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Digitale Infrastruktur

Was im 19. und 20. Jahrhundert Schienen und Straßen waren, sind im 21. Jahrhundert Datenleitungen und Mobilfunk. Das Gigabitzeitalter hat längst begonnen. Viele Geschäftsmodelle basieren auf dem Einsatz von Daten für verschiedenste Zwecke. Wir können uns jetzt entscheiden: Entweder Aussitzen und sich wundern, dass die Welt sich weiter dreht oder engagiert in den Ausbau der digitalen Infrastruktur investieren und das Gigabitzeitalter nach unseren Vorstellungen mitgestalten. Ich bin klar für letzteres.

Baden-Württemberg braucht Glasfaser bis in alle Gebäude und ein lückenloses Mobilfunknetz mit 4G und rasch auch mit 5G, um im internationalen Wettbewerb mithalten zu können. Zu lange haben wir uns auf veraltete Technologien, wie dem DSL-Vectoring der Telekom, verlassen, anstatt in die einzige vollumfänglich einsetzbare Technologie, nämlich Glasfaser, zu setzen.

Mein Ziel ist, dass wir auch beim Internet nicht den Anschluss verlieren.

Blitzstart vom Kreis Rottweil, aber überholt auf der Strecke

Der Kreis Rottweil hat sich schon früh um die Breitbandinfrastruktur gekümmert. Dabei hat der Landkreis aber leider auf das falsche Pferd gesetzt. Mit einer Wirtschaftlichkeitslückenförderung des Bundes hat der Kreis die Deutsche Telekom beauftragt die Internetanbindungen zu modernisieren. Jetzt geht in vielen Orten Glasfaser bis zu den Verteilerkästen, während die Hausanschlüsse noch über Jahrzehnte alte Kupferleitungen realisiert sind. Kupfer ist der limitierende Faktor und führt in vielen Orten dazu, dass die versprochene Bandbreite nicht im Haus ankommt.

Unsere Nachbarn im Schwarzwald-Baar-Kreis und im Kreis Tuttlingen haben auf Glasfaser bis ins Haus gesetzt. Sie brauchen zwar etwas länger, sind dafür aber nach Abschluss des Ausbaus fertig mit den Herausforderungen dieser Jahre. Der Kreis Rottweil, der mit einem Blitzstart los gesprintet ist, wird dann auf der Strecke von den Nachbarn überholt. Das wird schon in wenigen Jahren der Fall sein und zu einem echten Standortnachteil heranwachsen.

Ich setze mich daher dafür ein, dass eine Förderkulisse geschaffen wird, die es Regionen, wie dem Kreis Rottweil schnell ermöglicht, aus dem Kupferzeitalter zu gigabitfähigen Netzen wechseln zu können.

Bei den Schulen ist der Kreis Rottweil einer der ersten, der alle Schulgebäude in öffentlicher Trägerschaft ans Glasfasernetz angeschlossen hat. Das ist ein Teilerfolg, der hoffentlich noch viele weitere nach sich ziehen wird.

Der „letzte Schwarzwaldhof“ und das schnelle Internet

Als Ingenieur mit Hintergrund in der Telekommunikationsbranche ist mir die Digitalisierung in unserem Ländle ein besonderes Anliegen. Um die digitale Infrastruktur des Landes in den kommenden Jahren auf Exzellenzniveau zu bringen, setze ich mich im Landtag daher aktiv für klare und realistische Ziele ein, die konsequent zu verfolgen sind. Zu diesen zählen:

  • Der Aufbau eines eigenständigen Digitalisierungsministeriums, um Kompetenzen gezielt aufzubauen und Herausforderungen der Digitalisierung strukturiert und effizient bewältigen zu können.
  • Glasfaser bis in alle Gebäude bis 2025!
  • Die Einführung von Glasfaserprämien (Gigabit-Voucher), um die Nachfrage nach Glasfaseranschlüssen zu stimulieren und so den eigenwirtschaftlichen Ausbau voranzutreiben.
  • Eine Erhöhung der Aufgreifschwelle in den Förderprogrammen, um auch sog. Graue Flecken mit einer passablen Versorgungsquote aufzuwerten
  • Die Zulassung alternativer Verlegemethoden um den raschen Ausbau des Netzes in Baden-Württemberg voranzutreiben – dieser ist essenziell für die Gewinnung wirtschaftlicher Potenziale.
  • Ein effizientes Funklochscreening, um das Mobilfunknetz in Baden-Württemberg so schnell wie möglich zu vervollständigen.
  • Die Potenziale des ländlichen Raumes durch den dortigen Ausbau der digitalen Infrastruktur voll aus zu schöpfen.
  • Qualifizierte und leicht zugängliche Beratungsangebote einzurichten, um Bürgerinnen und Bürger bei Konflikten mit Cyberkriminellen zu unterstützen.

Leider ist die digitale Infrastruktur in Baden-Württemberg aktuell ein klarer Standortnachteil. Es bedarf mehr Tempo und größerer Anstrengungen, um den Rückstand im Vergleich zu anderen Industrieländern aufzuholen. Langsames Internet, Funklöcher und andere Hindernisse der mobilen Kommunikation erfordern sofortiges Handeln, um Baden-Württembergs Attraktivität als Wohnort und Wirtschaftsstandort zu halten.

Im modernen Arbeitsumfeld mit den zeitgemäßen Anforderungen an mobiles Arbeiten, Home-Office oder shared-desks ist eine funktionale und zuverlässige Anbindung an das leitungsgebunde und mobile Internet unabdingbar. Dazu braucht es sowohl eine vollumfängliche Gigabitbreitbandvernetzung als auch ein schnelles, leistungsfähiges Mobilfunknetz, um die digitale Konnektivität entsprechend der Bedürfnisse weiterzuentwickeln.

2016 sprach der Innenminister Strobl davon, bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 auch den „letzten Schwarzwaldhof an das schnelle Internet“ angebunden zu haben. Inzwischen hat er dies relativiert und sagt, dass er optimistisch sei, das schnelle Internet flächendeckend noch vor 2025 ausgebaut zu haben. Wir brauchen ein klares Infrastrukturziel, statt überholter Bandbreiten-Ziele.

Der Ausbau des Mobilfunknetzes ist integraler Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge, der sowohl für die Wirtschaft in all ihren Facetten, als auch die Bürgerinnen und Bürger unerlässlich ist. Mobilfunk und Breitband müssen gemeinsam betrachtet werden, ein isolierter Ausbau ist nicht zielführend.

Vertiefte Infos gibt es in unseren Positionspapieren der FDP/DVP Fraktion:

Digitalisierung in Baden-Württemberg gestalten (pdf)

Impulspapier: Arbeit 4.0 – Chancen und Herausforderungen einer digitalen Arbeitswelt (pdf)

Smartes Ländle: Denken wir unser Landleben neu (pdf)

Youtube: Webtalk „Wie wir der digitalen Infrastruktur ein Update verpassen“

Interview: „Dazu braucht es ein klares Regelwerk“ zu 5G

Aus Gründen der Lesbarkeit wird hier darauf verzichtet, geschlechtsspezifische Formulierungen zu verwenden. Soweit personenbezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf alle Geschlechter in gleicher Weise.