Nach der Sondersitzung des Landtags zu den am Sonntag gefassten Beschlüssen der Ministerpräsidenten meldet sich der Rottweiler FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais zu Wort. In der vierstündigen Debatte habe der Ministerpräsident keinen weiteren Plan erkennen lassen, außer der Aussage „es gibt nur eine klare Perspektive und zwar, es werden alle durchgeimpft in der Bevölkerung. Denn dann ist es rum mit der Pandemie.“ Die Aussage veranlasst Karrais zu Kritik:

„Dass es einen Impfstoff gibt und dieser bald verabreicht werden kann, ist ein gutes Zeichen und lässt hoffen, dass der nächste Winter ohne Lockdown auskommt. Bis ausreichend viele Leute geimpft sind, dauert es jedoch mehrere Monate, sodass man mehr braucht, als nur die Hoffnung auf die Impfung. Es muss vor dem 10. Januar klar sein, wie weiter mit der Situation verfahren wird. Wir können uns nicht einschließen bis die Impfungen abgeschlossen sind, zumal sich nicht jeder impfen lassen möchte. Es muss einen geregelten Ablauf für Wiederöffnungen geben, sofern es die Infektionslage hoffentlich zulässt. Die Zeit des Stillstands muss genutzt werden, um das Wiederanlaufen vorzubereiten. Doch der Ministerpräsident und die Regierungsfraktionen von Grünen und CDU lehnten den Antrag, Wenn-Dann-Strategien zu entwickeln, ab.“

Karrais begrüßte jedoch, dass einige Maßnahmen, die seine Fraktion schon länger gefordert habe, nun umgesetzt würden: „Die Verteilung von FFP2-Masken an breitere Gruppen, die Investition in Luftfilter und einen zusätzlichen Fokus auf eine Protektionsstrategie für besonders risikobehaftete Personen sind richtige Schritte, um Infektionen zu reduzieren, wenn der Lockdown vorbei ist. Man muss sich aber schon wundern. Früher wurde uns vorgeworfen, dass das alles utopisch sei, was wir fordern, auf einmal geht es dann doch.“

Abschließend appelliert Karrais an die Bevölkerung: „Weihnachten steht vor der Tür. Kontakte sollte man aber trotz Lockerungen wo möglich reduzieren, so schwer es auch fällt. Die Lage ist schwierig und hier sollte man vor allem an seine Angehörigen und die Betroffenen im Gesundheitswesen denken. Vielleicht kann man das Oster- oder Pfingstfest dann wieder in einem größeren Kreis feiern und das in diesem Jahr Versäumte nachholen.“

FDP-Landtagsabgeordneter Daniel Karrais im Austausch mit dem Sozialamt

 Der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais tauschte sich vor der Karenzzeit mit dem Kreissozialamt in Rottweil aus. Bernd Hamann, Leiter des Dezernats „Soziales, Jugend und Versorgung“ und Angela Jetter, die Leiterin des Kreissozialamtes gaben Karrais einen spannenden Einblick in die verschiedenen Tätigkeitsfelder.

Zu Beginn des Gesprächs tauschten sich die Gesprächsteilnehmer über die Asyl- und Integrationspolitik im Kreis Rottweil aus. Während der Hochphase der Flüchtlingswelle vor ein paar Jahren war schnell klar, dass der Kreis Rottweil dezentrale Unterkünfte schaffen wollte. „Wir wollten eine gleichmäßige Verteilung über den Landkreis hinweg erreichen,“ so Jetter. Zur Hochphase verfügte der Landkreis in Zusammenarbeit mit den Kommunen über mehr als 100 dezentrale Unterkünfte. Momentan habe sich die Zahl der Zuwanderungen, auch auf Grund der Corona-Pandemie, stark verringert. So könne man aktuell mit einem monatlichen Zuwachs von circa 15 Personen rechnen. Dementsprechend betreibe der Landkreis noch lediglich zehn Unterkünfte in sieben Kreisgemeinden, wobei drei Unterkünfte aktuell leerstehend seien. „Es ist gut, dass wir auf leerstehende Unterkünfte zurückgreifen können, sollte es beispielsweise zu einem Corona Ausbruch in einer der anderen Unterkünfte kommen,“ erklärte Hamann.

Zunehmend mehr handle es sich bei einzelnen Asylsuchenden um teils stark traumatisierte oder schwer kranke Personen, die eine professionelle Betreuung benötigen, so Jetter. „Der vom Land vorgegebene Betreuungsschlüssel im Bereich der Sozialarbeit liegt bei eins zu 110,“ berichtete die Kreissozialamtsleiterin. Soweit diese Personen jedoch eine ausländerrechtliche Duldung erhielten, bleibe der Landkreis auf einem Großteil der Kosten sitzen.

Besonders schön zu sehen, da sind sich Jetter und Hamann einig, sei der Erfolg bei den sogenannten UMA’s, also den unbegleiteten minderjährigen Ausländern. Der Großteil dieser Gruppe finde eine Ausbildung. Dies hänge auch besonders mit dem Integrationswillen und dem Ehrgeiz die Sprache zu erlernen, zusammen. Doch auch insgesamt, könne man hier im Kreis Rottweil Positives in Sachen Integrationspolitik berichten. „Von 229 Sprachkursteilnehmern, haben 215 das Sprachziel erreicht. Ich denke, diese Zahl spricht für sich und zeigt, dass Wille und Motivation da sind,“ berichtete Jetter.

Hamann, Jetter und Karrais vermissen nach wie vor ein Einwanderungsgesetz, das bessere Regeln für die Bleibeperspektive schafft. „Es gibt seit fünf Jahren kein vernünftiges Einwanderungsgesetz, das klar regelt, unter welchen Voraussetzungen man bei uns bleiben darf,“ kritisierte der Rottweiler Landtagsabgeordnete. So könne man den Anteil der Migranten, die aus wirtschaftlichen Gründen über die Asylschiene kämen, reduzieren, meint Karrais.

Ein großes Problem bei der Debatte sei zudem, dass keine detaillierte Aufarbeitung passiere, was die Hintergründe und die Motivation für eine Einwanderung nach Deutschland seien. Das aktuelle Verfahren führe allerdings sowohl bei integrationswilligen Asylbewerben als auch bei der Bevölkerung oftmals zu Unverständnis, da sind sich der Politiker, Hamann und Jetter einig. „Integrationswillige Asylbewerber, die einer Arbeit nachgehen und unter Umständen bereits einen Ausbildungsplatz in Aussicht haben, verlieren ihre Arbeitserlaubnis, da es keinen Asylgrund gibt. Der Abschiebebescheid und die Abschiebung selbst folgen, dabei ist es ganz egal, wie gut der Betroffene bereits integriert war,“ schilderte Hamann die schwierige Situation. In der Öffentlichkeit entstehe so oftmals das Bild von Ungerechtigkeit, wonach integrationswillige Asylbewerber abgeschoben werden und weniger integrationsbereite Personen dennoch bleiben können. Die Asylbewerber selbst rutschten jedoch oftmals in eine Perspektivlosigkeit ab. Karrais sieht hier die Politik in der Pflicht und werde sich, auch wenn es sich vornehmlich um ein bundespolitisches Anliegen handle, weiter dafür einsetzen. Langen Prüfverfahren, die teilweise jahrelang für alle Beteiligten Unklarheiten mit sich bringen, müsse ein Ende gesetzt werden.

Im Nachgang an die Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel kam der Landtag von Baden-Württemberg heute erneut zu einer Sondersitzung zusammen, um die getroffenen Maßnahmen zu diskutieren. Daniel Karrais, FDP-Landtagsabgeordneter, äußerte sich positiv zur Sondersitzung: „Es ist gut, dass wir im Landtag in eine Debatte treten und die weiteren einschneidenden Maßnahmen diskutieren und darüber abstimmen. Die Forderungen der Opposition, eine Mitbeteiligung der Parlamente zu erreichen, haben sich bezahlt gemacht. Den Beschlüssen wird so eine demokratische Legitimation gegeben.“

An den konkreten Maßnahmen übt Karrais Kritik. Mit der Verschärfung der Einlassregeln für Handelsgeschäfte mit mehr als 800 Quadratmeter Verkaufsfläche wiederhole die Landesregierung denselben Fehler, den sie im Frühjahr bereits begangen habe. „Warum soll man sich in einem großen Laden eher anstecken als in einem kleinen? Warum kann man eine Personen-pro-Quadratmeter Regel nur im Einzelhandel und nicht in anderen Branchen treffen?“, fragt sich Karrais. Erneut seien die Unterscheidungen wenig nachvollziehbar und nicht bis zum Ende gedacht. „Durch diese Regelung wird der Einzelhandel, der es in den vergangenen Monaten ohnehin schon schwer hatte, erneut deutlich geschwächt. Lokale Händler werden unfair behandelt und große Online-Händler sind dabei die großen Gewinner. Andere Branchen, die durch ähnliche Regularien eine Öffnungsperspektive hätten, schauen weiter in die Röhre,“ kritisiert Karrais.

Die Infektionszahlen stiegen nach wie vor und das Gesundheitssystem drohe zu überlasten. Die Verlängerungen der zuvor als „nur für November gültig“ angekündigten November-Maßnahmen bis zum 20. Dezember 2020 bezeichnete Karrais als ein Glaubwürdigkeitsproblem. „Es war doch jedem schon im Oktober klar, dass die Lage Ende November nicht maßgeblich besser sein würde.  Diese Kritik haben wir schon im Oktober geäußert,“ bemängelt der Rottweiler Abgeordnete. Es brauche eine Strategie, die über vierwöchentliche Zusammenkünfte der Ministerpräsidenten mit neuen Beschlüssen hinausgeht. „Ein Dauer-Lockdown light kann nicht die Lösung sein. Es müssen stattdessen konsequenter vulnerable Gruppen und Leute mit beruflich bedingt vielen Kontakten geschützt werden, zum Beispiel durch FFP2-Masken, Schnelltests oder dem Angebot spezieller Einkaufszeiten für vulnerable Gruppen,“ ist Karrais überzeugt.

Vor allem die früher beginnenden Weihnachtsferien seien kritisch zu bewerten. „Das Ansinnen den Kontakt unter den Schülern zu reduzieren, um für das Weihnachtsfest mit der Familie das Infektionsrisiko zu verringern, ist nachvollziehbar. Der Unterrichtsausfall stellt aber viele Eltern vor neue Betreuungsprobleme. Es sollte den Eltern freigestellt sein, ob sie von einem möglichen früheren Ferienbeginn Gebrauch machen oder nicht,“ fordert Karrais. Es habe nicht jede Familie vor, mit vulnerablen Gruppen am Tisch Weihnachten zu feiern, sodass ein pauschales Heimschicken aller Schüler nicht zielführend sei.

Insgesamt verwies Karrais darauf, dass die Lockerungen nicht dazu führen dürften, dass völlig unbeschwert im gewohnten Umfang Weihnachten gefeiert werde. „Ich verstehe, dass man die Familie an diesem besonderen Fest möglichst vollständig sehen will. Das geht mir auch so. Dieses Jahr sollte man den Kreis aber so eng wie möglich halten, damit es kein böses Erwachen im Januar gibt,“ ist Karrais überzeugt.

Kürzlich besuchte der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais Bösingen. Man dürfe nicht vergessen, dass neben der Corona-Pandemie auch weitere Herausforderungen auf den Kommunen und Betrieben lägen. Deswegen sei es auch so wichtig, ständig präsent zu sein. Im Austausch mit Bösingens Bürgermeister Johannes Blepp informierte sich Karrais über die Lage. Das Infektionsgeschehen sei in Bösingen, auch jetzt während der zweiten Phase der Pandemie, eher ruhig, berichtete der Schultes. Eine weitere erfreuliche Neuigkeit sei die Summe der Gewerbesteuer, welche aktuell nämlich 1,66 Millionen Euro betrage und somit die eigentliche Planung übertreffe.

Nichtsdestotrotz sei die wirtschaftliche Lage allgemein angespannt, und das nicht erst seit Beginn der Krise, so Blepp. „Es ist nun mal kein Geheimnis, dass viele Betriebe im Kreis Rottweil und so auch in Bösingen am Verbrennungsmotor hängen,“ erklärte der Bürgermeister. Blepp erinnerte an die Uhrenkrise im Schwarzwald-Baar-Kreis. Er hoffe, dass man den Wandel im Arbeitsmarkt jetzt wieder nutze, um die Kraft in die Transformation zu stecken, um gegebenenfalls in einem neuen Gebiet ebenfalls erneut mit Innovation und Tatkraft zu glänzen. „Unsere Region hat kluge Köpfe. Ich hoffe nur schwer, dass keine Abwanderung stattfindet,“ gibt Blepp zu bedenken.

In Sachen Digitalisierung hingegen könne man die Gemeinde Bösingen als echten Vorreiter im Kreis sehen. Lediglich die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung lasse noch zu wünschen übrig, das hänge aber vor allem damit zusammen, dass das Innenministerium hier noch keinen Turbo gezündet habe, so Blepp. Karrais, digitalpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, freut sich, über die Bösinger Innovationskraft. „Digitalisierung findet statt, ob man das gut findet oder nicht. Darum sollten sich die Bürgermeister und Politiker jetzt der Aufgaben annehmen und anfangen diesen Wandel zu gestalten, statt die Augen zu verschließen,“ so Karrais.

Im Anschluss an das konstruktive Gespräch ging es für Karrais und Blepp weiter zur Gebrüder Bantle GmbH & Co. KG. Bereits 1956 wurde das Straßen- und Tiefbauunternehmen gegründet. Georg Bantle betreibe die Firma nun in zweiter Generation und beschäftige aktuell rund 140 Mitarbeiter. Mit der Gründung der Berb GmbH 6 Co. KG ist Georg Bantle zudem im Bereich der Realisierung von Erdbau-, Abbruch- und Entsorgungsprojekten tätig. Die Pandemie habe nur wenig Einfluss auf die Wirtschaftskraft des Unternehmens. Der Betrieb im Straßen- und Tiefbau laufe nach wie vor.

Nichtsdestotrotz habe es das Bauwesen mit anderen, bürokratischeren Herausforderungen zu kämpfen. „Leider habe ich das Gefühl, dass sich das Land Baden-Württemberg bzw. die Landesvorschriften oftmals zu sehr auf die Europäische Union berufen und sich hinter deren Vorgaben verstecken,“ kritisierte Bantle. Hierbei spiele er konkret auf eine Situation an, bei der eine Gebietserweiterung nicht durchführbar war, da für Unsummen an Geld drei Zauneidechsen vergrämt werden mussten und auch der Individualverkehr werde „von oben“ immer mehr verteufelt, dabei sei man im ländlichen Raum auf das Auto angewiesen. Für Bantle ist klar: „Ich würde mir wünschen, dass die Landesregierung hier mit Maß und Ziel vorgeht und auch die wirtschaftliche Seite verhältnismäßig miteinbezieht.“

Bantle käme es so vor, als würde die Politik in und auch ausschließlich für Stuttgart gemacht werden. Dass der ländliche Raum jedoch andere Ansprüche habe, beachte keiner. Dem pflichtete Karrais bei. „Für Karrais sei klar, dass man den ländlichen Raum als Lebens-, Wohn- und Wirtschaftsraum differenziert betrachten muss, denn eine Politik für die Stadt könne dem nicht gerecht werden. „Viele Gesetze werden gemacht, um die Probleme in den Ballungszentren zu lösen, der ländliche Raum bleibt dabei auf der Strecke,“ erklärte der FDP-Landtagsabgeordnete. Vor allem in der Mobilität versteife sich die Landesregierung auf die Großstädte mit gutem ÖPNV. „Das wird hier nicht funktionieren,“ ist Karrais überzeugt.

 

Der Besuch fand bereits vor den verschärften Novemberregelungen statt.

 

 

 

Um einen besseren Einblick in die Arbeit des Technischen Hilfswerks (THW) zu bekommen, besuchte der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais den THW Ortsverband Rottweil. Der Ortsbeauftragte Tobias Wagner führte Karrais durch die Unterkunft in Zimmern, in die das THW 1985 einzog. Gegründet wurde der Ortsverband jedoch bereits 1954. Neben Tobias Wagner nahmen auch Markus Woywod, der hauptamtliche Leiter der THW Regionalstelle Villingen-Schwenningen sowie weitere ehrenamtliche Helfer an dem Austausch statt. Insgesamt gebe es neun solcher Regionalstellen in Baden-Württemberg. Der Regionalstelle Villingen-Schwenningen sind dabei 13 Ortsverbände unterstellt. Somit sei die hiesige Regionalstelle die größte in Baden-Württemberg ist. Im Ortsverband Rottweil gebe es aktuell rund 45 aktive Ehrenamtliche, die sich für die Belange des THW einsetzen. Und auch in der Jugendarbeit hat das THW einiges vorzuweisen. So umfasse die Jugendgruppe des THW Ortsverbands Rottweil derzeit circa 20 interessierte Kinder und Jugendliche im Alter von sieben bis 18 Jahren. In den nächsten zwei bis drei Jahren wolle das THW in einen Neubau umziehen, der gerade noch in Planung sei. Besonders bei der Besichtigung der Garage wurde deutlich, dass die alte Unterkunft längst nicht mehr der Größe und den heutigen Anforderungen entspreche.

In den vergangenen Monaten und besonders in der bisherigen Hochphase der Corona-Pandemie war das THW stark gefordert. So wurde das THW beispielsweise bei der Beschaffung sowie der Lagerung von Schutzausrüstungen eingesetzt und auch das Notzentrum am Gesundheitsamt Rottweil wurde vom THW aufgebaut. Während der Fokus beim THW früher eindeutig auf der Bergung lag, rückte mit den Jahren immer mehr die Notversorgung und die Notinstandsetzung in den Fokus. Aktuell befinde sich das THW im Wandel. Besonders die Corona-Pandemie habe deutlich gemacht, welche Bedeutung der Logistik im THW zuzuschreiben sei, erklärte Tobias Wagner. „Aus diesem Grund wird aus der Fachgruppe Logistik in Zukunft der Fachzug Logistik werden,“ so der Ortsbeauftragte. Ein weiterer wichtiger Einsatz des THW in den vergangenen Monaten war die Unterstützung der Feuerwehr, beispielsweise mit einem Radlader oder auch mit dem Betanken der Einsatzfahrzeuge, beim Brand auf der Red Stone Ranch in Deißlingen.

Das Schöne am THW, so Tobias Wagner, sei das Baukastenprinzip. „Da das THW eine Bundesbehörde ist, sind wir weit über Kreis- und Ländergrenzen hinweg vernetzt. Jeder Ortsverband hat hierbei sein Spezialgebiet, welche man bei Bedarf zusammenwürfeln kann,“ erklärte der Ortsbeauftragte eindrücklich. Ein gutes Beispiel dafür sei die Feldküche, die man beispielsweise problemlos vom Ortsverband Konstanz anfordern würde. Über Landesgrenzen hinweg arbeiten beziehe das THW dabei nicht nur auf die Bundeslandgrenzen. So berichtete einer der anwesenden Ehrenamtlichen, dass er mit dem THW bereits in Liberia oder Bosnien war. „Wie man sieht, wir sind wie eine große Familie und ein Meister im Networking,“ fasst Wagner mit einem Grinsen zusammen.

FDP-Landtagsabgeordneter Daniel Karrais, der Mitglied im Innenausschuss des Landtags ist, erkundigte sich bei Tobias Wagner und seinen Kameraden danach, was der Hilfsorganisation fehle. „Auch wenn das THW originär eine Bundeseinrichtung ist, gibt es gegebenenfalls ja trotzdem etwas, das es sich vom Land wünschen würde,“ erklärte Karrais. Wagner berichtet, dass der Bund erst kürzlich Zelte bereitgestellt hat, um im Falle einer Krise Notunterkünfte aufzubauen. „Ich könnte mir gut vorstellen, dass man hier eine Lösung in dem Sinne findet, dass der Bund die Zelte bereitstellt und das Land wiederum die entsprechende Heizung, denn im Winter wird es in so Zelten ganz schön kalt,“ so der Ortsbeauftragte. Karrais hält dies für eine gute Idee: „Wir haben in Deutschland im Grunde nur zwei Organisationen mit solch einem logistischen Knowhow. Das ist zum einen die Bundeswehr und zum anderen ist das ganz klar das THW. Ich fände es gut, wenn das Land so eine wichtige Hilfsorganisation dahingehend unterstützt. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich ursprünglich um eine Bundeseinrichtung handelt.“

Karrais, der selbst Ingenieur ist, zeigte sich nach seinem Besuch insgesamt sehr beeindruckt von der Arbeit des THW und der dort verwendeten Technik. „Ich wünschte ich hätte mehr Zeit, um mich bei so einer tollen Organisation wie dem THW zu engagieren,“ schließt Karrais den Besuch beim THW ab.

Der Termin fand bereits vor dem Lockdown statt.

Auf dem Bild zu sehen v.l.n.r.: Tobias Wagner, Daniel Karrais MdL und Markus Woywod