen bisher nicht bei den Unternehmern angekommen sind und nur zu einem Bruchteil die entstehenden Defizite werden decken können. Eine wirksame Staatshilfe für den Einzelhandel müsse sich an den durchschnittlichen Roherträgen z.B. der vergangenen drei Jahre orientieren.

Weiterhin befürchten zahlreiche Händler die langfristigen Auswirkungen der derzeitigen Verschiebungen in Richtung des Online-Handels, oder im Falle der Dienstleistungen in die Schwarzarbeit. Die Unternehmen hätten im vergangenen Jahr, teils mit hohem finanziellem Aufwand, Vorkehrungen zum Schutz von Kunden und Mitarbeitenden getroffen und sind überzeugt, unter Einhaltung klarer Hygieneregelungen, ihre Kunden sicher betreuen zu können. Die Mitglieder des HGV bemängelten diesbezüglich mangelnde Kreativität seitens der Politik. Wünschenswert wären, aus deren Sicht, flexiblere Regelungen bei deren Einhaltung ein zumindest teilweiser Geschäftsbetrieb mögliche wäre, wie beispielsweise spezielle Einkaufszeiten für bestimmte Altersgruppen, so wie es beispielsweise in Tübingen praktiziert wurde. Die Händler könnten auch mit strengen Zugangsbeschränkungen Kunden sicher betreuen. Ausdrücklich begrüßten die Teilnehmer der Konferenz dabei den Vorstoß aus Bayern verstärkt auf FFP2-Masken zurückzugreifen. Im Ergebnis dürfte der Lockdown nicht die einzige Lösung zur Reduzierung von Kontakten sein.

Daniel Karrais versprach die Eindrücke der Webkonferenz an verantwortlicher Stelle erneut und nachdrücklich vorzubringen und sich für eine bessere Berücksichtigung der Interessen der Handels- und Gewerbetreibenden vor Ort einzusetzen.

In einer Webkonferenz haben sich Ausschussmitglieder des HGV Schramberg und der Landtagsabgeordnete Daniel Karrais (FDP) über die Auswirkungen des aktuellen Lockdowns auf die Handels- und Gewerbetreibenden vor Ort ausgetauscht.

Grundsätzlich bestand zwar über die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie Einigkeit, Kritik wurde jedoch insbesondere an der Ausgestaltung und Organisation der wirtschaftlichen Hilfen geäußert. Diese würden einzelne Wirtschaftszweige benachteiligen und kämen vor allen Dingen nicht rechtszeitig bei den betroffenen Unternehmen an. Laut Umfragen des Handelsverbandes rechnen 51% der Einzelhändler im Land ohne angemessene Überbrückungshilfen mit dem Verlust ihrer wirtschaftlichen Existenz. Insbesondere in den Branchen Textilien, Schuhe, Lederwaren, Sportartikel und Spielwaren reicht die teilweise Erstattung der Fixkosten durch die „Überbrückungshilfe 3“ nicht zur Existenzsicherung.

Oftmals werde unterschätzt, dass der Dezember, in dem der gegenwärtige Lockdown gestartet war, der umsatzstärkste Monat des Handels sei und bei vielen 40% des Jahresumsatzes ausmache. Die eingekaufte Winterware, die der Einzelhandel nun nicht, oder zumindest in deutlich geringerem Umfang, verkaufen kann, füllt nun die Lager und musste natürlich auch schon längst bezahlt werden. Gerade im Modesegment handelt es sich um „verderbliche“ Ware, die nur mit deutlichen Abschlägen wird verkauft werden können. Hinzu komme, dass bereits jetzt Ware für die kommende Saison bestellt und vorfinanziert werden müsse. Dies bringe zahlreiche Händler in eine existenzbedrohende Lage, insbesondere da die versprochenen Hilfen bisher nicht bei den Unternehmern angekommen sind und nur zu einem Bruchteil die entstehenden Defizite werden decken können. Eine wirksame Staatshilfe für den Einzelhandel müsse sich an den durchschnittlichen Roherträgen z.B. der vergangenen drei Jahre orientieren.

Weiterhin befürchten zahlreiche Händler die langfristigen Auswirkungen der derzeitigen Verschiebungen in Richtung des Online-Handels, oder im Falle der Dienstleistungen in die Schwarzarbeit. Die Unternehmen hätten im vergangenen Jahr, teils mit hohem finanziellem Aufwand, Vorkehrungen zum Schutz von Kunden und Mitarbeitenden getroffen und sind überzeugt, unter Einhaltung klarer Hygieneregelungen, ihre Kunden sicher betreuen zu können. Die Mitglieder des HGV bemängelten diesbezüglich mangelnde Kreativität seitens der Politik. Wünschenswert wären, aus deren Sicht, flexiblere Regelungen bei deren Einhaltung ein zumindest teilweiser Geschäftsbetrieb mögliche wäre, wie beispielsweise spezielle Einkaufszeiten für bestimmte Altersgruppen, so wie es beispielsweise in Tübingen praktiziert wurde. Die Händler könnten auch mit strengen Zugangsbeschränkungen Kunden sicher betreuen. Ausdrücklich begrüßten die Teilnehmer der Konferenz dabei den Vorstoß aus Bayern verstärkt auf FFP2-Masken zurückzugreifen. Im Ergebnis dürfte der Lockdown nicht die einzige Lösung zur Reduzierung von Kontakten sein.

Daniel Karrais versprach die Eindrücke der Webkonferenz an verantwortlicher Stelle erneut und nachdrücklich vorzubringen und sich für eine bessere Berücksichtigung der Interessen der Handels- und Gewerbetreibenden vor Ort einzusetzen.

Wirksame Fortschritte beim Klimaschutz erreichen wir nur, wenn wir marktwirtschaftliche Instrumente nutzen und echte Anreize schaffen.

Zur Resolution der Grünen-Landtagsfraktion, eine Photovoltaik-Pflicht für alle Neubauten in Baden-Württemberg vorzusehen, erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais:

„Die von den Grünen geforderte Solarpflicht auf Wohngebäuden ist nicht durchdacht und geht an den Interessen der Bürger vorbei. Die einseitige Fokussierung auf die Produktion von Strom mit Photovoltaik-Anlagen ist angesichts der Herausforderungen der CO2-Einsparziele nicht zielführend. Für eine erfolgreiche Energiewende im Gebäudesektor müssen wir vor allem auch die Bereitstellung von Wärme als einer der Hauptenergiebedarfe in den Blick nehmen. Hier können Blockheizkraftwerke, Brennstoffzellenheizungen, Solarthermie oder Wärmepumpen einen sinnvollen Beitrag leisten. In Baden-Württemberg gibt es rund 2,4 Millionen Wohngebäude. Etwa 70 Prozent davon wurden vor der ersten Wärmeschutz-Verordnung 1977 gebaut. Hier besteht ein erheblicher Sanierungsstau im baulichen Wärmeschutz. Gebäudesanierungen leisten einen wichtigen Beitrag zur Energieeffizienz und damit zum Klimaschutz. Wirksame Fortschritte beim Klimaschutz erreichen wir nur, wenn wir marktwirtschaftliche Instrumente nutzen und echte Anreize schaffen. Der Staat sollte es jedem Bauherrn selbst überlassen, auf welchem Wege er Energie spart. Unterstützungsprogramme können Anreize schaffen – entscheiden müssen Wirtschaft sowie Bürgerinnen und Bürger aber selbst.“

 

„Anstatt mit der Drohung eines weiteren staatlichen Eingriffs das Bauen immer unattraktiver zu machen, setzen wir uns für weniger Bürokratie und mehr Rechtssicherheit für Häuslebauer ein. Wir setzen dabei auf neue Technologien und Innovationen, um nachhaltige Gebäude zu gestalten im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten des Einzelnen“, sagte die wohnungsbaupolitische Sprecherin der FDP/DVP Fraktion, Gabriele Reich-Gutjahr.

Für Geschäftsführer Martin Schüler vom Unternehmen Schüler Messebau in Rottweil Neukirch steht die Zeit bereits seit Monaten still. Der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais hakte bei einem Besuch genauer nach.

Unter normalen Umständen wäre Schülers Unternehmen aktuell weltweit aktiv, um die verschiedensten Messen zu begleiten. Brasilien, Singapur, Indien – Das Neukircher Unternehmen hat in der Messebaubranche Fuß gefasst. Dabei übernehmen Schüler und sein Team von der Idee über die Planung und Gestaltung bis hin zur Realisation und dem darauffolgenden Abbau alles. Mit vierzehn Festangestellten und weiteren Aushilfen stemme Schüler, der das Unternehmen bereits 1986 gegründet hat, so einige Projekte im Jahr. „Durch Corona fällt all dies weg. Seit ungefähr einem Jahr geht bei uns nichts mehr,“ erklärt der Geschäftsführer. Die Hälfte seiner Werkshalle habe er nun untervermietet, um zumindest einen Teil der wegfallenden Einnahmen zu kompensieren. Vor Beginn der Pandemie sei jedoch noch eine Vergrößerung geplant gewesen.

Der Wandel und die zunehmende Digitalisierung habe sich auch im Bereich des Messebaus bemerkbar gemacht. „Vor einigen Jahren waren die meisten Messebauer Schreiner oder Tischler. Heute arbeiten wir neben Holzelementen vor allem aber mit Metall, digitalen Bauteilen und auch verschiedensten Stoffen. Das Tätigkeitsfeld wurde viel komplexer,“ so Schüler. Der Messebau sei heute zudem sehr wandelbar. Der Neukircher Geschäftsführer erläutert: „Die Digitalisierung beeinflusst den Messebau extrem. Kaum einer möchte noch einen klassischen Stand, wie vor 20 Jahre. Screen Würfel, Bildschirme, Stoffe, die mit einem Beamer bestrahlt werden können, das entspricht den neusten Messeständen.“ Auch intern sei man sofort auf den Zug der Digitalisierung aufgesprungen. Schüler, selbst sehr affin was Technik angeht, habe bereits vor sieben Jahren digitale Besprechungen eingeführt.

Karrais, digitalpolitischer Sprecher der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, zeigte sich begeistert von Schülers Konzept. „Es freut mich, wenn ein Unternehmen die Digitalisierung so für sich nutzen kann,“ so Karrais. Dennoch beobachte er mit Sorge, die Entwicklungen im Zusammenhang mit der Corona Pandemie. „Die Auszahlung der Finanzhilfen zieht sich viel zu lange. Die geschlossenen Branchen und alle davon abhängigen Unternehmen hängen seit Monaten in der Luft. Es ist unanständig, dass die Bundespolitik harte Maßnahmen verhängt und dann nicht die vollmundig angepriesenen Hilfen liefert. Nötig sind die Hilfen, denn eine Öffnung, sodass Messen oder vergleichbare Veranstaltungen wieder stattfinden dürfen, ist noch in weiter Ferne,“ sagte Karrais.

 

Traditionell trifft sich die Landes-FDP am Dreikönigstag in Stuttgart zum Parteitag. So auch dieses Jahr, jedoch unter anderen Bedingungen als sonst. Obwohl grundsätzlich erlaubt, habe man sich entschieden die Veranstaltung hybrid, also digital und nur in verkleinerter Form vor Ort durchzuführen, so die Kreis-FDP in einer Mitteilung. Statt der sonst 400 Delegierten bei einem Landesparteitag, fanden sich in Fellbach dieses Jahr nur neun Bezirksvertreter, der engste Kreis des Landesvorstands und ein Tagungspräsidium ein. Unter ihnen der Rottweiler FDP-Kreisvorsitzende und Abgeordnete Daniel Karrais. Der Rest der Teilnehmer nahm von zu Hause aus per Video teil. Weiterlesen

Verbesserung des Ringzugs erhöht Druck auf Gäubahnausbau

Das Land Baden-Württemberg will, wie bereits berichtet, ab dem Jahr 2022 die Finanzierung des Ringzugs von den drei Landkreisen Rottweil, Tuttlingen und Schwarzwald-Baar übernehmen. Die Ankündigung veranlasste den Rottweiler Landtagsabgeordneten Daniel Karrais (FDP) zu einer kleinen Anfrage (Drs. 16/9514) an die Landesregierung. Karrais will darin unter anderem wissen, wie das Land mit den bisherigen Planungen zum Ringzug 2.0 umgehen wolle und wie sich die Finanzierung verändere. Weiterlesen