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Informationsreise mit dem Ausschuss für Europa und Internationales nach Weil am Rhein

Informationsreise mit unserem Ausschuss für Europa und Internationales nach Weil am Rhein. Diese Reisen dienen dem Austausch über grenzüberschreitende Projekte und Zusammenarbeit. Dabei wurde uns auch das grenzüberschreitenden Projekt „Tram 8“ sowie die Planung für die Fortsetzung des Projektes „8+“ vorgestellt.

Bei dieser Reise bekamen wir auch Informationen zur Internationalen Bauausstellung „IBA Basel 2020“ und zum grenzüberschreitenden Stadtentwicklungsprojekt 3Land sowie zu den 3Land-Projekten.

 

 

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Besuch bei der BRH Rettungshundestaffel Rottweil-Hegau

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Einen besonderen Termin hatte der Rottweiler FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais jüngst bei der BRH Rettungshundestaffel Rottweil-Hegau auf ihrem Trümmergelände im Berner Feld. Empfangen wurde der Abgeordnete durch den Vorsitzenden der Staffel, Heiko Schütt, der erklärte, welche Aufgaben die Staffel übernimmt und mit welchen Problemen sie zu kämpfen hat.

„Am 1. Juli 1986 wurde unsere Staffel als eine von fünf Staffeln in Baden-Württemberg in den zivilen Katastrophenschutz aufgenommen“, erzählt Schütt stolz. 1988 bekam dann die Staffel von der Stadt Rottweil ein Grundstück im Berner Feld zur Verfügung gestellt. Dort konnte ein Trümmerübungsplatz errichtet werden.

„Unser Ziel ist die Ausbildung von Hunden zu Spezialisten, die die vorrangige Aufgabe im Einsatz haben, Menschenleben zu retten“, so Heiko Schütt. Allerdings habe sich seit der Polizeireform einiges für den Verein geändert. „Von rund 20 Einsätzen pro Jahr fiel die Quote, seit der Einführung der Polizeihundestaffel Göppingen, auf fast null zurück“, berichtet der Vorsitzende. Das bedeute nicht, dass es keine Anlässe für das Ausrücken der Staffel gegeben habe. Vielmehr setze die Polizei vermehrt auf ihre eigenen Hunde, die aber im Gegensatz zu den ehrenamtlichen Hundestaffeln nicht dezentral organisiert seien.

Wertvolle Zeit bei der Suche geht verloren

„Die Polizei lässt lieber ihre fünf Hunde aus Göppingen quer durchs Ländle fliegen, anstatt auf die Ressourcen vor Ort zurück zu greifen. Dadurch geht wertvolle Zeit bei der Suche verloren“, so Schütt entrüstet. Dies sei wenig sinnvoll, da die Hunde ermüden. Ebenso habe man mit den ausgebildeten Flächensuchhunden viel weitgreifendere Möglichkeiten in der Suche.

Karrais, der als stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss häufig mit Polizeithemen in Kontakt ist, nahm die Informationen auf und versprach bei der Regierung nachzuhaken. „Die Rettung von Menschen muss im Vordergrund stehen, da ist es egal, ob die Hunde von der Polizei oder ehrenamtlich von den Besitzern ausgebildet und geführt werden“, meinte er.

Danach durfte er beim Training der Staffel teilnehmen und sich retten lassen.

Ein wichtiger Aspekt für die aufwendigen Übungen und Trainingstage sind wechselnde Waldgebiete und Übungsszenarien für den Bereich der Trümmer- und Gebäudesuche, so Schütt. Hier sei man auf die Unterstützung durch die Bevölkerung angewiesen, um Tipps zu bekommen, wo es leer stehende Gebäude gebe. Interessenten können sich jederzeit an die Rettungshundestaffel wenden.

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Besuch beim Bürgermeister in Dornhan

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Der Landtagsabgeordnete Daniel Karrais besuchte jüngst den Dornhaner Bürgermeister Markus Huber. Huber erläuterte die Struktur Dornhans mit seinen sieben Teilorten. „In den letzten Jahren konnte mit hohen Investitionen die Infrastruktur verbessert werden. Ausgebaut werden konnte das Angebot der Kinderbetreuung in den Kindergärten, Krippen und den Grundschulen“, berichtete Huber.

Durch die acht Stadtteile und die damit verbundenen Kosten sei der Investitionsspielraum der Stadt eingeschränkt. Daher sei die Gemeinde weiter auf Zuschüsse des Landes angewiesen. Allerdings sieht Huber bei der Förderung mit dem Entwicklungsprogramm ländlicher Raum Verbesserungspotenzial, indem kommunale Projekte gleichrangig wie Wohnungsbauprojekte eingestuft werden sollten. „Ich wünsche mir von der Politik, dass die Abgeordneten im Land und Bund mehr Gespür für den ländlichen Raum bekommen. Wir sind schon lange nicht mehr nur Kühe und Milchkanne, wir sind das Rückgrat des Wirtschaftsstandorts Baden-Württemberg, denn bei uns sitzt der Mittelstand“, spielt Huber auf den Trend an, dass die Probleme der Ballungszentren auf den ländlichen Raum übertragen werden.

Karrais teilt diese Sicht. „Meine bisherige Erfahrung im Landtag zeigt mir, dass die Bedürfnisse des ländlichen Raums bei der Entscheidungsfindung der Regierung nur eine untergeordnete Rolle spielen“, bedauert der Sprecher für digitale Infrastruktur der FDP/DVP-Landtagsfraktion. „Wir brauchen die Städte, aber das Rückgrat der Städte waren schon immer die ländlichen Gebiete“, ist Karrais überzeugt.

Ein Sorgenkind sei der Erhalt des Einzelhandels in Dornhan. Die Grundversorgung sei zwar gesichert, so der Bürgermeister. Allerdings betrachte er den Rückgang bei den Einzelhandelsbetrieben mit Sorge. Als weiteren Punkt sprach Huber den Zustand der Kreis- und Landesstraßen in Richtung Dornhan an.

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Informationsfahrt mit der Gäubahn

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Die Politik sucht zum Vorteil der Gäubahn den Schulterschluss – und begibt sich zunächst auf Informationsfahrt.

Kreis Rottweil (sms). Einen besonderen Termin hatte der CDU-Landtagsabgeordnete für Rottweil und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Stefan Teufel. Auf Initiative des Nahverkehrsexperten Ulrich Grosse unternahm er gemeinsam mit seinem Abgeordnetenkollegen aus dem Schwarzwald-Baar-Kreis und Vorsitzenden des Verkehrsausschusses im Landtag Baden-Württemberg, Karl Rombach sowie dem FDP-Abgeordneten Daniel Karrais eine Informationsfahrt mit der Gäubahn von Rottweil nach Stuttgart.

Die Fahrt wurde genutzt, um sich von Grosse die künftige Anbindung der Gäubahn (Freudenstadt und Rottweil) an die Landeshauptstadt während der Bauarbeiten zu Stuttgart 21 erläutern zu lassen. Aber auch die Stabilität des Fahrplans war Thema. „Es ist uns wichtig, einen Schulterschluss zu zeigen und nochmals auf den neuesten Stand gebracht zu werden“, betonte Teufel. Im Rahmen des Bahnprojekts Stuttgart 21 wird die Anbindung der Neubaustrecke Richtung Ulm, wie bereits planfestgestellt, über die Station unter der Messe-Piazza und die Anbindung der Gäubahn, wie zwischen allen Projektpartnern 2015 einvernehmlich beschlossen, über die Station „Drittes Gleis“ erfolgen. „Wir stehen zum Ausbau der Gäubahn im Zuge von Stuttgart 21 und unterstützen, dass sich die neuen Möglichkeiten positiv für die Region auswirken“ so Teufel.

Ulrich Grosse indes hatte weitere Fakten zu berichten. So soll aus Sicht der Gäubahn-Anrainer die Schienenverbindung zum Flughafen und zur Messe in Folge von Stuttgart 21 erheblich an Attraktivität gewinnen. Ebenso soll sich beispielsweise von Rottweil aus die Fahrtzeit im Fernverkehr von 122 auf 59 Minuten um mehr als eine Stunde verkürzen; von Freudenstadt aus im Regionalverkehr von 93 auf 76 Minuten um mehr als eine Viertelstunde.

Für viele Nutzer, besonders für viele Berufspendler, die nicht im direkten Umfeld des Stuttgarter Hauptbahnhofs arbeiten, werde diese Unterbrechung sogar mit einem teils erheblichen Reisezeitgewinn verbunden sein, so Grosse. Denn – anders als heute – könnten die Pendler dann bereits am Regionalhalt in Stuttgart-Vaihingen auf die S-Bahn oder die Stadtbahn umsteigen und in direkter Nähe ihres jeweiligen Arbeitsplatzes aussteigen. Der Flughafen werde für Gäubahn-Anrainer auch im Interimszeitraum über die S-Bahn und über die Stadtbahn erreichbar sein. Das gelte auch für die Zeit während der geplanten einjährigen Sperrpause der S-Bahn zur Erstellung der Station „Drittes Gleis“ am Flughafen.

Es sollte trotz Beeinträchtigungen infolge des Projekts Stuttgart 21 nicht in Vergessenheit geraten, in welch hohem Maße besonders die Gäubahn-Anrainer von der künftigen Verkehrsdrehscheibe Filder profitieren werden, waren sich die Abgeordneten einig.

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Besuch des Gewerbe-und Handelsvereins Rottweil

Rottweil – Kein Wlan, fehlende Parkmöglichkeiten, wenige Neugründungen – GHV-Vorsitzender Detlev Maier, der den Edeka-Markt Culinara betreibt, und der Inhaber des Lederhaus Spitznagel, Andreas Spitznagel, schilderten bei einem Besuch des FDP-Landtagsabgeordneten Daniel Karrais die Probleme, mit denen der Rottweiler Handel zu kämpfen hat. Positive Impulse gebe zweifellos der Testturm.

„Rottweil stellt zwar ein Mittelzentrum dar, aber leider ist es zu klein. Wir Händler haben immer größere Probleme, bei den großen Herstellern Waren zu beschaffen. Lieber vertreiben diese ihre Produkte über eigene Online-Plattformen und Vorzeigeläden in Großstädten“, erklärte Andreas Spitznagel, Ausschussmitglied des GHV, ein Grundproblem vieler Kollegen.

Die jüngste Entwicklung um den Aufzugstestturm habe positiv zur Lage beigetragen. Die Kundenfrequenz in der Innenstadt von Rottweil habe sich erhöht, sodass die meisten Einzelhandelsgeschäfte ihre Öffnungszeiten am Samstag verlängert und an die Kundenbedürfnisse angepasst hätten. „Würde es den Testturm nicht geben, so hätten es viele Gewerbetreibende schwerer. Durch die aktuelle Dynamik, die durch den Testturm, die Hängebrücke, den JVA-Neubau und den Zuschlag für die Landesgartenschau 2028 entsteht, hat Rottweil die Chance, die Stadtentwicklung weiter fortzuführen“, ist der GHV-Vorsitzende Maier überzeugt.

Wenige Neugründungen

Sorge bereite dem GHV jedoch, dass es nur sehr wenige Neugründungen von Geschäften gebe und viele Inhaber keine Nachfolger fänden. „Jedes Geschäft ist eine Bereicherung für den Standort, nicht nur um Sortimentslücken zu schließen, sondern auch um Kunden anzulocken“, meint Spitznagel, der von dem Ausspruch „Konkurrenz belebt das Geschäft“ überzeugt ist. Schließlich sei die Frequenz entscheidend für die geschäftliche Entwicklung.

Auf die Frage, was man für den Handel in Rottweil tun könne, bekommt der Rottweiler Karrais zwei Hauptanliegen mitgeteilt: Konnektivität und Parkplätze. In den Geschäften gebe es oft keinen Mobilfunkempfang, weshalb man ein freies Wlan benötige. „Internetzugang ist für unsere Kunden und auch für uns wichtig. So können wir das Internet einbeziehen und Vergleichsmöglichkeiten schaffen“, stellt Spitznagel den Bedarf dar.

Karrais, der in der FDP-Fraktion Sprecher für Digitale Infrastruktur ist, stimmt Spitznagel zu. „In vielen Städten gibt es freies Wlan, das von der Stadt oder vom Handel organisiert ist. Für Kunden und Touristen lässt sich das Besuchserlebnis durch digitale Unterstützung, wie Apps, steigern. Auch eine historische Stadt hat durch Digitalisierung große Chancen“, ist der FDP-Politiker sicher. Altes mit Neuem verbinden sei ein Konzept, das angesichts der Entwicklung gut zur Stadt passe, war man sich einig.

Das größte Problem sei jedoch die Parksituation in Rottweil. Es gebe schlicht zu wenig Parkplätze, berichten Maier und Spitznagel. Trotz einer Genehmigung des Gemeinderats für ein neues Parkhaus, passiere nichts. „Das Problem ist der Stadt seit Langem bekannt. Es fehlt an einem generellen Parkraumkonzept für die Stadt Rottweil“, kritisiert Andreas Spitznagel. Ideen lägen genügend auf dem Tisch, man müsse bald beginnen. „Die Rahmenbedingungen für den Handel werden von den Kommunen gesetzt. Hier haben wir vieles in der Hand“, meint Maier.

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Mitgliederversammlung der Südwestmetall

Bei der Mitgliederversammlung der Südwestmetall Villingen-Schwenningen durfte ich -gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Jürgen Kec- einen äußerst interessanten Vortrag über „Risikofaktor Mensch“ hören, den der Flugkapitän und Leiter der Flugsicherheitsforschung Lufthansa AG, Manfred Müller, auf der Versammlung hielt.

https://schwarzwald-hegau.suedwestmetall.de/

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Schülergruppe aus Schramberg im Landtag von Baden-Württemberg

Besuch einer Schülergruppe aus Schramberg im Landtag von Baden-Württemberg, die viele Fragen rund um das Thema Politik mitgebracht haben, unter Anderem warum wir uns entschieden haben, Politik zu machen. Mobilität war auch ein wichtiges Thema an diesem Vormittag.

Danke an alle Schülerinnen und Schüler für Euer Interesse!

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Besuch beim Stahlhandel GmbH Bucher Stahl

Zimmern o. R. Der Bundestagsabgeordnete Marcel Klinge und der Landtagsabgeordnete Daniel Karrais besuchten jüngst die Bucher Stahlhandel GmbH. Informiert wurden die beiden Abgeordneten von Geschäftsführer Erwin Sali und dem langjährigen Vorgänger von Herrn Sali Herrn Rudolf Ketterer.

 

Die Bucher Stahlhandel GmbH ist seit 1901 am Markt und beschäftigt aktuell 130 Mitarbeiter.

Das Unternehmen zog 1997 nach Rottweil um, jedoch schnell wurde klar, dass der Platz nicht ausreichen würde. Im Zimmerner INKOM wurde das Unternehmen bei der Grundstückssuche fündig und baute ein Lager-, Logistik- und Bearbeitungszentrum, das im Jahr 2013 bezogen werden konnte. Derzeit entsteht dort auch ein Bürogebäude, bei dem erst kürzlich Richtfest gefeiert wurde. Im nächsten Jahr kann dann auch die Verwaltung nach Zimmern umsiedeln, so dass das gesamte Unternehmen wieder an einem Standort beheimatet ist. „In Zimmern haben wir eines der bedeutendsten Stahlhandelslager gebaut“, so Ketterer. Hier seien die modernsten Regalanlagen für Bleche zu finden. Zudem setze man stark auf Automatisierung, die Kunden werden „Just in Time“ beliefert. 200 Kunden pro Tag werden im Schnitt mit 22 eigenen LKW angefahren. Und so habe man auch in ein modernes Logistikprogramm investiert.

 

Die Abgeordneten wurden durch die Halle geführt. „Ich bin begeistert von der tollen Logistik und dem großen Angebot an Stählen. Jeder Kunde Kunde bekommt genau die Mengen die er braucht. Das ist nicht nur Kundenfreundlich, sondern zeigt das hohe Maß an Flexibilität“, stellt der Landtagsabgeordnete Karrais begeistert fest.

 

Im anschließenden Austausch beklagte Erwin Sali die zunehmenden bürokratischen Hürden. Er kritisierte, wie auch sein Vorgänger Ketterer, die extreme Langsamkeit bei politischen Entscheidungsfindungen. Deutschland müsse aufpassen, international nicht ins wirtschaftliche Abseits zu geraten. Der Geschäftsführer mahnte im Rahmen dessen an, in Europa besser zusammen zu arbeiten, “ statt immer an der EU herum zu nörgeln muss die Politik den Mut aufzubringen, Europa auf die Zukunft vorzubereiten. Sachverstand, Vernunft und Argumente müssten wieder mehr Geltung erhalten als parteipolitisches Lagerdenken.

 

Marcel Klinge ging auf die seiner Meinung nach unzureichende Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft ein, beklagte eine Über-Reglementierung und bürokratische Hemmnisse in Form neuer Gesetze, die den Unternehmern das erfolgreiche Wirtschaften schwer machten, und erwähnte den grassierenden Fachkräftemangel. „Deutschland muss auch endlich damit aufhören, die EU-Verordnungen seinerseits zu verschärfen „, sagte Klinge.

 

Positiv sei, dass die Bucher Stahlhandel GmbH keine Auswirkungen auf die von der USA und China anhaltenden Handelsschwierigkeiten spüre. „Wir importieren ca. 90 Prozent unserer Ware innerhalb der EU, somit sind wir in keiner Weise auf China oder die USA angewiesen“, stellt Sali erleichtert fest. Die Firma Bucher sei ein Familienunternehmen, „wir haben eine treue Kundschaft und wir legen Wert auf Qualität und Kundenbindung und das seit vielen Jahrzehnten“, erklärt Rudolf Ketterer.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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BOGY-Praktikantin im Landtag von Baden-Württemberg

Mein einwöchiges BOGY im Landtag von Baden-Württemberg

Vom 01.April bis zum 05.April.2019 habe ich ein einwöchiges Praktikum(Berufsorientierung Gymnasium) im Landtag von Baden-Württemberg absolviert, in dem ich gleich mehrere Berufe kennenlernen durfte. In dieser Woche war ich zu Gast im Büro des Landtagsabgeordneten Daniel Karrais.

Zum einen lernte ich die vielfältigen Aufgaben eines Abgeordneten kennen, zum anderen durfte ich die Büroleiterin von Herrn Karrais bei Ihrer Tätigkeit unterstützen.

Das Amt eines Landtagsabgeordneten erfordert viele unterschiedliche Mitarbeiter, die für die Fraktion, der der Abgeordnete angehört, arbeiten.  Um die inhaltliche Tätigkeit eines Abgeordneten zu unterstützen, sind Parlamentarische Berater und Beraterinnen zuständig, die für den Landtagsabgeordneten Themen recherchieren und ihn beraten. Für die Organisation des Büros und der Tätigkeit hat jedes Abgeordnetenbüro Mitarbeiter, die im Stuttgarter Büro und in den jeweiligen Wahlkreisbüros arbeiten.

In dieser Woche durfte ich an einer Fraktionssitzung teilnehmen, Plakate für eine anstehende Veranstaltung der FDP/DVP Fraktion aufhängen und an zwei aufeinander folgenden Tagen an Plenarsitzungen teilnehmen, die ich von der Besuchertribüne aus verfolgen konnte.

Ich begleitete  eine Besuchergruppe im Landtag zu einem Gespräch mit dem Abgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert und war bei einem Interview, das Volontäre des Reutlinger Generalanzeigers mit Herrn Karrais hielten, dabei.

In dieser Woche habe ich viele spannende und hilfreiche Einblicke in das Politikgeschehen bekommen.

Lory Jay Blessing

 

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