Rottweiler FDP setzt Akzente bei Mobilfunk und Glasfaser

Parteitag stimmt Rottweiler Vorschlägen zum Mobilfunkausbau und zur Glasfaserprämie zu / Karrais: „Können uns hinterherhinken nicht mehr leisten“

 

Beim traditionellen Dreikönigsparteitag der Freien Demokraten stimmten sich auch die Delegierten der Kreis-FDP auf den begonnenen Vorwahlkampf ein. In den Reden von Landeschef Michael Theurer und Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke drückten beide aus, dass es an der Zeit sei der sich eintrübenden Wirtschaftskraft politisch entgegen zu treten.

 

Mit Blick auf zunehmende Kurzarbeit und Stellenstreichungen in der Automobilindustrie forderte Rülke eine Abkehr von der einseitigen Förderung der batterieelektrischen Mobilität. „Wasserstoff und synthetische Kraftstoffe müssen in der Förderung endlich dem E-Auto gleichgesetzt werden,“ erklärte Rülke. Er sehe in alternativen Kraftstoffen die größeren Chancen für das Klima und die baden-württembergische Wirtschaft.

 

Im kontrovers diskutierten Leitantrag „Die Signale der Wirtschaft verstehen: Den Menschen in Baden-Württemberg Zukunft schaffen“ stellte die Partei zentrale Forderungen für den Fortbestand des Erfolgs des Landes auf. Da es darin auch um Energiepolitik und digitale Infrastruktur ging, war in der Antragsberatung der Rottweiler Landtagsabgeordnete Daniel Karrais am Rednerpult gefordert.

 

Im weiteren Verlauf des Parteitags erzielte die Kreis-FDP mit ihrem Antrag unter dem Titel „Mobilfunkausbau in Baden-Württemberg beschleunigen“ einen Erfolg. „Es ist eine Zumutung, wenn man entlang von Bundesstraßen oder Bahnstrecken nicht mal telefonieren kann. Um den Ausbau zu beschleunigen müssen aber auch alle Akteure an einem Strang ziehen,“ erklärte der Kreisvorsitzende Daniel Karrais in seiner Rede. Oft scheiterten die Ausbauvorhaben der Mobilfunkunternehmen am Widerstand der Kommunalpolitik oder an Bürgerprotesten, was vor allem durch „irrationale Panikmache selbsternannter Experten“ verursacht werde, meinte der FDP-Politiker. „Damit wir den Ausbau beschleunigen können, müssen wir die geschürten Ängste durch Aufklärungskampagnen abbauen. Land und Kommunen müssen aber auch Flächen und Gebäude zur Verfügung stellen,“ forderte Karrais. „Wir können es uns wirtschaftlich und gesellschaftlich nicht leisten hinter dem Rest der Welt hinterherzuhinken,“ schloss Karrais seine Rede, der eine breite Zustimmung zum Antrag folgte.

 

Auch beim Glasfaserausbau konnten die Rottweiler Delegierten um Daniel Karrais einen Erfolg feiern. Der Forderung nach einer Glasfaserprämie als Instrument der Nachfrageförderung, die Karrais als Antrag einbrachte, schloss sich die Landespartei ebenfalls an. „Eine solide digitale Infrastruktur ist gerade im ländlichen Raum notwendig, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Dem haben wir mit unseren Anträgen Nachdruck verliehen,“ zog der Kreisvorsitzende Karrais sein Fazit zum Dreikönigstreff.

 

 

 

Text zum Bild: Diesmal in der ersten Reihe folgen (v.l.) Ex-MdL Dieter Kleinmann, der frühere Kreisvorsitzende Hans Zeller, Kreisvorsitzender Daniel Karrais, Niko Reith aus dem Kreis Schwarzwald-Baar und Josef Rack dem Parteitag

                                                                                                                                       Foto: FDP