Zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz findet der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais klare Worte: „Raider heißt jetzt Twix, sonst ändert sich nix.“ Das beschreibe für ihn den Umgang mit dem Lockdown sehr treffend. Die Maßnahmen würden zunächst bis zum 7. März 2021 verlängert. „Leider bleibt uns die Ministerpräsidentenkonferenz immer noch eine Antwort in Bezug auf eine Öffnungsstrategie schuldig,“ so Karrais kritisch. Zwar öffneten erfreulicherweise ab 1. März die Friseurbetriebe wieder, weitere Schritte seien aber nicht offensichtlich. „Die Regierungschefs kehren jetzt sogar vom mantraartigen Ziel der 50er Inzidenz ab. Jetzt soll also eine Inzidenz von 35 die nächsten Schritte ermöglichen. Was dann geschieht, bleibt weiter unklar,“ sagte Karrais. Die Regierungen verstärkten damit die Hängepartie für viele von Schließungen betroffenen Betriebe. Auch im Landtag habe Ministerpräsident Kretschmann nichts weiter zu einer Öffnungsstrategie gesagt, berichtet Karrais aus der Sondersitzung.

Bereits in der vergangenen Woche habe die FDP-Landtagsfraktion ein Konzept für Öffnungen vorgelegt, nachdem seit Dezember seitens der Regierung nichts gekommen sei. Karrais wundere sich, dass sich jetzt auch Mitglieder von Regierungsfraktionen mit der Forderung nach Öffnungsperspektiven brüsteten. „Wenn jetzt Abgeordnete aus einer Regierungsfraktion im Wahlkreis Rottweil groß tönen, sie würden sich jetzt ja für eine Öffnungsstrategie einsetzen, sage ich Guten Morgen! Ich frage mich schon, warum dann in der praktischen Umsetzung nichts passiert und in den Anträgen der Regierungsfraktionen nichts Wesentliches dazu zu finden ist,“ sagte Karrais kritisch. Er lud die Kollegen ein, in der heutigen Sondersitzung des Landtags den Anträgen der FDP zuzustimmen, um dem Wunsch nach Verlässlichkeit Nachdruck zu verleihen.

Es sei zwingend notwendig, den Menschen endlich eine Perspektive aufzuzeigen. „Das Vertrauen zur Regierung wurde in den letzten Wochen schon genug auf die Probe gestellt,“ so Karrais. Vor allem das immer noch schleppende Auszahlen von Hilfen sei katastrophal für die Betroffenen. „Nicht Mal mehr ein Unternehmerlohn von 1.180 Euro soll vom Land übernommen werden. Das wäre für die vielen Selbstständigen wichtig, damit die nicht so sehr an ihre Altersrücklage müssen,“ sagte Karrais.

Die Gesamtsituation der vergangenen Wochen und Monate sei für alle nervenaufreibend gewesen. Deshalb sei es jetzt umso wichtiger, transparente und verlässliche Entscheidungen zu treffen, so der Rottweiler Abgeordnete abschließend.

Wo drückt der Schuh? Wie steht es um die wirtschaftliche Entwicklung in der Region? Das wollte der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais von der Geschäftsführerin der Wirtschaftsförderung Schwarzwald-Baar-Heuberg, Henriette Stanley, wissen. Welche Themen in der Region Gewicht haben, werde von Stuttgart vorgegeben. Es wundere wohl niemanden, dass auch hier das hippe Thema der Digitalisierung dominiere. „Dennoch muss ich manchmal schmunzeln, wenn von Industrie 4.0 gesprochen wird, manche Unternehmen aber noch nicht mal ausreichendes WLAN besitzen,“ so Stanley. Man müsse Digitalisierung differenziert denken. Stanley ergänzt: „Politik muss auch für den ländlichen Raum und nicht nur für die Großstädte gemacht werden.“ Stanley betonte, dass es tolle Förderlinien in Sachen Digitalisierung gebe. „Teilweise ist es jedoch so, dass die Investitionen, die getätigt werden müssen, um einen entsprechenden Zuschuss zu bekommen, viel zu hoch sind,“ gibt Stanley zu bedenken.

Baden-Württemberg sei bekannt als innovatives, forschungsstarkes Bundesland. Wenn dies dauerhaft so bleiben soll, sei es unabdingbar, dass man alle Unternehmen abhole. Unternehmen sollten im Bereich der Digitalisierung gefördert, gleichzeitig jedoch auch vermehrt geschützt werden. „Mit der zunehmenden Digitalisierung geht natürlich auch immer die Gefahr für einen Cyberangriff mit einher. Besonders mittelständische Unternehmen müssen hier dringend an die Hand genommen werden,“ berichtet Stanley aus der Praxis. Cybersecurity an sich werde verstärkt gefördert. Es wäre jedoch umso wichtiger, niedrig anzufangen, um erstmal zu erklären, um welche Risiken es sich hierbei handle. Daniel Karrais, digitalpolitischer Sprecher der FDP/DVP Landtagsfraktion, bemängelt, dass ein Großteil der Angebote auch erst seine Anwendung finden, wenn es quasi schon zu spät sei. „Die Cyberwehr umfasst eine kostenlose Hotline, die quasi rund um die Uhr für kleine und mittelständische Unternehmen erreichbar ist, falls diese einen Cyberangriff erleben und Hilfe benötigen. Was ist jedoch mit der Prävention?“ hinterfragt Karrais die 2020 eingeführte Cyberwehr. Zwar schaffe das Land eine Cybersicherheitsagentur, die fokussiere sich jedoch zu sehr auf die Verwaltung und schaffe Mehrfachstrukturen. „Die eigentlich sinnvolle Stärkung der Cybersicherheit erweist sich so als Bärendienst,“ meint Karrais.

Neben der Digitalisierung habe die Region Schwarzwald-Baar-Heuberg jedoch noch andere Herausforderungen zu meistern, so die Wirtschaftsförderin. Die Transformation der Automobilindustrie werde hier im Kreis eine wichtige Rolle spielen, da sind sich Stanley und Karrais einig. „Ich denke es ist wichtig, dass wir in Forschung und Entwicklung neuer Technologien investieren. So können wir unsere Region zum Vorreiter machen und ganz einfach mit der Zeit gehen,“ erklärte Stanley ihre Visionen. Man müsse sich nicht nur als Region, sondern als Bundesland am globalen Markt profilieren. Karrais sehe große Chancen in dem Verein H2 Regio SBH+, ein Industrienetzwerk, dass es sich zur Mission gemacht hat, verschiedene Kompetenzen wie zu nutzen, um marktfähige Komponenten im Bereich des Wasserstoffes zu entwickeln, zu produzieren und so Wertschöpfung und Beschäftigung zu sichern.

Eine weitere große Herausforderung, so Stanley, sei die medizinische Versorgung im ländlichen Raum. Auf Grund der Nähe zur Schweiz habe die Region schon länger das Problem medizinisches Personal zu finden, das sich hier niederlassen möchte. „Es ist ganz wichtig, dass wir hier das große Ganze betrachten. Was ist Arbeitnehmern heutzutage wichtig? Eine gute Infrastruktur, eine gute Kinderbetreuung, ansprechende Ladenöffnungszeiten und natürlich auch insgesamt ein guter öffentlicher Personennahverkehr,“ so die Geschäftsführerin. Man rede immer sehr lange über die Probleme, die man bereits vor Jahren erkannt habe. Es sei an der Zeit zu handeln, meint Stanley.

Dies entspreche auch den Vorstellungen, die Karrais für den Kreis Rottweil und die Region habe. „Ich sehe großes Potenzial in unserer Region, das wir entfalten müssen,“ so Karrais. Er führte aus: „Ganz konkret denke ich hierbei an den Ringzug. Die Weiterentwicklung ist zu zurückhaltend geplant. Meine Vision ist es, den Ringzug zu einer Art regionalen S-Bahn zu entwickeln.“ Karrais sei enttäuscht über die Entscheidung die Möglichkeit einer Anbindung nach Balingen zu prüfen, zu verwerfen. In Sachen Anbindung biete die Gäubahn wiederum eine große Chance. Der Deutschlandtakt bringe hier Schwung in die Thematik. „Wir haben viele tolle Leute und Unternehmen in der Region, die sich ständig neu erfinden. Das hat uns als Region stark gemacht. Das müssen wir weiter so betreiben und politisch unterstützen,“ da sei sich der Abgeordnete sicher.

FDP-Abgeordnete Daniel Karrais MdL (Rottweil) und Dr. Marcel Klinge MdB (Schwarzwald-Baar) tauschen sich digital mit DEHOGA Vertretern aus.

An dem digitalen Gespräch mit den beiden FDP-Politikern nahmen insgesamt acht Betreiber aus der Gastronomie- und Hotelbranche sowie Ines Kleiner, Geschäftsführerin der Geschäftsstelle Konstanz des DEHOGA, die auch für den Kreis Rottweil zuständig ist, teil. Insgesamt zeichnete sich ein düsteres Bild ab. Die Betriebe sind mittlerweile fast im fünften Monat der Schließungen angekommen. Während einige wenige Betriebe bereits einen Abschlag der November- und Dezemberhilfen überwiesen bekommen haben, fehle dies beim Großteil der Unternehmen jedoch noch. „Die fehlende Perspektive ist kräftezehrend,“ so Kleiner. Auch vom Verband könne man derzeit keine genauen Zusicherungen machen. Wie es mit den Hilfszahlungen für Januar und Februar aussehe, wisse man aktuell ebenfalls noch nicht, lediglich, dass diese im Rahmen der sogenannten Überbrückungshilfe III stattfinden werden.

Frustriert seien die Unternehmer ebenfalls über die bisher nicht eingehaltenen Versprechungen aus dem vergangenen November. 75 Prozent des Umsatzes des Vorjahresmonats sollten Restaurants, Hotels und andere Gastronomiebetriebe, die gezwungen wurden zu schließen, erstattet bekommen. „Was hier jedoch alles gegengerechnet wird, das hat natürlich wieder keiner offen kommuniziert,“ so ein Restaurantbetreiber im Gespräch. Der Außer-Haus-Betrieb, der im ersten Lockdown richtig Fahrt aufgenommen habe, sei mittlerweile eher zur Kundenpflege da, wirklich daran verdienen könne man nicht. „Dass immer noch nur Abschlagszahlungen in geringem Umfang ausgezahlt wurden, ist katastrophal und ein Armutszeugnis nach fast drei Monaten Lockdown,“ ärgert sich Karrais darüber.

Für die Unternehmer sei klar, dass sie schnellstmöglich eine Perspektive zur Öffnung benötigen. Ostern öffnen, das wünschen sie sich alle sehr. „Mit genügend Vorlauf können wir dann auch alles entsprechend planen. Hygienekonzepte bestehen ja bereits aus dem vorhergegangenen Lockdown,“ so die Gastronomen.

In der Öffentlichkeit sei in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder erwähnt worden, dass die Gastronomie im vergangenen Sommer das Geschäft ihres Lebens erzielt habe. Dem stellten sich die Gastronomen geschlossen entgegen. Die Geschäftsführerin der DEHOGA Geschäftsstelle erklärte: „Für einige wenige Betriebe, insbesondere in Ferienregionen, mag das zutreffen. Wir dürfen jedoch nicht die Einrichtungen vergessen, die sich beispielsweise auf Geschäftsreisende spezialisiert haben. Da ging im vergangenen Jahr quasi gar nichts.“

Marcel Klinge, tourismuspolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion, wolle sich dringend dafür einsetzen, dass die Mehrwertsteuersatz für Speisen in Restaurants und Gaststätten bei den sieben Prozent bleibt, auf die er erstmal bis zum 30. Juni 2021 herabgesenkt wurde. „Dies wäre ein wichtiges Zeichen an unsere Gastronomen, dass wir wirklich hinter ihnen stehen,“ so Klinge. Seiner Ansicht nach, sollte man auch die Mehrwertsteuer für antialkoholische Getränke auf die entsprechenden sieben Prozent herabsetzen.

Daniel Karrais, im Landtag zuständig für die Digitalisierung, lobte die Hygienekonzepte der Unternehmer, die in den meisten Fällen auch konsequent durchgesetzt wurden. „Schwarze Schafe gibt es leider immer,“ kritisierte der Rottweiler Landtagsabgeordnete diejenigen, die Hygienekonzepte nicht ernst nehmen. Karrais führte aus: „Ich bin dennoch der Meinung, dass wir in Sachen Digitalisierung noch einiges rausholen können. Die Corona-Warn-App verfügt leider immer noch nicht über eine Check-In-Funktion, welche besonders im Bereich der Gastro so wichtig und richtig wäre.“ Karrais verwies auf die App Luca, die unter anderem von den Fantastischen Vier ins Leben gerufen wurde. „Ich finde es ist schon fast ein Armutszeugnis, dass die Bundesregierung nicht annähernd schnell handeln und entwickeln kann, wie eine Musikgruppe,“ so der Digitalpolitiker. Auch mit Blick auf die neuen Einschränkungen stellte Karrais klar: „Wir brauchen endlich eine Strategie mit Kriterien für eine Öffnung. Die Regierung hat sonst langsam ihre Glaubwürdigkeit verspielt.“

Bei einem waren sich alle einig: Gastronomie und Hotellerie sind ein sozialer Kleber. Das gemütliche Beisammensein, das bereits seit mehreren Monaten nicht mehr möglich ist, fehlt.

In einer Webkonferenz haben sich Ausschussmitglieder des HGV Schramberg und der Landtagsabgeordnete Daniel Karrais (FDP) über die Auswirkungen des aktuellen Lockdowns auf die Handels- und Gewerbetreibenden vor Ort ausgetauscht.

Grundsätzlich bestand zwar über die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie Einigkeit, Kritik wurde jedoch insbesondere an der Ausgestaltung und Organisation der wirtschaftlichen Hilfen geäußert. Diese würden einzelne Wirtschaftszweige benachteiligen und kämen vor allen Dingen nicht rechtszeitig bei den betroffenen Unternehmen an. Laut Umfragen des Handelsverbandes rechnen 51% der Einzelhändler im Land ohne angemessene Überbrückungshilfen mit dem Verlust ihrer wirtschaftlichen Existenz. Insbesondere in den Branchen Textilien, Schuhe, Lederwaren, Sportartikel und Spielwaren reicht die teilweise Erstattung der Fixkosten durch die „Überbrückungshilfe 3“ nicht zur Existenzsicherung.

Oftmals werde unterschätzt, dass der Dezember, in dem der gegenwärtige Lockdown gestartet war, der umsatzstärkste Monat des Handels sei und bei vielen 40% des Jahresumsatzes ausmache. Die eingekaufte Winterware, die der Einzelhandel nun nicht, oder zumindest in deutlich geringerem Umfang, verkaufen kann, füllt nun die Lager und musste natürlich auch schon längst bezahlt werden. Gerade im Modesegment handelt es sich um „verderbliche“ Ware, die nur mit deutlichen Abschlägen wird verkauft werden können. Hinzu komme, dass bereits jetzt Ware für die kommende Saison bestellt und vorfinanziert werden müsse. Dies bringe zahlreiche Händler in eine existenzbedrohende Lage, insbesondere da die versprochenen Hilfen bisher nicht bei den Unternehmern angekommen sind und nur zu einem Bruchteil die entstehenden Defizite werden decken können. Eine wirksame Staatshilfe für den Einzelhandel müsse sich an den durchschnittlichen Roherträgen z.B. der vergangenen drei Jahre orientieren.

Weiterhin befürchten zahlreiche Händler die langfristigen Auswirkungen der derzeitigen Verschiebungen in Richtung des Online-Handels, oder im Falle der Dienstleistungen in die Schwarzarbeit. Die Unternehmen hätten im vergangenen Jahr, teils mit hohem finanziellem Aufwand, Vorkehrungen zum Schutz von Kunden und Mitarbeitenden getroffen und sind überzeugt, unter Einhaltung klarer Hygieneregelungen, ihre Kunden sicher betreuen zu können. Die Mitglieder des HGV bemängelten diesbezüglich mangelnde Kreativität seitens der Politik. Wünschenswert wären, aus deren Sicht, flexiblere Regelungen bei deren Einhaltung ein zumindest teilweiser Geschäftsbetrieb mögliche wäre, wie beispielsweise spezielle Einkaufszeiten für bestimmte Altersgruppen, so wie es beispielsweise in Tübingen praktiziert wurde. Die Händler könnten auch mit strengen Zugangsbeschränkungen Kunden sicher betreuen. Ausdrücklich begrüßten die Teilnehmer der Konferenz dabei den Vorstoß aus Bayern verstärkt auf FFP2-Masken zurückzugreifen. Im Ergebnis dürfte der Lockdown nicht die einzige Lösung zur Reduzierung von Kontakten sein.

Daniel Karrais versprach die Eindrücke der Webkonferenz an verantwortlicher Stelle erneut und nachdrücklich vorzubringen und sich für eine bessere Berücksichtigung der Interessen der Handels- und Gewerbetreibenden vor Ort einzusetzen.

Für Geschäftsführer Martin Schüler vom Unternehmen Schüler Messebau in Rottweil Neukirch steht die Zeit bereits seit Monaten still. Der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais hakte bei einem Besuch genauer nach.

Unter normalen Umständen wäre Schülers Unternehmen aktuell weltweit aktiv, um die verschiedensten Messen zu begleiten. Brasilien, Singapur, Indien – Das Neukircher Unternehmen hat in der Messebaubranche Fuß gefasst. Dabei übernehmen Schüler und sein Team von der Idee über die Planung und Gestaltung bis hin zur Realisation und dem darauffolgenden Abbau alles. Mit vierzehn Festangestellten und weiteren Aushilfen stemme Schüler, der das Unternehmen bereits 1986 gegründet hat, so einige Projekte im Jahr. „Durch Corona fällt all dies weg. Seit ungefähr einem Jahr geht bei uns nichts mehr,“ erklärt der Geschäftsführer. Die Hälfte seiner Werkshalle habe er nun untervermietet, um zumindest einen Teil der wegfallenden Einnahmen zu kompensieren. Vor Beginn der Pandemie sei jedoch noch eine Vergrößerung geplant gewesen.

Der Wandel und die zunehmende Digitalisierung habe sich auch im Bereich des Messebaus bemerkbar gemacht. „Vor einigen Jahren waren die meisten Messebauer Schreiner oder Tischler. Heute arbeiten wir neben Holzelementen vor allem aber mit Metall, digitalen Bauteilen und auch verschiedensten Stoffen. Das Tätigkeitsfeld wurde viel komplexer,“ so Schüler. Der Messebau sei heute zudem sehr wandelbar. Der Neukircher Geschäftsführer erläutert: „Die Digitalisierung beeinflusst den Messebau extrem. Kaum einer möchte noch einen klassischen Stand, wie vor 20 Jahre. Screen Würfel, Bildschirme, Stoffe, die mit einem Beamer bestrahlt werden können, das entspricht den neusten Messeständen.“ Auch intern sei man sofort auf den Zug der Digitalisierung aufgesprungen. Schüler, selbst sehr affin was Technik angeht, habe bereits vor sieben Jahren digitale Besprechungen eingeführt.

Karrais, digitalpolitischer Sprecher der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, zeigte sich begeistert von Schülers Konzept. „Es freut mich, wenn ein Unternehmen die Digitalisierung so für sich nutzen kann,“ so Karrais. Dennoch beobachte er mit Sorge, die Entwicklungen im Zusammenhang mit der Corona Pandemie. „Die Auszahlung der Finanzhilfen zieht sich viel zu lange. Die geschlossenen Branchen und alle davon abhängigen Unternehmen hängen seit Monaten in der Luft. Es ist unanständig, dass die Bundespolitik harte Maßnahmen verhängt und dann nicht die vollmundig angepriesenen Hilfen liefert. Nötig sind die Hilfen, denn eine Öffnung, sodass Messen oder vergleichbare Veranstaltungen wieder stattfinden dürfen, ist noch in weiter Ferne,“ sagte Karrais.