Digitale Infrastruktur

Als Ingenieur mit Hintergrund in der Telekommunikationsbranche ist mir die Digitalisierung in unserem Ländle ein besonderes Anliegen. Um die digitale Infrastruktur des Landes in den kommenden Jahren auf Exzellenzniveau zu bringen, setze ich mich im Landtag daher aktiv für klare und realistische Ziele ein, die konsequent zu verfolgen sind. Zu diesen zählen:

  • Der Aufbau eines eigenständigen Digitalisierungsministeriums, um Kompetenzen gezielt aufzubauen und Herausforderungen der Digitalisierung strukturiert und effizient bewältigen zu können.
  • Glasfaser bis in alle Gebäude bis 2025!
  • Die Einführung von Glasfaserprämien (Gigabit-Voucher), um die Nachfrage nach Glasfaseranschlüssen zu stimulieren und so den eigenwirtschaftlichen Ausbau voranzutreiben.
  • Eine Erhöhung der Aufgreifschwelle in den Förderprogrammen, um auch sog. Graue Flecken mit einer passablen Versorgungsquote aufzuwerten
  • Die Zulassung alternativer Verlegemethoden um den raschen Ausbau des Netzes in Baden-Württemberg voranzutreiben – dieser ist essenziell für die Gewinnung wirtschaftlicher Potenziale.
  • Ein effizientes Funklochscreening, um das Mobilfunknetz in Baden-Württemberg so schnell wie möglich zu vervollständigen.
  • Die Potenziale des ländlichen Raumes durch den dortigen Ausbau der digitalen Infrastruktur voll aus zu schöpfen.
  • Qualifizierte und leicht zugängliche Beratungsangebote einzurichten, um Bürgerinnen und Bürger bei Konflikten mit Cyberkriminellen zu unterstützen.

Leider ist die digitale Infrastruktur in Baden-Württemberg aktuell ein klarer Standortnachteil. Es bedarf mehr Tempo und größerer Anstrengungen, um den Rückstand im Vergleich zu anderen Industrieländern aufzuholen. Langsames Internet, Funklöcher und andere Hindernisse der mobilen Kommunikation erfordern sofortiges Handeln, um Baden-Württembergs Attraktivität als Wohnort und Wirtschaftsstandort zu halten.

Im modernen Arbeitsumfeld mit den zeitgemäßen Anforderungen an mobiles Arbeiten, Home-Office oder shared-desks ist eine funktionale und zuverlässige Anbindung an das leitungsgebunde und mobile Internet unabdingbar. Dazu braucht es sowohl eine vollumfängliche Gigabitbreitbandvernetzung als auch ein schnelles, leistungsfähiges Mobilfunknetz, um die digitale Konnektivität entsprechend der Bedürfnisse weiterzuentwickeln.

2016 sprach der Innenminister Strobel davon, bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 auch den „letzten Schwarzwaldhof an das schnelle Internet“ angebunden zu haben. Inzwischen hat er dies relativiert und sagt, dass er optimistisch sei, das schnelle Internet flächendeckend noch vor 2025 ausgebaut zu haben. Wir brauchen ein klares Infrastrukturziel, statt überholter Bandbreiten-Ziele.

Der Ausbau des Mobilfunknetzes ist integraler Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge, der sowohl für die Wirtschaft in all ihren Facetten, als auch die Bürgerinnen und Bürger unerlässlich ist. Mobilfunk und Breitband müssen gemeinsam betrachtet werden, ein isolierter Ausbau ist nicht zielführend.

Vertiefte Infos gibt es in unseren Positionspapieren der FDP/DVP Fraktion:

Digitalisierung in Baden-Württemberg gestalten (pdf)

Impulspapier: Arbeit 4.0 – Chancen und Herausforderungen einer digitalen Arbeitswelt (pdf)

Smartes Ländle: Denken wir unser Landleben neu (pdf)

Aus Gründen der Lesbarkeit wird hier darauf verzichtet, geschlechtsspezifische Formulierungen zu verwenden. Soweit personenbezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf alle Geschlechter in gleicher Weise.