Einträge von Team Karrais

,

Das Rückgrat der deutschen Wirtschaft muss sich mehr Gehör verschaffen

Zimmern ob Rottweil, 17.11.2022. Energiekrise, Energiewende, Fachkräftemangel: Beim Besuch der Bundestagsabgeordneten Claudia Raffelhüschen und des baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Daniel Karrais (beide FDP) bei RAMPF Production Systems entstand ein reger Dialog über die zahlreichen Herausforderungen, die sich der deutsche Mittelstand gegenübersieht.

„Unsere großartigen Mitarbeitenden sowie erstklassigen Produkte und Lösungen lassen mich optimistisch in Zukunft blicken. Doch die Herausforderungen, die wir als mittelständisches Familienunternehmen zu bewältigen haben, sind enorm. Um weiterhin erfolgreich zu sein, sind wir auch auf die Unterstützung der Politik angewiesen.“

Stark gestiegene Rohstoff-, Energie- und Transportkosten infolge der Coronapandemie und des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine, die Transformation von fossilen zu erneuerbaren Energien sowie der vor allem in ländlichen Gebieten grassierende Fachkräftemangel: Das sind die Herausforderungen, die Matthias Rampf, geschäftsführender Gesellschafter der RAMPF-Gruppe, beim Gespräch mit Claudia Raffelhüschen und Daniel Karrais in Zimmern ob Rottweil als existentiell für den deutschen Mittelstand bezeichnete.

 

Energiewende: das große Ganze im Blick behalten

Bei der Energiewende müsse man das große Ganze im Blick behalten, auch in Zusammenhang mit dem Bestreben, sich schnellstmöglich von der Abhängigkeit von russischem Gas zu lösen, betonte Daniel Karrais. „Eine Energieautarkie Deutschlands ist eine Utopie. Vor allem jetzt, in der Übergangsphase und aufgrund des Krieges in der Ukraine, müssen wir auf einen ausgewogenen Energiemix setzen. Und ja: Das schließt die Nutzung von Atomkraft mit ein, die Diskussion über Laufzeitverlängerungen halte ich keineswegs für abgeschlossen. Dazu zählen aber auch verstärkte Forschungsanstrengungen im Bereich Wasserstoff als Energieträger oder auch das Thema Fracking.“

Claudia Raffelhüschen sekundierte: „Wenn man die Preise senken möchte, muss man das Angebot erhöhen. Ich denke, dass sich alle demokratischen Parteien im Bundestag dem Klimaschutz verschrieben haben, und das ist gut so. Doch bei der Transformation müssen wir Ökologie und Ökonomie in Einklang bringen. Es kann nicht sein, dass Deutschland auf Atomstrom verzichtet und diesen stattdessen teuer aus dem Ausland einkauft. Das ist weder nachhaltig noch wirtschaftlich sinnvoll.“

 

Bereits deutlich spürbar: Fachkräftemangel

Ebenfalls mit vorsichtigem Optimismus blickt Hartmut Storz, Geschäftsführer von RAMPF Production Systems, in die Zukunft. Die automatisierten Produktionssysteme für das Dichten, Vergießen und Kleben von reaktiven Kunststoffsystemen seien weltweit stark gefragt, man rechne trotz der zahlreichen Unwägbarkeiten sowohl im aktuellen als auch kommenden Geschäftsjahr mit steigenden Umsätzen. „Wir profitieren vor allem vom Wachstum in den Bereichen Elektromobilität und Haushaltsgeräte. Unser größtes ‚Bottleneck‘ ist jedoch der Fachkräftemangel.“

Als Unternehmen mit Sitz im ländlichen Raum sei es schwer, Menschen von außerhalb zu rekrutieren, betonte auch Stefan Huber, der seit Sommer dieses Jahres eine Geschäftsführer-Doppelspitze mit Hartmut Storz bildet. „Deshalb zeigen wir hier in der Region starke Präsenz, sei es in Schulen und Hochschulen, auf Ausbildungsmessen oder als Sponsoring-Partner im sozialen Bereich sowie im Sport. Darüber hinaus bieten wir sowohl unseren Auszubildenden als auch Mitarbeitenden attraktive Arbeitsbedingungen und Zusatzleistungen. Unsere Übernahmequote bei Auszubildenden ist sehr hoch und die Fluktuation bei Arbeitskräften sehr gering – nur so können wir weiterwachsen.“

 

Mittelstand muss sich mehr Gehör verschaffen

Einig waren sich alle Teilnehmenden, dass die Unternehmen des Mittelstands das Rückgrat der deutschen Wirtschaft sind, sowohl in Bezug auf deren wirtschaftlichen Beitrag als auch als Arbeitgeber. Während Matthias Rampf monierte, dass der Mittelstand zu wenig mediale Präsenz erhalte und diesbezüglich seitens der Politik stärker unterstützt werden sollte, betonte Claudia Raffelhüschen, dass es auch „Aufgabe der Unternehmerinnen und Unternehmer ist, ihrem Umfeld zu erklären, wie sie zum Wohlstand des Landes beitragen und warum es wichtig ist, Unternehmen zu fördern beziehungsweise in den Bereichen Steuern und Bürokratie zu entlasten.“

 

Bei einem Rundgang durch die Werkshallen von RAMPF Production Systems erhielten Claudia Raffelhüschen und Daniel Karrais einen Einblick in das Tagesgeschäft des Unternehmens. Für den 32-jährigen Landespolitiker war es bereits der zweite Besuch in Zimmern ob Rottweil, als studierter Maschinenbauingenieur zeigte er großes Interesse an den von RAMPF entwickelten Misch- und Dosieranlagen.

 

Nachweis Text und Fotos: RAMPF Production Systems GmbH & Co. KG (https://www.rampf-group.com/de/aktuelles/2022/das-rueckgrat-der-deutschen-wirtschaft-muss-sich-mehr-gehoer-verschaffen/).

,

Karrais und Bonath: Für Versorgungssicherheit, Freiheit und Fortschritt im Land

Energie- und Klimapolitik von den Bürgern her denken und nicht von oben herab

Wie sichern wir eine bezahlbare Energieversorgung und Klimaschutz? Diese Fragen diskutierte die FDP-Fraktion am Dienstag, 15.11 mit Prof. Dr. Gernot Klepper (Kiel Institut für Weltwirtschaft),
Prof. Dr. André Thess (Universität Stuttgart), Prof. Frank Schilling (KIT Karlsruhe), Markus Wörz (Thüga AG) sowie Dr. Rainer Ortmann (Robert Bosch GmbH) und mehr als 170 Gästen im Rahmen des Klimaforums im Stuttgarter Landtag.

Daniel Karrais, klimaschutzpolitischer Sprecher der Fraktion, dankte den Experten und Teilnehmenden für die kontroverse Diskussionsrunde:

„Genau solch einen wissenschaftsbasierten, transparenten, gesellschaftspolitischen Dialog brauchen wir in Sachen Klima- und Energiefragen. Trotz der verschiedenen Positionen waren wir uns in einem Ziel einig: Die Klimaziele von Paris sind verbindlich. Um sie zu erreichen, müssen wir global denken und lokal handeln.“ Den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine verurteile Karrais auf das Schärfste: „Für die Menschen in der Ukraine bedeutet er unermessliches Leid. Uns hat er in eine bis dahin nicht vorstellbare Energiekrise gestürzt und das mitten in der Klimakrise. Wir dürfen den Kopf jetzt aber nicht in den Sand stecken. Was wir brauchen, ist eine neue Energiewende. Wir dürfen uns nicht länger aufgrund von Ideologien einer bestimmten Technik verwehren, wie es die Landesregierung bei den Fragen um die Kernkraft, Fracking oder CCUS-Technologien macht. Wir brauchen einen Technologieschub. Die Bundesregierung hat bisher gute Arbeit geleistet. Diesem Beispiel muss nun auch die Landesregierung folgen. Sie muss den Ausbau der erneuerbaren Energien wirtschaftlich und effizient voranbringen und nicht mit dirigistischen Maßnahmen erzwingen, die in die Eigentumsrechte der Bürger eingreifen. Die Menschen in Baden-Württemberg sind aus eigener Motivation heraus ambitioniert, ihren Beitrag zur Energiewende und für das Klima zu leisten. Wie sie dies konkret umsetzen, diese Entscheidung müssen wir ihnen überlassen. Wir müssen Energie- und Klimapolitik von den Bürgern her denken und nicht von oben herab.“

Der energiepolitische Sprecher der Fraktion, Frank Bonath, resümiert:

„Der gestrige Abend war Ansporn und Auftrag zugleich: Ansporn, unsere parlamentarische Arbeit im Landtag mit allem Nachdruck fortzuführen. Auftrag, vorurteilsfrei für Versorgungssicherheit einzutreten und die vor uns liegende Transformation technologieoffen zu begleiten. Wie der Austausch mit Wirtschaft, Forschung und kommunaler Energieversorgung deutlich gemacht hat, müssen effektive Entlastungsmaßnahmen bei der Ausweitung des zur Verfügung stehenden Angebots ansetzen. Der von der Bundesregierung beschlossene Import von Fracking-Flüssiggas ist hierzu ebenso geeignet, wie die mittelfristige Weiternutzung der Kernenergie oder die vollumfängliche Erschließung heimischer Erdgasquellen. Neckarwestheim 2 muss daher krisengerecht weiterbetrieben, das ‚Regelungspaket Fracking‘ grundlegend aktualisiert und der Einstieg in die weltweit aufstrebende Wasserstoffwirtschaft technologie- und anwendungsoffen beschleunigt werden. Gerade beim Zukunftsthema Wasserstoff haben politische Eingriffe in die Produktionsverfahren, fragwürdige Forderungen nach dem ‚Rückbau‘ der Gasnetze, planwirtschaftliche Beschränkungen beim Einsatz von Wasserstoff und die einseitige Bevorzugung strombasierter Technologien schon jetzt große Schäden angerichtet und das Vertrauen in die Zukunftskompetenz des Kretschmann-Kabinetts nachhaltig erschüttert. Bei unserer parlamentarischen Arbeit werden wir Freie Demokraten die Impulse des gestrigen Klimaforums umfassend berücksichtigen und uns weiterhin für Versorgungssicherheit, Freiheit und Fortschritt im Land einsetzen.“

,

FDP-Abgeordneter greift MIT an

Karrais: MIT soll CDU kritisieren / Bürgergeld hat auf Kreis Rottweil kaum Einfluss

 

Der Rottweiler FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais äußert sich zur Kritik der Mittelstands- und Wirtschaftsunion im Kreis Rottweil, die von Klaus-Dieter Thiel vorgetragen wurde. „Die CDU-Vorfeldorganisation widerspricht sich genauso, wie die Bundespartei selbst. Wer eine Anhebung von Hartz IV um 50 Euro fordert, ohne die Reformen des Bürgergelds mitzutragen, erreicht genau den Effekt, dass es sich nicht lohnt eine Arbeit aufzunehmen,“ kritisiert der Abgeordnete. So enthielten die Bürgergeldreformen zusammen mit der Anhebung der Midi-Jobgrenze von 1200 Euro auf 2000 Euro Regelungen, die die Hinzuverdienstmöglichkeiten von ALG-Empfängern deutlich verbesserten. „Der Vorschlag der Ampelkoalition schafft endlich die Absurdität ab, dass es sich nicht lohnt, eine Teilzeittätigkeit aufzunehmen. Außerdem wird die himmelschreiende Ungerechtigkeit abgeschafft, dass Kinder von ALG II-Empfängern ihren Verdienst aus Ferienjobs an das Amt abgeben müssen,“ so Karrais. Das Prinzip des „Förderns und Forderns“ werde ihm zu Folge durch verbesserte Weiter- und Fortbildungsmaßnahmen explizit gestärkt. „Die CDU will die bisherigen leistungsfeindlichen Regeln behalten, aber den Satz erhöhen. Dagegen sollte Thiel opponieren und nicht die halbgaren Forderungen seiner Partei nachplappern,“ ärgert sich Karrais.

Für den Kreis Rottweil sei die Aufregung ohnehin nicht notwendig, da man beinahe eine Vollbeschäftigung habe. „Diejenigen, die heute bei uns in der Langzeitarbeitslosigkeit sind und nicht vermittelbar sind, bekommen wir mit einem Beibehalt von Hartz IV garantiert nicht in Arbeit. Mit dem Bürgergeld gibt es dafür eine neue Chance,“ meint der Abgeordnete.

Dass das Gesetz nach der Ablehnung im Bundesrat in den Vermittlungsausschuss komme, berge aus Sicht des Rottweiler Abgeordneten dennoch eine Chance. „Die FDP ist dazu bereit, auch strengeren Sanktionsregeln zuzustimmen. Wichtig ist für uns, dass es sich lohnt eine Arbeit aufzunehmen und dass eine Weiterqualifizierung stattfinden kann. Das ist jetzt zwar schon so im Bürgergeld enthalten, aber besser geht immer,“ schließt er ab.

,

FDP-Abgeordnete informieren sich über Pläne zum Oberen Soolbad

Bei einer gemeinsamen Begehung des denkmalgeschützten Gebäudes Oberes Soolbad informierten sich die FDP-Abgeordneten Martin Gassner-Herz und Daniel Karrais über das Projekt. Gassner-Herz aus dem Ortenaukreis wurde als Betreuungsabgeordneter für den Kreis Rottweil von Karrais eingeladen. Die Bürgerinitiative DENK-MAL plant, das 130 Jahre alte Gebäude zu sanieren und zu einer »Bürger:Werk: Stadt« zu machen.

Nach einer Vorstellung des Gebäudemodells durch Guntram Vater führte Henry Rauner als Vorsitzender des Vereins durch die Räumlichkeiten und informierte die Besucher zur Geschichte des Gebäudes und die angedachten Sanierungsarbeiten. Bislang hat die Initiative mit vielen ehrenamtlichen Arbeitsstunden das denkmalgeschützte Gebäude ausgeräumt, gesichert und die Hinterlassenschaften des Taubenschlags im Dachboden beseitigt. Beim letzten Projekt der Initiative, dem Umbau des Kapuziner, habe man schon wichtige Erfahrungen sammeln können, die der BI beim neuen Projekt nun zugutekämen, so Rauner.

Angedacht ist, dass die Räume von Vereinen und bürgerschaftlichen Gruppen genutzt werden können. „Auch für Veranstaltungen könnten die Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden,“ erklärte Rauner. Doch bis dahin ist noch viel zu tun. Das Projekt solle allem voran das ehrenamtliche Engagement durch Vereine stärken.

„Bürgerengagement ist heutzutage oft projektbezogen. Dafür gibt es dann lose Zusammenschlüsse. Die brauchen aber auch Räume, um sich zu treffen und an ihrem Ansinnen zu arbeiten,“ konstatierte Daniel Karrais. Hier könne das Gebäude mit den vielfältigen Raumnutzungsmöglichkeiten eine Marktlücke schließen. Martin Gassner-Herz gefiel als Obmann der FDP im Unterausschuss bürgerschaftliches Engagement im Bundestag besonders das Motto der BI: »Demokratie-Mal-Leben«: „Ein Hauptanliegen meiner Arbeit ist es, Räume für ehrenamtlich Tätige zu öffnen. Die Politik sollte hierbei die Rahmenbedingungen schaffen. Derartige Projekte wie das Soolbad leisten dabei einen wichtigen Beitrag für die Gesellschaft, da Ehrenamt hier erlebbar wird und damit auch die Demokratie gestärkt wird.“

Karrais und Gassner-Herz versprachen, sich nach möglichen Förderprogrammen für das Projekt zu erkundigen. Denn ehrenamtlich Tätige müssen unterstützt und wertgeschätzt werden, darüber waren sich die Gesprächspartner einig.

Foto (v. li. n. re.): Guntram Vater, Martin Köchling und Henry Rauner von der Bürgerinitiative „DENK-MAL“ stellen den FDP-Abgeordneten Martin Gassner-Herz und Daniel Karrais das geplante Projekt vor.

,

Fördergelder, Erneuerbare und Flüchtlingspolitik: Karrais im Gespräch mit Bürgermeister Prielipp

Bei seiner Wahlkreistour besuchte der Rottweiler FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais den Bürgermeister der Gemeinde Epfendorf Mark Prielipp. „Grundsätzlich ist die Lage gut. Als kleine Gemeinde haben wir jedoch mit vielen Auflagen und Herausforderungen zu kämpfen,“ eröffnete der Bürgermeister. Besonders das Thema des Starkregenrisikomanagements stehe für die Neckargemeinde auf der Agenda, nachdem im Sommer letzten Jahres durch Starkregen in der Nachbargemeinde Bösingen und in Epfendorf selbst Wassermassen durch den Ort strömten. „Wir arbeiten zusammen mit Bösingen daran Wege zu finden, wie so etwas in Zukunft verhindert werden kann. Dafür bekommen wir 61.000 Euro vom Land, denn die Planungsleistung ist immens,“ so Prielipp. Sein Besucher bestätigte, dass solche Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel in vielen Kommunen notwendig seien. Es führe für ihn kein Weg umhin, dass man nicht nur Klimaschutz, sondern auch Klimaanpassung fördere.

Passend dazu erklärte Prielipp den Stand beim Ausbau eines neuen Windparks an der Autobahn. Neben dem Aspekt dadurch erneuerbare Energien erzeugen zu können, sei der Bau auch lukrativ für die Gemeindekasse, merkt er an. Karrais, der Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energie des Landtags ist, bestätigte dabei die Auffassung des Bürgermeisters, dass es besser sei selbst zu handeln, statt so ein Vorhaben zu blockieren. „Die Rechtslage ist mittlerweile so, dass es kaum Verhinderungsmöglichkeiten für eine Kommune gibt. Wenn kommunale Grundstücke nicht zur Verfügung gestellt werden, gibt es daneben auch den Staatswald oder private Flächen. Die Frage ist dann nur, wo das Geld für die Pacht und mehr landet,“ erklärt der Abgeordnete. Er bedaure die Einschränkung der Beteiligungsmöglichkeiten von Bürgern durch die Landesregierung. „Das einzige Ergebnis der Task Force zur Beschleunigung des Windausbaus war die Abschaffung des Widerspruchsverfahrens für die Bürgerschaft. Dadurch bleibt nur noch der Klageweg beim Verwaltungsgericht offen und das kostet Geld,“ erklärt er. Dabei sei die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren wichtig. Handlungsbedarf sehe er jedoch vor allem im Bereich des Natur- und Artenschutzes, bei dem man eine Vereinfachung finden müsse.

Weniger umstritten sei hingegen die Planung für eine Agri-Photovoltaikanlage. Dabei würden die Solarmodule so aufgestellt, dass eine Bewirtschaftung der Ackerfläche darunter noch möglich sei. „Damit kann man beide Interessen verbinden. Insgesamt muss das Augenmerk darauf liegen nicht noch mehr neue Flächen zu verbrauchen, sondern bereits in Nutzung befindliche Flächen effizienter auch für die Energieerzeugung zu nutzen,“ stellte Karrais klar. Prielipp unterstützte dies und freut sich darauf zu einer der ersten Gemeinden mit solchen Anlagen zählen zu dürfen. Ein Wermutstropfen sei die Dauer des Änderungsverfahrens für den Flächennutzungsplan von zwei Jahren.

Weitere Themen im Gespräch waren die Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine. „Wir haben viele Unterkünfte. Da leisten wir unseren Anteil. Bezogen auf die Einwohnerzahlen von Epfendorf, Harthausen, Talhausen und Trichtingen haben wir schon eine sehr hohe Quote. Das muss der Politik bewusst sein, dass die Aufnahmefähigkeit nicht unendlich ist,“ schrieb Prielipp dem Landtagsabgeordneten noch ins Stammbuch. Zuletzt begingen die beiden Politiker noch die Ortsmitte von Epfendorf.

Foto: Im Epfendorfer Rathaus trafen sich FDP-Abgeordneter Daniel Karrais (re.) und Bürgermeister Mark Prielipp (li.) zum Austausch.

 

,

Karrais und Hieber: Planungsprozesse beschleunigen

Zu einem Gedankenaustausch trafen sich kürzlich der FDP-Abgeordnete Daniel Karrais und Bürgermeister Gerd Hieber in Sulz. Beiden ist es ein wichtiges Anliegen, die Gäubahn attraktiv zu machen und nicht abzuhängen.

Für Karrais, Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft ist es wichtig, „durch zusätzliche Halte, mehr Leute auf die Bahn zu bringen“. Da stimmte auch der Bürgermeister zu, für den jedoch bei allen Überlegungen der Stundentakt erhalten bleiben muss. Eine Ringzugverlängerung bis Horb würde Regional- und Ringzug geschickt verbinden. Für Karrais könnten sich Synergien ergeben, da beide Zugarten mittlerweile beim Land sind.

Der scheidende Schultes kritisierte, dass bei der Planung und Organisation von Baumaßnahmen die Spielräume zur Gestaltung stark abgenommen hätten. „Wie will man eine Ansiedlung attraktiv machen, wenn der Rahmen so eng ist, dass ein Unternehmen lieber woanders hingeht,“ fragt Hieber. Die Landesregierung müsse ein stärkeres Bekenntnis zur Ansiedlung im ländlichen Raum abgeben. Karrais kritisierte das Land diesbezüglich scharf: „Schon mehrere Ansiedlungen für neue Werke von Konzernen sind in Baden-Württemberg gescheitert und letztlich in andere Bundesländer gegangen. Viele internationale Unternehmen entscheiden sich bewusst für Deutschland, aber wiederholt schafft es unsere Landesregierung nicht, Baden-Württemberg attraktiv zu machen.“

Mit Blick auf Projekte generell bemängelte Hieber die Dauer von Planungsverfahren. Diese hätten in den mehr als 23 Jahren seiner Amtszeit so stark zugenommen, dass kaum noch Fortschritte erzielt werden könnten. „Da mache ich mir schon sorgen, dass wir uns selbst so ausbremsen, dass gar nichts mehr vorangeht,“ so der Bürgermeister. Dass Baumaßnahmen zügig genehmigt werden können, zeigte die Genehmigung für die beiden LNG-Terminals, „Es geht also“, so Karrais, „es müssen aber viele bürokratische Hürden abgebaut und das Ganze endlich digitalisiert werden“.

Für Sulz steht mit der Bürgermeisterwahl ohnehin eine spannende Zeit an.

 

,

Digitalisierung in der Schule fortgeschritten  

Der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais hat im Rahmen seiner Wahlkreistour die Gemeinde Aichhalden besucht. Zusammen mit Bürgermeister Michael Lehrer und Gemeindekämmerer Philipp Stahl wurden verschiedene Themen beleuchtet und diskutiert. Hauptanliegen Karrais in diesem Jahr, die Verteilung der Fördermittel der vergangenen Jahre. „Wichtig ist mir zu erfahren, was umgesetzt werden konnte und wo noch Unterstützung benötigt ist“, so Karrais.

Bürgermeister Lehrer zeigte sich hoch erfreut über das Interesse des Landtagsabgeordneten, denn, wie er sagt, sei ihm der Austausch und die Absprache mit dem Land sehr wichtig. Insgesamt sei man in Aichhalden mit den Zuschüssen und Fördermitteln zufrieden. Trinkwasserbrunnen, Abwasserentsorgung, Sanierung des Wassernetzes sowie der Fördertatbestand waren Inhalte der Diskussion. „Unsere Dreifeldsporthalle wurde gefördert, die Gastronomieerhaltung, dank ELR-Förderung realisiert, die Zentralisierung des Bauhofs läuft und zwei Feuerwehrautos können erneuert werden. Die Unterstützung von Land, Bund und EU macht es uns leichter zu investieren“, so Lehrer.

Neue Herausforderung stelle die Baugrundentwicklung dar. Tiny-Häuser, also kleine Häuser mit geringer Grundfläche, Reihenhäuser und Mehrfamilienhäuser veränderten das Ortsbild, seien aber für viele Bauwillige die einzige Möglichkeit, um Eigentum zu erwerben, so Lehrer. Die Wärmeversorgung erfolge in Aichhalden hauptsächlich über Gas, in Rötenberg über eine Mischung anderer Energieträger.

Enttäuscht zeigte sich der Bürgermeister von der schlechten Annahme der Förderung für Erdwärmebohrungen in einem Neubaugebiet: „Erdwärmepumpen sind viel effizienter als Luftwärmepumpen. Darum trägt die Gemeinde 90 Prozent der Bohrungskosten. Leider wird das jedoch kaum wahrgenommen.“

Die Digitalisierung der Verwaltung sei für Lehrer ein Sorgenkind:

„Es gibt erstmal Doppelstrukturen bis alles digital ist. Das bedeutet für unser Haus einen deutlichen Mehraufwand“, so Lehrer. Ältere Mitbürger benötigten Hilfe und Unterstützung. Das beste Beispiel sei hier die Grundsteuer.

Karrais, der als digitalpolitischer Sprecher im Landtag gute Einblicke ins Thema hat, hält die Digitalisierung für zwingend erforderlich. „Es gibt immer weniger Leute, die die Arbeit machen, die Aufgaben bleiben aber gleich viele. Darum geht es gar nicht anders, als Papierkram zu ersetzen und Alles was geht zu automatisieren,“ so Karrais. Einen positiven Einblick konnte der Abgeordnete in der Grundschule Aichhalden gewinnen. Die Digitalisierung sei dort in vollem Gange, wie er von Schulleiterin Simone Meng und Bürgermeister Lehrer erfuhr. „Wir sind dank der Förderungen aus dem Digitalpakt mit Smart Boards und Tablets ausgestattet. Das ermöglicht uns einen zeitgemäßen Unterricht“, erklärte Meng. Dass die Digitalisierung der Schulen jedoch ein laufender Kostenfaktor sei und immer wieder neu investiert werden müsse, gaben die beiden dem Politiker mit auf den Weg.

Text zum Bild: FDP-Landtagsabgeordneter Daniel Karrais zu Besuch in Aichhalden bei Bürgermeister Michael Lehrer und Rektorin Simone Meng.

,

Ausbreitung des Wolfs und Blackoutgefahr im Land thematisiert

Stuttgart. Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 27. Oktober 2022, in mehreren Anträgen der FDP/DVP-Fraktion über die Ausbreitung des Wolfs in Baden-Württemberg, Herdenschutzmaßnahmen und die Wissensvermittlung zum Wolf beraten. Das hat der Ausschussvorsitzende Daniel Karrais (FDP/DVP) mitgeteilt. Zudem wurde die Gefahr eines Blackouts in Zusammenhang mit der Energiekrise diskutiert.

 

Die Antragsteller erkundigten sich beim Umweltministerium vornehmlich danach, wie sich die Wolfspopulation seit der letzten Stellungnahme im Ausschuss im Mai 2021 entwickelt habe und wie die gesellschaftliche und politische Diskussion um die Rückkehr des Wolfs nach Baden-Württemberg zu bewerten sei. „Die Landesregierung geht momentan von drei einzelnen Wolfsrüden aus, die sich in Baden-Württemberg aufhalten“, berichtete Karrais. Sie seien in den Landkreisen Calw, Waldshut und Breisgau-Hochschwarzwald ansässig. Es sei weiterhin damit zu rechnen, dass Wölfe aus verschiedenen Populationen Europas in Baden-Württemberg ein- oder durchwandern und Paare oder Rudel bilden werden, gab der Ausschussvorsitzende die Ausführungen von Staatssekretär Dr. Andre Baumann wieder. Die zeitliche und räumliche Entwicklung sei jedoch nicht vorhersehbar.

 

Das Gremium informierte sich laut Karrais des Weiteren darüber, wie bei der Überwachung der Wolfspopulation und bei eventuellen Konflikten, vor allem mit der heimischen Landwirtschaft, vorgegangen werde. Für das Wolfsmonitoring und die Herdenschutzberatung habe die Forstliche Versuchs- und Forschungsanstalt Baden-Württemberg (FVA) demnach rund 2,4 Millionen Euro erhalten. Seit 2015 seien über das Wolfsmonitoring insgesamt 3819 Meldungen mit Wolfsverdacht registriert worden, 362 Hinweise konnten bestätigt werden. Davon seien 395 Angriffe auf Nutztiere mit Verdacht auf Wolf gemeldet worden, welcher in 48 Fällen als sicherer oder wahrscheinlicher Verursacher bestätigt werden konnte. In keinem der Fälle sei ein wolfsabweisender Herdenschutz wie etwa ein elektrifizierter Zaun vorhanden gewesen. Vor dem Gremium habe der Staatssekretär betont, dass die Weidetierhaltung einen nicht ersetzbaren Beitrag für den Schutz der Kulturlandschaften Baden-Württembergs leiste und ihre Zukunft aus naturschutzfachlicher Sicht von größter Bedeutung sei, so Karrais. In den Einzelfällen, in denen Wölfe ein auffälliges Verhalten gegenüber Menschen entwickeln, oder in denen sie gelernt haben, Herdenschutzmaßnahmen regelmäßig zu überwinden, sehe das Wolfsmanagement daher den Abschuss der Tiere vor, welcher bewusst im Bundesnaturschutzgesetz verankert sei. In diesem Kontext habe der Ausschuss außerdem diskutiert, was unternommen werden müsse, um die Bevölkerung im Land transparent und sachlich zum oft emotional aufgeladenen Thema aufzuklären. Auf Nachfrage der Opposition habe der Staatssekretär angegeben, dass es zum angekündigten Kompetenzzentrum Wolf noch keinen konkreten Zeitplan gebe.

 

Mit einem Antrag der FDP/DVP zur Blackoutgefahr in Baden-Württemberg hat sich der Ausschuss überdies befasst. Die Antragsteller wollten vom Ministerium unter anderem wissen, wie die grün-schwarze Landesregierung das Risiko eines Blackouts beurteilt und welche Konsequenzen sie daraus ableitet. Als Blackout werde ein längerdauernder, großflächiger, unkontrollierter Stromausfall bezeichnet, der in einem großen Teil von Kontinentaleuropa gleichzeitig auftritt, gab Karrais die Antworten des Staatssekretärs wieder. Die Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) hätten im Auftrag der Bundesregierung in den Sonderanalysen für den Winter 2022/2023, dem sogenannten zweiten Stresstest, verschiedene Szenarien durchgerechnet. „Es ist nicht mit einem Blackout zu rechnen, selbst auf Basis des kritischsten Szenarios“, berichtete der Ausschussvorsitzende. Allerdings könnten aufgrund der vermehrten Nutzung von Heizlüftern und damit einer stark ansteigenden Stromnachfrage lokale und kurze Stromversorgungsstörungen nicht ausgeschlossen werden. Deshalb rate die Landesregierung Karrais zufolge von der regelhaften und andauernden Nutzung von Heizlüftern als Ersatz für Gasheizungen ab. Zur Verhinderung eines Blackouts würden umfangreiche Maßnahmen getroffen, so könne etwa als letztes Mittel, kontrolliert und zeitlich befristet, Last vom Netz abgeworfen werden, um das System zu stabilisieren und einen vollständigen Netzzusammenbruch zu verhindern. Im Übrigen würden die Netzbetreiber ständig alle Einflussparameter überwachen und entsprechende Maßnahmen zur Systemstabilisierung ergreifen, falls dies erforderlich wäre und darüber so früh wie möglich informieren, so Daniel Karrais.

,

Bonath und Karrais: Grün-schwarzes Back-up bei Wasserstoff längst überfällig

Anhörung verdeutlicht grün-schwarze Versäumnisse beim Zukunftsthema Wasserstoff

 

Zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft anlässlich der Großen Anfrage der FDP/DVP-Fraktion zum „technologieoffenen Wasserstoffhochlauf in Baden-Württemberg“, sagte der energiepolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Frank Bonath:

„Auf Drängen unserer Fraktion hat sich der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft heute im Rahmen einer öffentlichen Anhörung intensiv mit Wasserstoff befasst. Der ebenso zügige wie technologieoffene Einstieg in die Wasserstoffwirtschaft ist und bleibt ein liberales Kernanliegen, dem wir mit unserer Großen Anfrage entsprechend Nachdruck verliehen haben. Obwohl sich Energieversorger, Industrie und Gewerbe bereits klar zu Wasserstoff bekannt haben, droht Baden-Württemberg beim weltweiten Wettrennen um Wasserstoff ins Hintertreffen zu geraten. Politische Eingriffe in die Produktionsverfahren, fragwürdige Forderungen nach dem ‚Rückbau‘ der Gasnetze, planwirtschaftliche Beschränkungen beim Einsatz von Wasserstoff und die ordnungspolitische Bevorzugung strombasierter Technologien, wie sie im Verkehrs- und Gebäudesektor schon seit Jahren beobachtet werden kann, haben große Schaden angerichtet und den Einstieg in die Wasserstoffwirtschaft bedeutend erschwert.

Mit einem technologie- und anwendungsoffenen Ordnungsrahmen muss sich die Landesregierung endlich für einen freien und fairen Wettbewerb der Energieträger und Technologien einsetzen. Gas- und Wasserstoffwirtschaft müssen integral betrachtet und gemeinsam reguliert werden. Das Commitment der Branche, schon 2030 viele Landkreise mit Wasserstoff beliefern zu können, erfordert schleunigst politisches Back-up. Dezentrale Erzeugungskapazitäten müssen ausgebaut, Energiepartnerschaften müssen geschlossen werden. Nur so sichern wir zukunftssichere Arbeitsplätze und klimafreundlichen Wohlstand.“

 

 

Daniel Karrais, klimapolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzte:

 

„Unter Grün-Schwarz hat Baden-Württemberg die Klimaneutralität bereits 2040 ins Auge gefasst. Dabei beruht unsere Energieversorgung gegenwärtig zu etwa 80 Prozent auf den fossilen Energieträgern Kohle, Öl und Gas. Einen zukunftsfähigen Plan, mit dem der Wirtschafts- und Industriestandort Baden-Württemberg die fossilen Energieträger der Gegenwart hinter sich lassen kann, hat auch die nunmehr dritte Regierung Kretschmann nicht vorlegen können.

Wie die heutige Anhörung zu unserer Großen Anfrage deutlich gemacht hat, ist zukunftsfähiger Klimaschutz nur mit Wasserstoff möglich. Wasserstoff verbrennt klimaneutral und ist als Energieträger in allen Bereichen einsetzen. Durch die Einspeisung von Wasserstoff ins Gasverteilnetz ließen sich schon heute übergangsweise gewaltige CO2-Einsparungen auf Seiten aller Netzkunden erzielen. In der Industrie lässt sich Wasserstoff sowohl thermisch als auch stofflich als klimafreundliche Alternative zu Erdgas nutzen. Mit einem etwa dreimal so hohen Energiegehalt wie Benzin kann Wasserstoff zur treibenden Kraft einer bürgernahen Verkehrswende werden. Wollen wir die Klimaziele erreichen, ohne dabei Versorgungsengpässe oder Wohlstandsverluste in Kauf zu nehmen, muss sich die Landesregierung schleunigst für geeignete Rahmenbedingungen einsetzen und den Mengenhochlauf von Wasserstoff technologie- und verfahrensoffen begleiten. Aufwändige Planungs- und Genehmigungsverfahren und Beschränkungen einzig auf ‚grünen Wasserstoff‘ laufen einem effektiven Klimaschutz ebenso zuwider, wie sektorspezifische Vorgaben zur Wasserstoffnutzung. Mit einem weltweiten Marktpotenzial von über 2,3 Billionen Euro und 30 Millionen Arbeitsplätze hat Wasserstoff das Potenzial, Klimaschutz und Wirtschaftswachstum miteinander zu verbinden. Nur wenn die Landesregierung ihre ideologischen Altlasten hinter sich lässt, kann Baden-Württemberg beim Zukunftsthema Wasserstoff weltspitze werden – und so im internationalen Vergleich eine Vorreiterrolle beim Klimaschutz einnehmen.“

,

Öffentliche Anhörung im Umweltausschuss

Diskussion über Wasserstoffhochlauf in Baden-Württemberg


Stuttgart. Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hat sich in einer öffentlichen Anhörung am Donnerstag, 27. Oktober 2022, intensiv mit der Produktion, Verteilung und Nutzung von Wasserstoff im Land befasst. In der Anhörung zur Großen Anfrage „Technologieoffener Wasserstoffhochlauf in Baden-Württemberg“ der FDP/DVP-Fraktion an die Landesregierung kamen sechs Wasserstoff-Experten aus Wirtschaft und Forschung zu Wort. „Es freut uns, dass Sie uns heute mit Ihrer Expertise zur Zukunft des Wasserstoffs zur Seite stehen“, begrüßte der Ausschussvorsitzende Daniel Karrais (FDP/DVP) die Expertenrunde zu Beginn der Sitzung, „als Mitglieder des Landtags sind wir bei der Entscheidungsfindung auf diesen praktischen Input angewiesen.“

 

Nach einem einleitenden Vortrag von Prof. Frithjof Staiß vom Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung (ZSW) zur zukünftigen Bedeutung des Wasserstoffs für die Energieversorgung sprach Dr. Frank Graf vom Engler Bunte Institut des KIT über Produktionstechnologien und Importmöglichkeiten von Wasserstoff. Die Beiträge von Christoph Luschnat (terranets bw) und Dr. Christian Friebe (Thüga Holding) konzentrierten sich auf den Transport und die H2-Anbindung in Baden-Württemberg sowie auf Verteilnetzbetreiber und die Transformation der Gasverteilnetze zu klimaneutralen Gasen. Dr. Thilo Schäfer (Institut der deutschen Wirtschaft Köln e.V.) thematisierte den gegenwärtigen Forschungsstand und Handlungsempfehlungen für die Politik. Die Expertenrunde schloss Wayne Daniel Kern (Bosch) mit einem Vortrag über die wichtigsten Anwendungsbereiche von Wasserstoff. Anschließend bestand für die Ausschussmitglieder die Möglichkeit, inhaltliche Fragen zu stellen.

 

Die Aufzeichnung der öffentlichen Anhörung ist zeitnah in der Mediathek des Landtags abrufbar: https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos.html