Die zwölf Abgeordneten der FDP/DVP Landtagsfraktion verschlug es im Rahmen einer Fraktionsreise in den Landkreis Rottweil, um bei verschiedenen Unternehmen und Verbänden das aktuelle Befinden abzuklopfen. Daniel Karrais, der Rottweiler Landtagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, startete das „Heimspiel“ bei der Arbeitskreisreise in Rottweil, indem er sich mit Anne Spreitzer, Projektleiterin bei der Industrie- und Handelskammer (IHK) und Detlev Maier, Vorsitzender des Gewerbe- und Handelsvereins (GHV) Rottweil über die Themen Digitalisierung im Handel und Mobilfunk austauschte.

Für kleinere und mittlere Unternehmen, da sind sich Spreitzer und Maier einig, war der Digitalisierungsschub der letzten Wochen teilweise nicht einfach zu meistern. Auch die Themenbereiche der Cyberkriminalität und der Datensicherheit im Allgemeinen bekamen in diesem Zuge eine immer größere Bedeutung. Spreitzer erklärt: „Cyberattacken haben deutlich zugenommen. Es ist wichtig, dass wir stärker für das Thema sensibilisieren, denn die Dunkelziffer in Sachen Cyberattacken ist sehr hoch.“ Viele Unternehmen unterschätzten die Gefahren und Angriffspotentiale, die es gebe. Die IHK möchte durch verschiedene Veranstaltungsformate Aufklärung betreiben und besonders kleinen und mittleren Unternehmen das gewisse Knowhow an die Hand geben, um im Falle einer Cyberattacke richtig handeln zu können oder diese sogar von vornherein zu verhindern.

Ein großes Problem bei der Digitalisierung im Handel sei, so Maier, dass jeder etwas Anderes darunter verstehe. „Von der digitalen Infrastruktur, über Online-Shopping bis hin zu digitalen Verwaltungsdienstleistungen. Die Digitalisierung ist sehr vielseitig,“ so Maier. Das sei auch der Grund, warum sich viele, und besonders die älteren Generationen, teilweise so schwer mit der Digitalisierung tun. In Rottweil gebe es ganz besondere Läden, bei denen man nicht nur so gut wie alles finde, was das Herz begehrt, sondern zum anderen auch eine professionelle rundum Beratung bekäme. Der Vorsitzende erklärt jedoch die Problematik: „Einige dieser Läden befinden sich nicht direkt in der Fußgängerzone, sondern etwas versteckt. Wenn man sich also nicht auskennt, findet man das Geschäft vielleicht gar nicht.“ Genau hier könnte man die Digitalisierung nutzen, um in den sozialen Netzwerken und in einem lokalen WLAN aufmerksam zu machen.  Auch die IHK möchte die Förderung der online Sichtbarkeit der regionalen Händler unterstützen. „Buy local war für uns schon immer ein Thema. Hier wollen wir auf jeden Fall wieder stärker ansetzen,“ verdeutlichte Spreitzer.

Ein weiteres Thema, das den FDP-Politiker, den GHV Vorsitzenden und die Projektleiterin der IHK beschäftigte ist der Mobilfunk. Habe man sich für die Telekom entschieden, käme man in Rottweil ganz gut durch. Anders sei es bei dem Netzbetreiber Vodafone, so Spreitzer und Maier. „Auf Grund der Kommunalen Selbstverwaltung haben die Kommunen viel Einfluss darauf, ob ein geplantes Ausbauvorhaben genehmigt wird. Leider wird oft ein Projekt vom Ortschafts- oder Gemeinderat abgelehnt,“ so Karrais. Das Thema 5G, das könne man der Presse entnehmen, sei ja bereits heute stark umstritten. Der FDP-Landtagsabgeorrdnete berichtet: „Die Mehrheit möchte ein durchgängiges Netz, aber wenn es dann an den Bau von Masten geht, machen viele einen Rückzieher. Man könnte ihnen ja die Sicht verbauen.“

„Der Anschluss unserer Schulen im Kreis ans Glasfasernetz ist ein großer Erfolg,“ so der Digitalpolitiker. Jetzt müsse die Digitalisierung nur so weit vorangetrieben werden, dass man das schnelle Internet auch nutzen könne, denn nach wie vor fehle eine Bildungsplattform und auch die Ausstattung von Lehrkräften und Schülern mit mobilen Endgeräten sei noch lange nicht abgeschlossen, mahnt Karrais an. Ein weiteres Anliegen seitens der IHK und des GHVs in Sachen Internet sei das freie WLAN in der Stadt. Karrais, der auch Stadtrat in Rottweil ist, berichtete, dass dies im Gemeinderat bereits verabschiedet sei. „Für die Menschen und insbesondere die Touristen ist das bereits der Standard und wir warten hier leider noch darauf,“ kritisiert Spreitzer. Auch Maier sieht Vorteile darin, denn man könnte so den stationären Verkauf mit dem digitalen Verknüpfen, indem man dem Händler beispielsweise zeigen könne, nach was man suche. „90% der Händler sind dafür, da bin ich mir sicher,“ so Maier. Karrais versprach hier noch einmal bei der Stadt nachzuhaken. „Die Bereiche Digitalisierung im Einzelhandel, Mobilfunk und freies WLAN können und müssen wir dafür nutzen, um unsere Region attraktiv zu halten. Dafür werde ich mich weiter einsetzen,“ schließt Karrais ab.

Auf dem Bild zu sehen v.l.n.r.: Anne Spreitzer, Daniel Karrais MdL, Johanna Molitor und Detlev Maier

Der Rottweiler Landtagsabgeordnete und FDP-Stadtrat Daniel Karrais hat dem Tierschutzverein Rottweil mit dem angegliederten Tierheim einen Besuch abgestattet. Im Gespräch mit Günther Hermus, dem ersten Vorsitzenden des Tierschutzvereins und Mandy Zumbroich, der Tierheimleiterin, bekam der FDP-Politiker einen Einblick in die Arbeit des Vereins. Das Tierheim beschäftigt aktuell fünf Vollzeitkräfte sowie vier Azubis. Hierauf ist Günther Hermus besonders stolz, denn das Rottweiler Tierheim gehöre hier in der Region zu einem der wenigen Ausbildungsbetriebe mit der Ausbildungsrichtung Tierpfleger für Tierheim und Tierpension.

Das Tierheim im Eckhof wurde bereits 1974 eröffnet und habe einen Durchlauf von 300 bis 400 Tieren pro Jahr. In der heutigen Bauweise hat das Tierheim Kapazitäten für 60 Katzen, 17 Hunde und 15 Kleintiere. Dass das jedoch bei weitem nicht ausreicht und der Platz zu begrenzt ist, wurde bei einem Rundgang deutlich. „Wir sind aktuell in der glücklichen Situation, dass wir dieses Jahr unsere drei Dauerinsassen und einige weitere Hunde vermitteln konnten. Deshalb ist die Mehrheit unserer Hundeboxen aktuell frei,“ so Zumbroich. Anders sehe es bei den Katzen aus, hier sei man voll belegt. Zumbroich erklärt: „Der Standard unserer Katzenboxen entspricht auch nicht mehr den aktuellen Anforderungen. Zum Glück ist unser Neubau bereits in der Bauphase. Hier werden unsere Katzen in Zukunft angemessen untergebracht.“ Ein großes Problem sei das Fehlen einer verpflichtenden Kastration und Kennzeichnung der Katzen, so Zumbroich und Hermus. „Hierbei handelt es sich um kommunales Recht. Wir würden uns von der Stadt Rottweil und den umliegenden Gemeinden wünschen, dass sich hier etwas tut,“ so der Vorsitzende des Tierschutzvereins. Da die Mehrheit der Katzen, die im Rottweiler Tierheim unterkommen, nicht gekennzeichnet sei, gebe es oftmals wenig Chancen, das Tier zum eigentlichen Besitzer zurück zu bringen. Und auch die fehlende Kastration führe dazu, dass man die Vermehrung von freilaufenden Katzen nicht im Blick habe und es so kein Wunder sei, dass immer mehr Katzen im Tierheim untergebracht und medizinisch versorgt werden müssen.

Neben Hunden und Katzen hat das Rottweiler Tierheim aktuell zwei ganz besondere Bewohner. Erst vor kurzem wurden Hermus und Zumbroich von einem Bürger kontaktiert, der zwei kleine Waschbären gefunden hat. Zumbroich berichtet: „Da man Waschbären nicht mehr auswildern darf, haben wir die beiden Tiere jetzt lebenslänglich bei uns wohnen.“ Das absurde an der Sache, die Tiere müssen kastriert werden, dürfen aber offiziell nicht transportiert werden. Hierfür müsse ein Antrag an das Regierungspräsidium Freiburg gestellt werden. „Die Gesetzeslage ist hier wohl noch nicht besonders ausgereift,“ so Karrais, der naturschutzpolitischer Sprecher der FDP/DVP Landtagsfraktion ist. Er könne sich das nur so erklären, dass es bisher noch zu wenige Fälle mit Waschbären gab und so die nötige Expertise fehle. Karrais versicherte den beiden Tierfreunden dieses Thema mit in den Landtag zu tragen. Das Tierheim habe unterdessen einen sogenannten LEADER-Antrag gestellt. LEADER ist ein Maßnahmenprogramm der Europäischen Union, mit dem in Zusammenarbeit mit dem Land Baden-Württemberg verschiedene Projekte und Aktionen im ländlichen Raum gefördert werden sollen. Hermus könne sich beispielsweise vorstellen mit einer Infotafel über die Waschbären aufzuklären oder sogar Besuchszeiten für Schülergruppen einzurichten.

Karrais, der selbst Besitzer von zwei Kaninchen ist, wurde wieder einmal mehr deutlich, wie wichtig die Arbeit von Tierheimen und Tierschutzvereinen ist. „Ich finde es bedauerlich, wie viele Personen sich ein Haustier anschaffen, dann nicht ordentlich damit umgehen, da sie sich zu wenig über Aufwand, Pflege und Tierarztkosten informiert haben,“ so der Landtagsabgeordnete. Der Beschluss sich ein Tier zuzulegen müsse gut überlegt sein. „Ich würde mir wünschen, dass man sich mehr Gedanken über die Verantwortung macht, die mit der Anschaffung eines Tieres einhergeht,“ gibt Karrais zu bedenken.

Und dann ein ganz besonderer Moment. Noch während Karrais Besuch wird Mandy Zumbroich gerufen. Bei der trächtigen Hündin Mathilda setzen die Wehen ein. „Das ist das Schöne, wenn man viel im Wahlkreis unterwegs ist. Man bekommt hautnah mit, was so abgeht. Da gehört auch schon mal eine Geburt dazu,“ schließt Karrais mit einem Grinsen ab.

https://www.nrwz.de/kreis-rottweil/daniel-karrais-realitaetsferne-schulpolitik/273122

Der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais informierte sich in einer Anfrage an die baden-württembergische Landesregierung über die aktuelle Situation an den Schulen im Kreis Rottweil. Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann (CDU) hatte in den vergangenen Wochen viele Entscheidungen zu treffen, die sowohl in der Politik als auch in der Gesellschaft auf Gegenwind stießen.

Auch das Thema der Sommerferien-Arbeitslosigkeit bei angestellten Lehrkräften wird in Karrais Anfrage thematisiert und stößt besonders bei den Lehrkräften in Baden-Württemberg immer wieder erneut auf Unmut. Dies in einer Zeit, in der Medienberichten zu Folge allein im Landkreis Rottweil Ende Juli noch insgesamt 64 Lehrerstellen unbesetzt waren. „Es ist jedes Jahr dasselbe Spiel. Selbst jetzt, wenn händeringend Lehrkräfte gebraucht werden, werden unzählige Lehrerinnen und Lehrer mit befristeten Verträgen in die Arbeitslosigkeit entlassen,“ kritisiert FDP-Politiker Karrais. Dies ergab die Anfrage des Landtagsabgeordneten, nach der 51 Lehrkräften an öffentlichen Schulen im Landkreis Rottweil ihr befristetes Beschäftigungsverhältnis jeweils im Juli gekündigt wurde. Sieben Lehrkräfte seien davon Pensionäre. „Das erschreckende daran ist,“ so der Rottweiler Landtagsabgeordnete, „dass es über der Hälfte der Betroffenen nicht zum ersten Mal so ergeht.“

Das Einstellungsverfahren 2020 laufe noch bis zum 30. September 2020, sodass entlassene Lehrkräfte dieses Jahr doppelt getroffen werden, da sie ihre Arbeitsverträge noch später als sonst erhielten, so Karrais weiter. „Die Kultusministerin hat sich in den vergangenen Wochen des Öfteren bei den Lehrkräften in unserem Land bedankt. Wie wäre es, die unwürdige Praxis der erzwungenen Sommerferien-Arbeitslosigkeit von Lehrkräften endlich zu beenden, um den Lehrerinnen und Lehrern in unserem Land endlich wirksam den nötigen Respekt zu zollen,“ forderte Karrais. Es sei zudem vor allem für Schulen im ländlichen Raum, die händeringend nach Lehrkräften suchten, nicht förderlich, wenn vor allem jüngere Lehrkräfte entlassen würden, so der Abgeordnete weiter. „Wer entlassen wird, schaut sich eher mal nach Alternativen um – entweder an einem anderen Ort oder sogar außerhalb des Schulwesens,“ gibt Karrais zu Bedenken. Darum sei es für ihn ein dringendes Anliegen, die Praxis der Sommerferien-Entlassungen, „die bei jedem Wirtschaftsunternehmen angeprangert werden würde“, zu beenden.

Forderung für einen Durchbruch bei der digitalen Infrastruktur als Rückgrat für ein modernes und smartes Baden-Württemberg – Rückstand im europäischen Vergleich muss aufgeholt werden

Zur heutigen Landespressekonferenz, bei der die FDP/DVP Fraktion ihr Positions- und Forderungspapier „Digitaloffensive für Baden-Württemberg“ vorgestellt hat, führt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, aus:

„Seit Beginn dieser Legislaturperiode wird Innenminister Thomas Strobl nicht müde anzukündigen, er wolle bis zum Jahr 2021 auch den letzten Schwarzwaldhof an das schnelle Internet angeschlossen haben. Zur Mitte der Legislaturperiode hat er dieses Ziel relativieren müssen. Der Lockdown der Corona-Pandemie hat wie ein Brennglas deutlich die Defizite der digitalen Infrastruktur aufgezeigt. Diese Defizite offenbaren den Rückstand des Landes in einer internetbasierten globalisierten Welt. Auch in Schulen und Verwaltungen zeigte sich, dass das Land in der Digitalisierung viel Nachholbedarf hat. Daher fordern wir einen Durchbruch bei der digitalen Infrastruktur und Ausstattung, für den wir eine weitere Milliarde Euro investieren wollen.

Die Gegenfinanzierung der standortsichernden, zukunftsweisenden und dringend überfälligen Investitionen in die Breitband- und Mobilfunkinfrastruktur sowie in weitere Projekte, die mit dem steigenden Breitbandbedarf einhergehen, erfolgt aus Mitteln der Baden-Württemberg Stiftung. Entnimmt man der Baden-Württemberg Stiftung eine Milliarde, rund die Hälfte ihres Stiftungsvermögens, so stünden für den flächendeckenden Ausbau der digitalen Infrastruktur insgesamt mehr als zwei Milliarden Euro zur Verfügung. Mit diesem finanziellen Rückenwind ist es machbar, den Anschluss an den Rest Europas und der Welt in Sachen Digitalisierung zu finden.

Wir brauchen ein klares Infrastrukturziel: ‚Flächendeckendes Glasfasernetz‘, also Glasfaser bis in jedes Gebäude. Dazu müssen Breitband und Mobilfunk zwingend gemeinsam gedacht werden und nicht wie bisher getrennt im Innen- und Wirtschaftsministerium. Wir werden den Herausforderungen der bereits laufenden digitalen Transformation nur gerecht, wenn wir den politischen Gestaltungsrahmen verändern und diesen wichtigen Zukunftsbereich in die klare Zuständigkeit eines Ministeriums legen. Deshalb untermauern wir unsere Forderung nach einem Digitalisierungsministerium, das ein Kompetenzzentrum mit klarer politischer Verantwortung ist.“

Der Sprecher für Digitalisierung der FDP/DVP Fraktion, Daniel Karrais, führt aus:

„Der digitale Wandel ist das Megathema unserer Zeit. Dabei geht es um mehr als schnelles Internet mit Funk und Kabel. Für uns Freie Demokraten sind, neben dem Ausbau der digitalen Infrastruktur, die nutzenden Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen Dreh- und Angelpunkt unserer Überlegungen. Sie müssen in die Lage versetzt werden, die digitale Infrastruktur auch passgenau nutzen zu können. Die Interaktion mit dem Staat ist oft das einzige, was die Menschen in unserem Land noch analog erledigen müssen: Zeitgemäße Online-Angebote und digitale Arbeitsweisen bei der öffentlichen Hand fehlen weitestgehend. Darum brauchen wir eine Digitalisierungsoffensive, um unser Ländle smart und damit zukunftsfähiger zu machen. Nur wenn auch der Staat die Zeichen der Zeit erkennt, können wir Baden-Württemberg international wettbewerbsfähig halten.

Das bedeutet für uns, dass neben dem Ausbau von Internet und Mobilfunk auch Investitionen in Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie in die technische Ausstattung, beispielsweise in Schulen, Verwaltungen oder der Polizei, getätigt werden müssen. Wir wollen den Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen durch die Weiterentwicklung von eGovernment-Angeboten einen echten Mehrwert und Zeitersparnis bieten. Kommunalverwaltungen kleinerer Kommunen sollen außerdem Unterstützung bei der Beschaffung eines eigenen Glasfaseranschlusses bekommen sowie bei der Beratung zum Ausbau der digitalen Infrastruktur unterstützt werden. Arbeitsplätze in Behörden sollen mit mobilen Arbeitsplätzen ausgestattet werden, sodass ein Einsatz per Telearbeit grundsätzlich möglich ist. Kommunen wollen wir bei der Ausstattung ihrer Mitarbeiter mit mobiler IT unterstützen. Durch die neue Mobilität können innovative Ideen zur Zusammenarbeit in der Behörde entstehen, Arbeitswege können reduziert werden. Dazu braucht es auf allen Ebenen einen Bewusstseinswandel, den wir Freie Demokraten fordern und fördern wollen.“

In einem Schreiben haben sich rund 135 Edeka Märkte an die Landtagsabgeordneten in Baden-Württemberg gewandt. Anlass des Schreibens war die tägliche Arbeit mit der Mund-Nasenbedeckung, was für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei ansteigenden Temperaturen „extrem anstrengend“ sei, so die 34 erstunterzeichnenden Unternehmer. Auch Daniel Karrais, FDP-Landtagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Rottweil, erhielt das Schreiben und nahm es zum Anlass sich mit Henry Berger, Inhaber des Edeka Marktes in Dunningen, über die aktuellen Bedingungen auszutauschen.

Berger führte Karrais durch seinen Markt und erklärte, zu welchen Problem das Tragen der Masken führe. Berger erklärte: „Es geht uns Marktbetreibern nicht darum, dass wir die Masken komplett abschaffen wollen. Ich denke wir alle haben verstanden, dass wir die Masken aktuell brauchen, besonders in Bereichen, in denen wir die Abstandsregeln zeitweise nicht einhalten können. Ohne unsere Mitarbeiter im Markt würde es nicht funktionieren, unsere Kunden täglich zu versorgen. Die Debatte richtet sich nicht gegen die Maske, sondern soll zu einem erträglichen Zwischenweg führen, um es unseren Mitarbeitern zu ermöglichen bei der hohen Belastung und steigenden Temperaturen keine weiteren langfristigen Schäden zu riskieren.“

Nichtsdestotrotz sei es an der Zeit, dass man über alternative Möglichkeiten, wie beispielsweise Face Shields, nachdenke. In anderen Bundesländern, wie zum Beispiel Hamburg oder Hessen, seien Face Shields bereits gang und gäbe. FDP-Landtagsabgeordneter Daniel Karrais pflichtete dem bei. Es sollte möglichst einheitliche Regeln geben. Karrais versprach beim Sozialministerium nachzuhaken. Man könne einen Kompromiss finden, zum Beispiel, indem im direkten Gespräch mit Kunden eine Maske zu tragen sei, sonst aber ein Face Shield ausreiche, meinte Karrais.

Inhaber Henry Berger beschäftigt in seinem Edeka in Dunningen rund 60 Arbeitnehmer. Pro Jahr werden zudem zwei bis drei Lehrlinge ausgebildet.

Bergers Credo: „Nachhaltig, regional, arbeitnehmerfreundlich.“ So achte man bei Edeka Berger immer darauf, die Ware möglichst regional zu beziehen – sei es der Apfel aus dem Bodenseeraum oder das Rindfleisch aus Schiltach. Als zweites Standbein betreibt Familie Berger einen Catering-Service, mit dem Unternehmen aus dem Kreis beliefert werden. „Von Obst über belegte Brötchen bis hin zu festen Mahlzeiten liefern wir frische Lebensmittel an die Kantinen örtlicher Unternehmen,“ erklärte Berger.

Karrais, der digitalpolitischer Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion ist, erkundigte sich zudem nach den Möglichkeiten der Digitalisierung des Marktes zum Beispiel mit digitalen Preisschildern. Berger erläuterte: „Digitale Preisschilder hätten bei der Mehrwertsteuersenkung den Vorteil gehabt, dass man die ausgewiesenen Preise sozusagen per Knopfdruck anpassen kann. Auch sonst ändern sich häufig die Preise mehrerer hundert Produkte. Nichtsdestotrotz muss das Ganze für uns aber auch wirtschaftlich sein und das ist es aktuell leider noch nicht.“ Die Amortisierungszeit dauere schlichtweg zu lange, führte der Inhaber weiter aus. „Das ist leider noch oftmals das Problem,“ so der Digitalisierungsexperte. Hier gelte es aber dringend nachzusteuern. Karrais wolle die Digitalprämie des Landes deutlich ausbauen, um es für die Unternehmen leichter zu machen.

Karrais kritisierte jedoch die befristete Mehrwertsteuersenkung generell: „Da werden Milliarden verschwendet, ohne merkliche Kaufanreize zu setzen. Die Händler bleiben auf den Kosten für Umetikettierung und Kassenumstellung sitzen.“ Berger bestätigte, dass seit der Senkung kein Umsatzanstieg zu verzeichnen sei. Allerdings sei für den Lebensmittelhandel die Lage ohnehin gut gewesen. „Als die Leute nicht in Kantinen oder Gasthäusern essen konnten, haben sie natürlich mehr bei uns gekauft,“ erklärt der Händler.

Karrais zeigte sich insgesamt sichtlich begeistert von dem Konzept des Kaufmanns: „Ich finde es toll, wenn Unternehmer die Themen Nachhaltigkeit und Regionalität so stark verfolgen und auch mit so einer Passion dahinterstehen.“ Die letzten Wochen und Monaten haben gezeigt, wie wichtig es sei, dass man auf mehr achte, als auf den Preis, nämlich auf das woher, so Karrais. Für ihn sei eines klar: „Gesundes Essen geht mit einer gesunden Umwelt und vielmehr mit gesunden Betrieben einher.“

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